PIRATEN Thüringen fordern Verzicht auf zweifelhafte 380kV-Trasse

Energiewende nicht auf Kosten der Natur 
Nachdem die Gegner der umstrittenen 380kV-Trasse durch den Thüringer Wald am letzten Donnerstag vor dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig mit ihrem Antrag auf einen Baustopp gescheitert sind [1], stellt sich erneut die Frage nach Sinn oder Unsinn des geplanten Bauvorhabens.
 
Die Thüringer Ministerpräsidentin Lieberknecht (CDU) äußert sich derzeit in widersprüchlicher Weise [2]. So stellt sie die Notwendigkeit der Trasse auf einmal in Frage, während gleichzeitig der Öffentlichkeit ein Netzentwicklungsplan [3] vorgelegt wird, welcher die Energiewende vom Bau derartiger Trassen quer durch Deutschland abhängig macht. Dass dieses Konzept nicht bis zum Ende durchdacht ist, erkennt man am Freistaat Bayern, der offensichtlich mehr auf den Ausbau der Mittelspannungsebene setzt und einen eher autarken Versorgungsstatus anstrebt.
Einen ähnlichen Standpunkt haben auch die PIRATEN Thüringen bereits auf ihrem Landesparteitag 2011 eingenommen, indem sie sich mit einem Positionspapier klar gegen den Bau der 380kV-Trasse aussprachen [4].
»Der Schlüssel für eine wirkliche Energiewende liegt in der regionalen Vernetzung auf Mittelspannungsebene und konsequent dezentralen Strukturen«, äußert sich dazu Frank Cebulla, der das Positionspapier der PIRATEN Thüringen mit auf den Weg gebracht hat und erklärt dazu weiter: »Die geplante 380kV-Trasse zerstört nicht nur in großem Ausmaß die Natur, sondern dient vor allem den bürgerfernen und monopolistischen Interessen der vier großen Energiekonzerne. Die dafür immer wieder herangezogenen Studien der Deutschen Energie-Agentur (dena) sind wenig überzeugend, sondern eher als intensive Lobbyarbeit zu betrachten.«
Nach Ansicht der PIRATEN Thüringen konnten die Stromkonzerne bisher den begründeten Verdacht nicht ausräumen, dass eine solche Trasse mehr der Umverteilung des weiterhin in hohem Maße produzierten Braunkohlestroms, sowie des preiswerten Atomstroms aus osteuropäischen Kernkraftwerken dient. Da außerdem nach wie vor eine umfängliche Risikoabschätzung mit allen Folgen für Umwelt, Tourismus, regionale Strukturen und die betroffenen Gemeinden nicht vorgelegt werden kann, fordern die PIRATEN Thüringen von der Landesregierung, im Sinne eines grundsätzlichen Umdenkens auf die Realisierung der 380kV-Trasse endgültig zu verzichten.

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Termine

25. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

    Weitere Details anzeigen

26. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
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    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

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13. April 2017
  • Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 des Wahlkreises 196

    13. April 2017 @ 18:00 - 20:00
    Grünes Tor “Zum Hopfengarten“, Weidebrunner Gasse 12 (in 98574 Schmalkalden)

    Vorläufige Tagesordnung

    TOP 1: Eröffnung durch den amtierenden Vorstand des KV Schmalkalden-Meiningen
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Gastreden
    TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung, Formalien
    TOP 4: Bericht des Vorstandes des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen
    TOP 5: Planungen zur Bundestagswahl (Inhaltliche Schwerpunkte und Wahlkampf)
    TOP 6: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 196 zur Bundestagswahl 2017
    TOP 7: Wahl des Direktkandidaten
    TOP 8: Schlussworte des Vorstandes und des Direktkandidaten

    Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und im 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg seinen Hauptwohnsitz hat.

    Insbesondere bedeutet dies,

    dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

    am Wahltag volljährig sein muss,

    in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

    seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

    nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

    nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

    nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

    nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist

    Wenn Du Amt für Liste kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-thueringen.de

    Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Bundestagswahl selbst wahlberechtigt wären.

    Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.

    Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

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22. April 2017