Landesparteitag der PIRATEN Thüringen 2010

Am vergangen Samstag, den 05. Juni 2010, fand an traditionsreicher Stelle der erste Landesparteitag der PIRATEN Thüringen in Erfurt statt. Im selben Saal des Waldhauses bei Erfurt wurde knapp ein Jahr vorher, im Juni 2009, der Landesverband gegründet.
 
Bei bestem Sommerwetter kamen knapp 50 Piraten und zahlreiche Gäste zusammen, um über die Zukunft der PIRATEN in Thüringen zu entscheiden.

Bild des neuen Vorstands
Der neue Vorstand der PIRATEN Thüringen

Es galt den bisherigen Vorstand zu entlasten und neue Vorstandmitglieder zu wählen.
In dieser Wahl wurde der alte Vorstandsvorsitzende Hendrik Stiefel aus Tabarz mit 87 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Zur stellvertretenden Vorsitzenden wurde Sylvia Poßenau aus Jena gewählt. Das Amt des Generalsekretärs hat seit Samstags Wilm Schumacher inne, ebenfalls aus Jena. Auch das Schatzmeisteramt wurde mit Irmgard Schwenteck aus Erfurt neu besetzt. Weiterhin wurde Bernd Schreiner aus Westhausen in seinem Amt als politischer Geschäftsführer wiedergewählt. Erstmals wurden auch, nach Annahme der zugehörigen Satzungsänderung, Beisitzer in den Vorstand gewählt. In dieses Amt wurden David Reinhardt aus Breitungen und Peter Städter aus Erfurt gewählt.
  • Vorstandsvorsitzender: Hendrik Stiefel (Tabarz)
  • Stellvertetende Vorsitzende: Sylvia Poßenau (Jena)
  • Generalsekretär: Wilm Schumacher (Jena)
  • Schatzmeister: Irmgard Schwenteck (Erfurt)
  • politischer Geschäftsführer: Bernd Schreiner (Westhausen)
  • Beisitzer: David Reinhardt (Breitungen), Peter Städter (Erfurt)
Die erste Sitzung des neugewählten Vorstands [1] findet am 10.Juni 2010 um 20.00 Uhr statt. Alle Piraten und Gäste sind dazu herzlich eingeladen.
Bild des neuen Schiedsgerichtes
Das neue Landesschiedsgericht
Weiterhin wurde das Landesschiedsgericht neu besetzt. Bei der Wahl wurde Martin Herrmann in seinem Amt bestätigt. Ihm zur Seite stehen nun Axel Anders aus Waltershausen, Christian Benad aus Weida und Florian Keil aus Erfurt.
Nach der Wahl zum Vorstand und zum Landesschiedsgericht standen umfangreiche Anträge zur programatischen Erweiterung auf der Tagesordnung. Dazu wurden Leitlinien für die Entwicklung eines Landesprogrammes verabschiedet [2]. Neben den bisherigen Kernthemen der Piratenpartei im Bereich Bürgerrechte, Datenschutz und Bildung erweiterten die PIRATEN Thüringen damit ihr Programm um die Punkte Digitale Kultur, Umwelt und Infrastruktur, Transparenz, Daten- und Informationsfreiheit sowie landesspezifische Bildungsthemen.
Die inhaltlichen Debatten wurden hitzig, aber auch sehr konstruktiv geführt, sodass die inhaltliche Ausrichtung der Piraten letztendlich durch eine breite Mehrheit der Basismitglieder getragen wird. „Damit wird wieder einmal deutlich, dass unser basisorientiere Ansatz der Mitgestaltung der Partei hervorragend funktioniert“ kommentiert Hendrik Stiefel.
Nach der personellen Verstärkung im Vorstand hat sich der Landesverband der Thüringer PIRATEN damit auch inhaltlich verstärkt und deutlich breiter aufgestellt. Neben den Kernthemen wollen die PIRATEN in Zukunft auch Antworten auf andere Themen geben und ihre Vorstellung von neuen Herangehensweisen in der Politik auf weitere Bereiche ausdehnen.

Weitere Informationen

Termine

25. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

    Weitere Details anzeigen

26. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

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13. April 2017
  • Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 des Wahlkreises 196

    13. April 2017 @ 18:00 - 20:00
    Grünes Tor “Zum Hopfengarten“, Weidebrunner Gasse 12 (in 98574 Schmalkalden)

    Vorläufige Tagesordnung

    TOP 1: Eröffnung durch den amtierenden Vorstand des KV Schmalkalden-Meiningen
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Gastreden
    TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung, Formalien
    TOP 4: Bericht des Vorstandes des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen
    TOP 5: Planungen zur Bundestagswahl (Inhaltliche Schwerpunkte und Wahlkampf)
    TOP 6: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 196 zur Bundestagswahl 2017
    TOP 7: Wahl des Direktkandidaten
    TOP 8: Schlussworte des Vorstandes und des Direktkandidaten

    Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und im 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg seinen Hauptwohnsitz hat.

    Insbesondere bedeutet dies,

    dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

    am Wahltag volljährig sein muss,

    in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

    seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

    nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

    nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

    nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

    nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist

    Wenn Du Amt für Liste kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-thueringen.de

    Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Bundestagswahl selbst wahlberechtigt wären.

    Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.

    Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

    Weitere Details anzeigen

22. April 2017