Am Sonntag den 27. Februar 2011 fand der dritte Kreisparteitag der Piratenpartei Jena statt. Neben den Wahlen zum Vorstand und Satzungsänderungen standen auch mehrere Anträge zu kommunalpolitischen Themen auf der Agenda. Zusätzlich zu den Beschlüssen für mehr Bürgerbeteiligung und einer transparenteren kommunalen Struktur in Jena wurden auch Konzepte für eine Gebührenfreiheit der Kindertagesstätten beauftragt.
„Wir haben unsere Aufgaben heute bestens gemeistert“, freut sich der im Amt bestätigte Vorstandsvorsitzende Carsten Eckart. So konnte beispielweise Schatzmeister Thomas Wöllecke einen fehlerfreien Finanzplan aufweisen, „der auch noch Rücklagen zuliess“ und Oliver Schimratzki wurde als stellvertretender Vorsitzender ebenfalls bestätigt. Mit Robert Heße und Simon Stützer gibt es zwei neue Gesichter im Vorstand der Piratenpartei Jena. Nach weiteren formellen Beschlüssen zu Satzungsänderungen ging es in der Debatte um komunalpolitische Inhalte.
„Die Wohnungsknappheit und die höchsten Mietpreise in Ostdeutschland sind hausgemacht. Auf explodierende Studentenzahlen wird bis heute nicht reagiert und etwa zusätzlicher Wohnraum in Jena geschaffen“, kritisiert Prof. Dr. Beckstein die Handlungsarmut der im Stadtrat vetretenen Parteien. Auch die Kinderbetreuung in Jena lasse zu wünschen übrig. Hier erarbeitet die AG Kommunalpolitik nun ein Konzept zur gebührenfreien Finanzierung aus, bei der auch die Unternehmen mit eingebunden werden sollen.
„Wir sind heute den nächsten Schritt in unserer soliden politischen Arbeit gegangen“, fasst Simon Stützer zusammen. Der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Jena verweist dabei auch auf die Kernthemen. „Gerade in der Kommunalpolitik sind die Bürger gefragt mitzugestalten. Bürgerbeteiligung und Transparenz der Politik sind der Schlüssel für zukünftige Aufgaben. Erzählen sie das mal den ‚alten‘ Parteien mit ihrer intransparenten Hinterzimmerpolitik“. In Sachen Transparenz scheint die Piratenpartei Jena tatsächlich Maßstäbe zu setzen. Von Vorstandssitzungen, über Entscheidungsprozesse bis hin zur Parteikasse ist alles einsehbar: Wiki.
Im August 2010 konnten die PIRATEN bereits in die Ortsteilräte Jena-Zentrum und Jena-West einziehen und leisten kommunalpolitische Arbeit, die für jeden Bürger transparent und nachvollziehbar ist. Die zur Bundestagswahl 2009 erreichten 4,8 % bieten eine gute Grundlage für die 2014 stattfindenden Kommunalwahlen.
Am Sonntag den 27. Februar 2011 fand der dritte Kreisparteitag der Piratenpartei Jena statt. Neben den Wahlen zum Vorstand und Satzungsänderungen standen auch mehrere Anträge zu kommunalpolitischen Themen auf der Agenda. Zusätzlich zu den Beschlüssen für mehr Bürgerbeteiligung und einer transparenteren kommunalen Struktur in Jena wurden auch Konzepte für eine Gebührenfreiheit der Kindertagesstätten beauftragt.
„Wir haben unsere Aufgaben heute bestens gemeistert“, freut sich der im Amt bestätigte Vorstandsvorsitzende Carsten Eckart. So konnte beispielweise Schatzmeister Thomas Wöllecke einen fehlerfreien Finanzplan aufweisen, „der auch noch Rücklagen zuliess“ und Oliver Schimratzki wurde als stellvertretender Vorsitzender ebenfalls bestätigt. Mit Robert Heße und Simon Stützer gibt es zwei neue Gesichter im Vorstand der Piratenpartei Jena. Nach weiteren formellen Beschlüssen zu Satzungsänderungen ging es in der Debatte um komunalpolitische Inhalte.
„Die Wohnungsknappheit und die höchsten Mietpreise in Ostdeutschland sind hausgemacht. Auf explodierende Studentenzahlen wird bis heute nicht reagiert und etwa zusätzlicher Wohnraum in Jena geschaffen“, kritisiert Prof. Dr. Beckstein die Handlungsarmut der im Stadtrat vetretenen Parteien. Auch die Kinderbetreuung in Jena lasse zu wünschen übrig. Hier erarbeitet die AG Kommunalpolitik nun ein Konzept zur gebührenfreien Finanzierung aus, bei der auch die Unternehmen mit eingebunden werden sollen.
„Wir sind heute den nächsten Schritt in unserer soliden politischen Arbeit gegangen“, fasst Simon Stützer zusammen. Der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Jena verweist dabei auch auf die Kernthemen. „Gerade in der Kommunalpolitik sind die Bürger gefragt mitzugestalten. Bürgerbeteiligung und Transparenz der Politik sind der Schlüssel für zukünftige Aufgaben. Erzählen sie das mal den ‚alten‘ Parteien mit ihrer intransparenten Hinterzimmerpolitik“. In Sachen Transparenz scheint die Piratenpartei Jena tatsächlich Maßstäbe zu setzen. Von Vorstandssitzungen, über Entscheidungsprozesse bis hin zur Parteikasse ist alles einsehbar: Wiki.
Im August 2010 konnten die PIRATEN bereits in die Ortsteilräte Jena-Zentrum und Jena-West einziehen und leisten kommunalpolitische Arbeit, die für jeden Bürger transparent und nachvollziehbar ist. Die zur Bundestagswahl 2009 erreichten 4,8 % bieten eine gute Grundlage für die 2014 stattfindenden Kommunalwahlen.