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Lust statt Frust: PIRATEN

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Die Piratenpartei steht in Berlin kurz vor dem Einzug in das Landesparlament. Aktuelle Umfragen gehen von 5,5 – 6,5 Prozent aus, womit man deutlich vor der FDP liegt.

Ein Blick in die heiße Phase des Wahlkampfes und somit die Frage: Was ist es, das die PIRATEN so erfolgreich macht?

Sie wirken frisch und interessant, die 12.000 Plakate der PIRATEN. Keine Politikerporträts auf Hochglanz getrimmt, dafür neue Themen und Gesichter „normaler Menschen“, die immer mehr Berliner anzusprechen scheinen. Man wirbt mit „Wir sind die mit den Fragen, ihr seid die mit den Antworten“ oder ruft augenzwinkernd mit einem Wahlslogan Adenauers zur Wahl der PIRATEN auf: „Keine Experimente!“.

Die PIRATEN in Berlin haben kaum Patentlösungen für aktuelle Probleme der Stadt und sie sagen es auch.

Genau das unterscheidet sie von anderen Parteien. So wurden nach einem Fernsehauftritt des Spitzenkandidaten der Berliner, Andreas Baum, die PIRATEN für ihre fehlende Programmatik und Kompetenz in Wirtschaftsfragen kritisiert. Baum konterte: „Es tut uns leid, aber wir haben keinen Knopf, den wir nach der Wahl drücken können und der 100.000 Arbeitsplätze bringt.“

Was die PIRATEN haben, sind Visionen. Sie haben Ziele und mit ihren Idealen wirken sie beinahe, wie eine Gruppe unter den Grünen in  Anfangstagen. Möglich ist auch, dass die Themen, die man ohne machtpolitische Überlegungen anspricht, die Wähler ganz besonders erreichen.

Die Legalisierung von Drogen, ein fahrscheinloser öffentlicher Personennahverkehr, das Bedingungslose Grundeinkommen und mehr Demokratie, sind Forderungen, welche die

PIRATEN als progressivste aller Parteien widerspiegeln.

Im Kern aber steht die Piratenpartei Berlin für einen neuen Politikstil. Transparenz der Politik und mehr Bürgerbeteiligung sind deren Markenkennzeichen. Ein Alleinstellungsmerkmal, das mit Machtansprüchen etablierter Parteien nicht vereinbar ist. So ist es, wenn auch nicht besonders stilvoll, dennoch nachvollziehbar, dass Klaus Wowereit derzeit sogar vor der Wahl der PIRATEN warnt oder Renate Künast die PIRATEN gar „resozialisieren“ will.

Nervosität macht sich breit – die PIRATEN kommen. Wenn man am 18. September das Abgeordnetenhaus entert, will man nicht weniger als die Politik in der Hauptstadt verändern: „Wir sind die mit den Fragen, ihr seid die mit den Antworten“. Auf einer Veranstaltung des Tagesspiegels richtet Andreas Baum dann auch selbst eine Frage an die Zuschauer: „In welcher Welt wollen wir morgen leben?“ und gibt die Antwort: „Das sollen die Bürger bestimmen und möglichst nicht bloß alle 5 Jahre durch ein Kreuz auf dem Stimmzettel“.

Simon Stützer

Politischer Geschäftsführer PIRATEN Jena