KV Jena: Stadt schmettert Bürgerbeteiligung ein weiteres Mal ab

Die Fronten in der öffentlichen Diskussion um die Bebauung des Eichplatzes verhärten sich weiter. Erneut konnten sich Stadtverwaltung und Stadtrat nicht entschließen, auch nur ein Minimum an Bürgerbeteiligung in der Eichplatzfrage zuzulassen. Der Antrag der Bürgerinitative “Mein Eichplatz – Unser Jena” zur Initiierung eines Bürgerbegehrens für die Eichplatzbebauung wurde sang- und klanglos abgelehnt. Nach außen wurden vor allem formelle Gründe bemüht, um die überraschende Ablehnung zu begründen. Der Bürgerinitiative bleibt nun noch der steinige Weg, gegen die Ablehnung zu klagen.

Damit wurde leider und unverständlicherweise eine weitere Chance vertan, mit den Bürgern einen Kompromiss zum Thema Eichplatz zu finden. Bereits im vergangenen Jahr lehnten die Stadträte im Stadtentwicklungsauschuss alle Anträge ab, die zu mehr Bürgerbeteiligung geführt hätten. Lediglich die Frist für die Einreichung von Vorschlägen und Anmerkungen zum Entwurf des Bebauungsplanes wurde auf 8 Wochen verlängert, weil die Auslegungsphase genau in die Weihnachtszeit und den Jahreswechsel fiel.


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Termine:

Apr
20
Mo
20:00 AG Parteitage @ MumbleNRW -> Gliederungen -> Thüringen -> temp. Räume -> AG Parteitage
AG Parteitage @ MumbleNRW -> Gliederungen -> Thüringen -> temp. Räume -> AG Parteitage
Apr 20 @ 20:00 – 21:00
 
21:00 AG Presse @ Mumble NRW
AG Presse @ Mumble NRW
Apr 20 @ 21:00 – 23:00
Mehr Infos unter http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AG_Presse-_und_%C3%96ffentlichkeitsarbeit
Apr
23
Do
20:00 AG politische Arbeit @ Mumble NRW -> Gliederungen -> Thüringen -> temporäre Räume
AG politische Arbeit @ Mumble NRW -> Gliederungen -> Thüringen -> temporäre Räume
Apr 23 @ 20:00 – 21:00
http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AG_Poltitische_Arbeit
Apr
24
Fr
19:30 Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Apr 24 @ 19:30 – 23:00
Mehr Infos unter http://piraten-erfurt.de/mitmachen/stammtisch/
Apr
27
Mo
21:00 AG Presse @ Mumble NRW
AG Presse @ Mumble NRW
Apr 27 @ 21:00 – 23:00
Mehr Infos unter http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AG_Presse-_und_%C3%96ffentlichkeitsarbeit
Apr
30
Do
19:00 Stammtisch @ Georgenstrasse 30 99817 Eisenach Deutschland
Stammtisch @ Georgenstrasse 30 99817 Eisenach Deutschland
Apr 30 @ 19:00 – 21:00
 
20:30 Vorstandsmumble des LV Thüringen @ Mumble NRW Raum: Gliederungen > Thüringen > Vorstandssitzung
Vorstandsmumble des LV Thüringen @ Mumble NRW Raum: Gliederungen > Thüringen > Vorstandssitzung
Apr 30 @ 20:30 – 22:30
 
Mai
1
Fr
19:00 Jenaer Stammtisch
Jenaer Stammtisch
Mai 1 @ 19:00 – 22:30
http://jena.piraten-thueringen.de/treffen

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