Zweiter Landesparteitag der PIRATEN Thüringen in Arnstadt – PIRATEN gegen Krieg!

Am 04. Juni 2011 fand in der Stadtbrauerei Arnstadt der Landesparteitag der PIRATEN Thüringen statt. Die 171 Mitglieder der Thüringer Piratenpartei waren eingeladen, einen neuen Landesvorstand zu wählen und über aktuelle Anträge zu Bildungs-, Energie- und Demokratiepolitik abzustimmen.

Mit 55 akkreditierten Teilnehmern nahm ein Drittel der Parteimitglieder des Freistaats am Parteitag teil. Als Gäste waren unter anderem die Landesvorsitzenden von Bayern und Hessen, Stefan Körner und Uwe Schneider, zugegen.

An einige Satzungsanträge und die Entlastung des bisherigen Vorstands schlossen sich die Landesvorstandswahlen an.
Bernd Schreiner aus Westhausen (43, Landkreis Hildburghausen) wurde zum neuen Vorstandsvorsitzenden für das kommende Jahr gewählt. Die weiteren gewählten Vorstandsmitglieder sind Peter Städter (39, Stellvertreter, Erfurt), Irmgard Schwenteck (50, Schatzmeister, Erfurt) und Heidi Krüger (47, Politischer Geschäftsführer, Ilmenau). Der ehemalige Vorstandsvorsitzende Hendrik Stiefel (27, Tabarz) gab nach zwei Jahren den Vorsitz ab und wurde zum Generalsekretär gewählt.

Neben der Wahl des Vorstands und des Landesschiedsgerichts wurden vor allem politische und inhaltliche Entscheidungen für die zukünftige Entwicklung der Thüringer PIRATEN getroffen. So wurden Anträge zur Bildungs-, Umwelt- und der Generationenpolitik, sowie diverse Einzelanträge abgestimmt.

Mit umfassenden Leitlinien zur Bildungspolitik vertieften die Piraten auch die Kompetenz in einem ihrer erklärten Kernthemen. Lebenslange Bildung, individuelle Förderung statt frühzeitiger Separation in der Schule, sowie kostenlose Kindergartenplätze fanden damit Eingang ins Parteiprogramm der PIRATEN.

Ein anfangs umstrittener Pazifismus-Antrag fand beim diesjährigen Landesparteitag eine Zweidrittelmehrheit. Die PIRATEN Thüringen setzen sich damit gegen jede Form militärischer Gewaltanwendung ein und fordern, jegliche Beteiligung an militärischen Einsätzen im Ausland unverzüglich zu beenden, sowie zukünftig keine neuen derartigen Einsätze durchzuführen. Ein mehrheitlich verabschiedetes Positionspapier fordert den unverzüglichen Abzug aller deutschen Soldaten aus Afghanistan und ein Ende der deutschen Unterstützung des dort stattfindenden Krieges.
Ebenso wurde ein Antrag beschlossen, der eine langfristige Neuregelung der Drogengesetzgebung und besonders die Klärung der Thüringer Eigenbedarfsregelung fordert.

Auf dem Gebiet der Energiepolitik wurde beschlossen, für eine dezentrale Versorgung mit generativer Wind- und Sonnenenergie sowie die nachhaltige Verwendung regenerativer Energien einzustehen. Dadurch soll eine umweltfreundliche und kostengünstige Energieversorgung gewährleistet werden. Zudem positionierten sich die Anwesenden an Ort und Stelle gegen den Bau einer 380kV-Trasse durch Thüringen.

Mit dem Parteitag in Arnstadt ist den Piraten in Thüringen ein weiterer Schritt in Richtung Bürgernähe gelungen. „Wir wünschen uns einen Staat, wie der Bürger ihn braucht und wünscht“  unterstreicht Vorsitzender Bernd Schreiner.

 

 


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Termine:

Aug
27
Sa
ganztägig Bundesparteitag 2016.2 in Wolfen...
Bundesparteitag 2016.2 in Wolfen...
Aug 27 – Aug 28 ganztägig
Die vorläufige Tagesordnung: TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung TOP 4: Bericht der Kassenprüfer TOP 5: Entlastung des Vorstands TOP 6: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen TOP 7: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 6 angenommenen Anträge TOP 8: Bericht des Bundesschiedsgerichts TOP 9: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen TOP 10: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 9 angenommenen Anträge TOP 11: Wahl der Kassenprüfer TOP 12: Sonstige Satzungsänderungsanträge TOP 13: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere TOP 14: Schließen des Parteitages und Verabschiedung
Aug
29
Mo
18:30 Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Aug 29 um 18:30 – 22:00
Mehr Infos unter http://piraten-erfurt.de/mitmachen/stammtisch/
Sep
5
Mo
18:30 Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Sep 5 um 18:30 – 22:00
Mehr Infos unter http://piraten-erfurt.de/mitmachen/stammtisch/
Sep
12
Mo
18:30 Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Sep 12 um 18:30 – 22:00
Mehr Infos unter http://piraten-erfurt.de/mitmachen/stammtisch/