KV Jena: Stadt schmettert Bürgerbeteiligung ein weiteres Mal ab

Die Fronten in der öffentlichen Diskussion um die Bebauung des Eichplatzes verhärten sich weiter. Erneut konnten sich Stadtverwaltung und Stadtrat nicht entschließen, auch nur ein Minimum an Bürgerbeteiligung in der Eichplatzfrage zuzulassen. Der Antrag der Bürgerinitative “Mein Eichplatz – Unser Jena” zur Initiierung eines Bürgerbegehrens für die Eichplatzbebauung wurde sang- und klanglos abgelehnt. Nach außen wurden vor allem formelle Gründe bemüht, um die überraschende Ablehnung zu begründen. Der Bürgerinitiative bleibt nun noch der steinige Weg, gegen die Ablehnung zu klagen.

Damit wurde leider und unverständlicherweise eine weitere Chance vertan, mit den Bürgern einen Kompromiss zum Thema Eichplatz zu finden. Bereits im vergangenen Jahr lehnten die Stadträte im Stadtentwicklungsauschuss alle Anträge ab, die zu mehr Bürgerbeteiligung geführt hätten. Lediglich die Frist für die Einreichung von Vorschlägen und Anmerkungen zum Entwurf des Bebauungsplanes wurde auf 8 Wochen verlängert, weil die Auslegungsphase genau in die Weihnachtszeit und den Jahreswechsel fiel.


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Termine:

Mai
22
Fr
19:30 Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Mai 22 @ 19:30 – 23:00
Mehr Infos unter http://piraten-erfurt.de/mitmachen/stammtisch/
Mai
25
Mo
21:00 AG Presse @ Mumble NRW
AG Presse @ Mumble NRW
Mai 25 @ 21:00 – 23:00
Mehr Infos unter http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AG_Presse-_und_%C3%96ffentlichkeitsarbeit
Mai
29
Fr
19:30 Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Mai 29 @ 19:30 – 23:00
Mehr Infos unter http://piraten-erfurt.de/mitmachen/stammtisch/
Mai
31
So
10:00 Kreisparteitag KV Jena
Kreisparteitag KV Jena
Mai 31 @ 10:00 – 14:00
http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2015
Jun
5
Fr
19:00 Jenaer Stammtisch
Jenaer Stammtisch
Jun 5 @ 19:00 – 22:30
http://jena.piraten-thueringen.de/treffen

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