Vorläufiges Ende des Schultrojaners an deutschen Schulen

Die Einführung des sogenannten „Schultrojaners“ steht vor dem Aus. Insbesondere nicht lizensierte Kopien und gescannte Dokumente sollten durch die Software auf Computern erkannt werden. Und einer systematischen Überwachung Tür und Tor öffnen.

Doch nicht nur wir Piraten protestierten in den letzten Monaten gegen derartige unbegründete Verdächtigungen und Überwachungen durch die Schulbuchverlage mit staatliche Legitimierung, sondern auch Datenschützer, die Lehrerverbände DPhV [1]und TLV und die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger schlossen sich den Protesten an.
Das unter Federführung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultur eingeleitete Vorhaben, wurde nun laut einer Pressemitteilung des bayerische Kultusministeriums gekippt [2].

Leider ist es nicht das endgültige Aus des Projektes. Bereits im Sommer sollen wieder Gespräche dazu stattfinden, sagt Peter Müller vom bayerischen Kultusministeriums.

Wir PIRATEN Thüringen fordern, dass endlich über staatliche Programme zur Schaffung freier Werke für die Bildungseinrichtungen nachgedacht wird. Gleichzeitig ist auch eine Reform des §53 UrhG notwendig. Es muss wieder möglich sein, analoge und digitale Kopien in Schulen, nichtgewerblichen Einrichtungen der Aus- und Weiterbildung, in Einrichtungen der Berufsbildung und Hochschulen, sowie für den wissenschaftlichen Gebrauch einzusetzen.

Erst vor wenigen Jahren wurde das Gesetz auf Drängen der Verlage derart verändert, dass es zum Problem der rechtswidrigen Kopien in Bildungseinrichtungen kam. Eine gute Bildung und ein freier Zugang zu wissenschaftlichen Texten, sowie Unterrichtsmaterialien sind Grundvoraussetzung für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Teilhabe Aller in Deutschland. Dafür müssen schnellstmöglich die rechtlichen Grundlagen geschaffen werden.

[1] DPhV Deutscher Philologenverband http://www.dphv.de/
http://www.dphv.de/index.php?id=20&tx_ttnews[backPid]=30&tx_ttnews[pointer]=2&tx_ttnews[tt_news]=375

[2] http://www.km.bayern.de/pressemitteilung/8102/nr-106-vom-04-05-2012.html


Weitere Informationen

Termine

4. November 2017
  • Landesparteitag 2017.1

    4. November 2017 @ 12:00 - 18:00
    Café-B, Johannesstraße 141,99084 Erfurt

    Der Landesparteitag findet am 04. November 2017, im Café-B in
    Erfurt statt.

    Beginn ist Samstag, der 04.11.2017 12.00 Uhr.
    Der Landesparteitag endet voraussichtlich am Samstag den 04.11.2017 um
    18:00 Uhr.

    Adresse:
    Café-B
    Johannesstraße 141
    99084 Erfurt

    Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um 11:00 Uhr.
    Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des
    Parteitags möglich. Bitte bring einen Lichtbildausweis dafür mit. Falls
    Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist
    es möglich, ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten. Dies ist
    notwendig, um stimmberechtigt zu sein.

    Auf dem Parteitag wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Zudem
    werden ggf. Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige
    Anträge und Positionspapiere abgestimmt.
    Wenn Du für ein Vorstandsamt kandidieren möchtest, so teile uns dies
    bitte per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de mit.

    Bis zum 04. Oktober 2017 können Programm- und Satzungsänderungsanträge
    eingereicht werden. Sonstige Anträge und Positionspapiere können bis
    zum Beginn und während des Landesparteitages eingereicht werden, eine
    Frist gibt es hierfür nicht.

    Die vorläufige Tagesordnung ist:

    Beginn am 04.11.2017 um 12:00 Uhr
    TOP 1: Eröffnung & Formalien
    Wahl der Versammlungsleitung
    Wahl der Protokollführung
    Abstimmung der Tagesordnung & Geschäftsordnung
    Wahl der Wahlleitung
    Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen
    TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge
    TOP 3: Wahlgänge
    Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes
    Kandidatenvorstellung & -befragung
    Wahl des Vorstandes
    Wahl des Schiedsgerichts
    Wahl der Rechnungsprüfung
    TOP 4: Satzungsanträge
    TOP 5: Programmanträge
    TOP 6: Sonstige Anträge
    TOP 7: Sonstiges & Ende der Versammlung

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