Vorläufiges Ende des Schultrojaners an deutschen Schulen

Die Einführung des sogenannten “Schultrojaners” steht vor dem Aus. Insbesondere nicht lizensierte Kopien und gescannte Dokumente sollten durch die Software auf Computern erkannt werden. Und einer systematischen Überwachung Tür und Tor öffnen.

Doch nicht nur wir Piraten protestierten in den letzten Monaten gegen derartige unbegründete Verdächtigungen und Überwachungen durch die Schulbuchverlage mit staatliche Legitimierung, sondern auch Datenschützer, die Lehrerverbände DPhV [1]und TLV und die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger schlossen sich den Protesten an.
Das unter Federführung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultur eingeleitete Vorhaben, wurde nun laut einer Pressemitteilung des bayerische Kultusministeriums gekippt [2].

Leider ist es nicht das endgültige Aus des Projektes. Bereits im Sommer sollen wieder Gespräche dazu stattfinden, sagt Peter Müller vom bayerischen Kultusministeriums.

Wir PIRATEN Thüringen fordern, dass endlich über staatliche Programme zur Schaffung freier Werke für die Bildungseinrichtungen nachgedacht wird. Gleichzeitig ist auch eine Reform des §53 UrhG notwendig. Es muss wieder möglich sein, analoge und digitale Kopien in Schulen, nichtgewerblichen Einrichtungen der Aus- und Weiterbildung, in Einrichtungen der Berufsbildung und Hochschulen, sowie für den wissenschaftlichen Gebrauch einzusetzen.

Erst vor wenigen Jahren wurde das Gesetz auf Drängen der Verlage derart verändert, dass es zum Problem der rechtswidrigen Kopien in Bildungseinrichtungen kam. Eine gute Bildung und ein freier Zugang zu wissenschaftlichen Texten, sowie Unterrichtsmaterialien sind Grundvoraussetzung für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Teilhabe Aller in Deutschland. Dafür müssen schnellstmöglich die rechtlichen Grundlagen geschaffen werden.

[1] DPhV Deutscher Philologenverband http://www.dphv.de/
http://www.dphv.de/index.php?id=20&tx_ttnews[backPid]=30&tx_ttnews[pointer]=2&tx_ttnews[tt_news]=375

[2] http://www.km.bayern.de/pressemitteilung/8102/nr-106-vom-04-05-2012.html