Zweiter Landesparteitag der PIRATEN Thüringen in Arnstadt – PIRATEN gegen Krieg!

Am 04. Juni 2011 fand in der Stadtbrauerei Arnstadt der Landesparteitag der PIRATEN Thüringen statt. Die 171 Mitglieder der Thüringer Piratenpartei waren eingeladen, einen neuen Landesvorstand zu wählen und über aktuelle Anträge zu Bildungs-, Energie- und Demokratiepolitik abzustimmen.

Mit 55 akkreditierten Teilnehmern nahm ein Drittel der Parteimitglieder des Freistaats am Parteitag teil. Als Gäste waren unter anderem die Landesvorsitzenden von Bayern und Hessen, Stefan Körner und Uwe Schneider, zugegen.

An einige Satzungsanträge und die Entlastung des bisherigen Vorstands schlossen sich die Landesvorstandswahlen an.
Bernd Schreiner aus Westhausen (43, Landkreis Hildburghausen) wurde zum neuen Vorstandsvorsitzenden für das kommende Jahr gewählt. Die weiteren gewählten Vorstandsmitglieder sind Peter Städter (39, Stellvertreter, Erfurt), Irmgard Schwenteck (50, Schatzmeister, Erfurt) und Heidi Krüger (47, Politischer Geschäftsführer, Ilmenau). Der ehemalige Vorstandsvorsitzende Hendrik Stiefel (27, Tabarz) gab nach zwei Jahren den Vorsitz ab und wurde zum Generalsekretär gewählt.

Neben der Wahl des Vorstands und des Landesschiedsgerichts wurden vor allem politische und inhaltliche Entscheidungen für die zukünftige Entwicklung der Thüringer PIRATEN getroffen. So wurden Anträge zur Bildungs-, Umwelt- und der Generationenpolitik, sowie diverse Einzelanträge abgestimmt.

Mit umfassenden Leitlinien zur Bildungspolitik vertieften die Piraten auch die Kompetenz in einem ihrer erklärten Kernthemen. Lebenslange Bildung, individuelle Förderung statt frühzeitiger Separation in der Schule, sowie kostenlose Kindergartenplätze fanden damit Eingang ins Parteiprogramm der PIRATEN.

Ein anfangs umstrittener Pazifismus-Antrag fand beim diesjährigen Landesparteitag eine Zweidrittelmehrheit. Die PIRATEN Thüringen setzen sich damit gegen jede Form militärischer Gewaltanwendung ein und fordern, jegliche Beteiligung an militärischen Einsätzen im Ausland unverzüglich zu beenden, sowie zukünftig keine neuen derartigen Einsätze durchzuführen. Ein mehrheitlich verabschiedetes Positionspapier fordert den unverzüglichen Abzug aller deutschen Soldaten aus Afghanistan und ein Ende der deutschen Unterstützung des dort stattfindenden Krieges.
Ebenso wurde ein Antrag beschlossen, der eine langfristige Neuregelung der Drogengesetzgebung und besonders die Klärung der Thüringer Eigenbedarfsregelung fordert.

Auf dem Gebiet der Energiepolitik wurde beschlossen, für eine dezentrale Versorgung mit generativer Wind- und Sonnenenergie sowie die nachhaltige Verwendung regenerativer Energien einzustehen. Dadurch soll eine umweltfreundliche und kostengünstige Energieversorgung gewährleistet werden. Zudem positionierten sich die Anwesenden an Ort und Stelle gegen den Bau einer 380kV-Trasse durch Thüringen.

Mit dem Parteitag in Arnstadt ist den Piraten in Thüringen ein weiterer Schritt in Richtung Bürgernähe gelungen. „Wir wünschen uns einen Staat, wie der Bürger ihn braucht und wünscht“  unterstreicht Vorsitzender Bernd Schreiner.

 

 


Weitere Informationen

Termine

19. Oktober 2017
  • Vorstandssitzung LV

    19. Oktober 2017 @ 20:30 - 21:30
    Mumble NRW

    Hallo zusammen,

    hiermit lädt der Landesvorstand zu seiner Vorstandssitzung am
    Donnerstag, den 10.08.2017 um 20.30 Uhr, ins Mumble NRW, Raum:
    Gliederungen > Thüringen > Vorstandssitzung ein.

    Die vorläufige Tagesordnung und das Protokoll findet ihr im folgendem
    Pad. Dies wird bis zur Sitzung weiter befüllt werden.

    https://vth.piratenpad.de/vosi

    Weitere Details anzeigen

4. November 2017
  • Landesparteitag 2017.1

    4. November 2017 @ 12:00 - 18:00
    Café-B, Johannesstraße 141,99084 Erfurt

    Der Landesparteitag findet am 04. November 2017, im Café-B in
    Erfurt statt.

    Beginn ist Samstag, der 04.11.2017 12.00 Uhr.
    Der Landesparteitag endet voraussichtlich am Samstag den 04.11.2017 um
    18:00 Uhr.

    Adresse:
    Café-B
    Johannesstraße 141
    99084 Erfurt

    Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um 11:00 Uhr.
    Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des
    Parteitags möglich. Bitte bring einen Lichtbildausweis dafür mit. Falls
    Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist
    es möglich, ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten. Dies ist
    notwendig, um stimmberechtigt zu sein.

    Auf dem Parteitag wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Zudem
    werden ggf. Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige
    Anträge und Positionspapiere abgestimmt.
    Wenn Du für ein Vorstandsamt kandidieren möchtest, so teile uns dies
    bitte per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de mit.

    Bis zum 04. Oktober 2017 können Programm- und Satzungsänderungsanträge
    eingereicht werden. Sonstige Anträge und Positionspapiere können bis
    zum Beginn und während des Landesparteitages eingereicht werden, eine
    Frist gibt es hierfür nicht.

    Die vorläufige Tagesordnung ist:

    Beginn am 04.11.2017 um 12:00 Uhr
    TOP 1: Eröffnung & Formalien
    Wahl der Versammlungsleitung
    Wahl der Protokollführung
    Abstimmung der Tagesordnung & Geschäftsordnung
    Wahl der Wahlleitung
    Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen
    TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge
    TOP 3: Wahlgänge
    Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes
    Kandidatenvorstellung & -befragung
    Wahl des Vorstandes
    Wahl des Schiedsgerichts
    Wahl der Rechnungsprüfung
    TOP 4: Satzungsanträge
    TOP 5: Programmanträge
    TOP 6: Sonstige Anträge
    TOP 7: Sonstiges & Ende der Versammlung

    Weitere Details anzeigen