Zweiter Landesparteitag der PIRATEN Thüringen in Arnstadt – PIRATEN gegen Krieg!

Am 04. Juni 2011 fand in der Stadtbrauerei Arnstadt der Landesparteitag der PIRATEN Thüringen statt. Die 171 Mitglieder der Thüringer Piratenpartei waren eingeladen, einen neuen Landesvorstand zu wählen und über aktuelle Anträge zu Bildungs-, Energie- und Demokratiepolitik abzustimmen.

Mit 55 akkreditierten Teilnehmern nahm ein Drittel der Parteimitglieder des Freistaats am Parteitag teil. Als Gäste waren unter anderem die Landesvorsitzenden von Bayern und Hessen, Stefan Körner und Uwe Schneider, zugegen.

An einige Satzungsanträge und die Entlastung des bisherigen Vorstands schlossen sich die Landesvorstandswahlen an.
Bernd Schreiner aus Westhausen (43, Landkreis Hildburghausen) wurde zum neuen Vorstandsvorsitzenden für das kommende Jahr gewählt. Die weiteren gewählten Vorstandsmitglieder sind Peter Städter (39, Stellvertreter, Erfurt), Irmgard Schwenteck (50, Schatzmeister, Erfurt) und Heidi Krüger (47, Politischer Geschäftsführer, Ilmenau). Der ehemalige Vorstandsvorsitzende Hendrik Stiefel (27, Tabarz) gab nach zwei Jahren den Vorsitz ab und wurde zum Generalsekretär gewählt.

Neben der Wahl des Vorstands und des Landesschiedsgerichts wurden vor allem politische und inhaltliche Entscheidungen für die zukünftige Entwicklung der Thüringer PIRATEN getroffen. So wurden Anträge zur Bildungs-, Umwelt- und der Generationenpolitik, sowie diverse Einzelanträge abgestimmt.

Mit umfassenden Leitlinien zur Bildungspolitik vertieften die Piraten auch die Kompetenz in einem ihrer erklärten Kernthemen. Lebenslange Bildung, individuelle Förderung statt frühzeitiger Separation in der Schule, sowie kostenlose Kindergartenplätze fanden damit Eingang ins Parteiprogramm der PIRATEN.

Ein anfangs umstrittener Pazifismus-Antrag fand beim diesjährigen Landesparteitag eine Zweidrittelmehrheit. Die PIRATEN Thüringen setzen sich damit gegen jede Form militärischer Gewaltanwendung ein und fordern, jegliche Beteiligung an militärischen Einsätzen im Ausland unverzüglich zu beenden, sowie zukünftig keine neuen derartigen Einsätze durchzuführen. Ein mehrheitlich verabschiedetes Positionspapier fordert den unverzüglichen Abzug aller deutschen Soldaten aus Afghanistan und ein Ende der deutschen Unterstützung des dort stattfindenden Krieges.
Ebenso wurde ein Antrag beschlossen, der eine langfristige Neuregelung der Drogengesetzgebung und besonders die Klärung der Thüringer Eigenbedarfsregelung fordert.

Auf dem Gebiet der Energiepolitik wurde beschlossen, für eine dezentrale Versorgung mit generativer Wind- und Sonnenenergie sowie die nachhaltige Verwendung regenerativer Energien einzustehen. Dadurch soll eine umweltfreundliche und kostengünstige Energieversorgung gewährleistet werden. Zudem positionierten sich die Anwesenden an Ort und Stelle gegen den Bau einer 380kV-Trasse durch Thüringen.

Mit dem Parteitag in Arnstadt ist den Piraten in Thüringen ein weiterer Schritt in Richtung Bürgernähe gelungen. „Wir wünschen uns einen Staat, wie der Bürger ihn braucht und wünscht“  unterstreicht Vorsitzender Bernd Schreiner.

 

 


Weitere Informationen

Termine

25. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

    Weitere Details anzeigen

26. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

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13. April 2017
  • Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 des Wahlkreises 196

    13. April 2017 @ 18:00 - 20:00
    Grünes Tor “Zum Hopfengarten“, Weidebrunner Gasse 12 (in 98574 Schmalkalden)

    Vorläufige Tagesordnung

    TOP 1: Eröffnung durch den amtierenden Vorstand des KV Schmalkalden-Meiningen
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Gastreden
    TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung, Formalien
    TOP 4: Bericht des Vorstandes des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen
    TOP 5: Planungen zur Bundestagswahl (Inhaltliche Schwerpunkte und Wahlkampf)
    TOP 6: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 196 zur Bundestagswahl 2017
    TOP 7: Wahl des Direktkandidaten
    TOP 8: Schlussworte des Vorstandes und des Direktkandidaten

    Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und im 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg seinen Hauptwohnsitz hat.

    Insbesondere bedeutet dies,

    dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

    am Wahltag volljährig sein muss,

    in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

    seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

    nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

    nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

    nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

    nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist

    Wenn Du Amt für Liste kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-thueringen.de

    Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Bundestagswahl selbst wahlberechtigt wären.

    Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.

    Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

    Weitere Details anzeigen

22. April 2017