Die PIRATEN Thüringen lehnen militärische Auslandseinsätze ab

In der heutigen Plenarsitzung im Bundestag wurde die Mandatsverlängerung bis 2013 des KFOR Einsatzes beschlossen [1], welcher bereits seit 1999 existiert und zum 11.06.2012 auslaufen sollte.
 
Die PIRATEN Thüringen kritisierten diese Verlängerung des Mandats und hatten sich bereits auf dem Landesparteitag 2011 gegen jegliche militärische Auslandseinsätze positioniert [2].
 
Bereits Anfang Mai kritisierte der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) die bevorstehende Verlängerung des Einsatzes und deutete auf die „Gefahr von Eskalation“ und „erheblichem Konfliktpotential“ für den ganzen Kosovo hin. [3]
Seit Beginn des Einsatzes im Jahr 1999 sind 25 deutsche Soldaten in Kosovo gefallen [4]
Die psychischen Belastungen und Spätfolgen für eingesetzte deutsche Soldaten sind kaum in Zahlen zu beziffern.
 
Die PIRATEN Thüringen fordern daher die Beendigung der deutschen Beteiligung an allen militärischen Auseinandersetzungen. Wir lehnen jede Form von militärischer Gewaltanwendung entschieden ab. Krieg und bewaffnete Konflikte sind keine Lösung für politische, gesellschaftliche und religiöse Differenzen. Die deutschen Streitkräfte und Geheimdienste sollen ausschließlich für die Verteidigung des eigenen Hoheitsgebietes und für humanitäre Hilfseinsätze in Gebieten ohne bewaffnete Konflikte eingesetzt werden. [5]
 
 

Kommentare

Ein Kommentar zu Die PIRATEN Thüringen lehnen militärische Auslandseinsätze ab

  1. Jörg Fischer schrieb am

    Leider ist das eine sehr irreführende Stellungnahme.

    Es wird für mich der Eindruck erweckt, der Wehrbeauftragte Königshaus befürchte eine Eskalation im Kosovo wegen des Einsatzes der Bundeswehr. Das ist definitiv falsch.

    Außerdem ist die Aussage „seit Beginn des Einsatzes im Jahr 1999 sind 25 deutsche Soldaten in Kosovo gefallen“ gelinde gesagt sinnentstellend. „Gefallen“ ist der Ausdruck für den Tod eines Soldaten während einer Kriegshandlung. Suizide, Unfälle oder andere Umstände zählen nicht dazu.

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Weitere Informationen

Termine

19. Oktober 2017
  • Vorstandssitzung LV

    19. Oktober 2017 @ 20:30 - 21:30
    Mumble NRW

    Hallo zusammen,

    hiermit lädt der Landesvorstand zu seiner Vorstandssitzung am
    Donnerstag, den 10.08.2017 um 20.30 Uhr, ins Mumble NRW, Raum:
    Gliederungen > Thüringen > Vorstandssitzung ein.

    Die vorläufige Tagesordnung und das Protokoll findet ihr im folgendem
    Pad. Dies wird bis zur Sitzung weiter befüllt werden.

    https://vth.piratenpad.de/vosi

    Weitere Details anzeigen

4. November 2017
  • Landesparteitag 2017.1

    4. November 2017 @ 12:00 - 18:00
    Café-B, Johannesstraße 141,99084 Erfurt

    Der Landesparteitag findet am 04. November 2017, im Café-B in
    Erfurt statt.

    Beginn ist Samstag, der 04.11.2017 12.00 Uhr.
    Der Landesparteitag endet voraussichtlich am Samstag den 04.11.2017 um
    18:00 Uhr.

    Adresse:
    Café-B
    Johannesstraße 141
    99084 Erfurt

    Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um 11:00 Uhr.
    Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des
    Parteitags möglich. Bitte bring einen Lichtbildausweis dafür mit. Falls
    Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist
    es möglich, ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten. Dies ist
    notwendig, um stimmberechtigt zu sein.

    Auf dem Parteitag wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Zudem
    werden ggf. Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige
    Anträge und Positionspapiere abgestimmt.
    Wenn Du für ein Vorstandsamt kandidieren möchtest, so teile uns dies
    bitte per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de mit.

    Bis zum 04. Oktober 2017 können Programm- und Satzungsänderungsanträge
    eingereicht werden. Sonstige Anträge und Positionspapiere können bis
    zum Beginn und während des Landesparteitages eingereicht werden, eine
    Frist gibt es hierfür nicht.

    Die vorläufige Tagesordnung ist:

    Beginn am 04.11.2017 um 12:00 Uhr
    TOP 1: Eröffnung & Formalien
    Wahl der Versammlungsleitung
    Wahl der Protokollführung
    Abstimmung der Tagesordnung & Geschäftsordnung
    Wahl der Wahlleitung
    Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen
    TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge
    TOP 3: Wahlgänge
    Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes
    Kandidatenvorstellung & -befragung
    Wahl des Vorstandes
    Wahl des Schiedsgerichts
    Wahl der Rechnungsprüfung
    TOP 4: Satzungsanträge
    TOP 5: Programmanträge
    TOP 6: Sonstige Anträge
    TOP 7: Sonstiges & Ende der Versammlung

    Weitere Details anzeigen