Lasst uns gemeinsam ACTA zu Grabe tragen!

Die PIRATEN Thüringen werden sich am 09.06.2012 an den europaweiten Demonstrationen gegen ACTA beteiligen.[1]
 
ACTA noch nicht ad acta
Es haben sich inzwischen alle zuständigen Ausschüsse des Europäischen Parlaments gegen ACTA ausgesprochen [2], jedoch warnen Kritiker, dass das Abkommen damit noch nicht endgültig vom Tisch ist. Am 3. Juli findet die entscheidende Abstimmung im Plenum des EU-Parlaments statt.
 
Der Gesetzesentwurf, welcher vordergründig ein Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie darstellt, enthält in seiner aktuellen Form zahlreiche Gefahren für grundlegende Bürger- und Menschenrechte. Unter anderem wird die Einführung einer Haftung der Internetprovider gefordert, welche für die von ihnen durchgeleiteten Daten in Haftung genommen werden soll. Dies hätte erhebliche unabsehbare Auswirkungen auf den freien Informationsaustausch im Netz, denn die Provider würden praktisch per Gesetz verpflichtet, einen privaten Überwachungsapparat aufzubauen und mit diesem der Abmahnindustrie als Zulieferer zu dienen.
 
In gleichem Maße wie ACTA lehnen die PIRATEN Thüringen jede Weiterführung der Projekte IPRED, PIPA und INDECT ab, welche letztlich alle dasselbe Ziel verfolgen: die vollumfängliche Überwachung der Menschen hin zum gläsernen Bürger und die Schaffung des Überwachungsstaats 2.0.
 
Noch besteht die Möglichkeit, die Verabschiedung des Gesetzsentwurfs endgültig zu stoppen. Deshalb appellieren die PIRATEN Thüringen an die Abgeordneten des EU-Parlamentes, am 3. Juli gegen ACTA zu stimmen, und rufen zusammen mit Occupy sowie Anonymus am 09.06. ab 14:00 Uhr zur dritten friedlichen Kundgebung in der Erfurter Innenstadt auf [3].
 

Weitere Informationen

Termine

4. November 2017
  • Landesparteitag 2017.1

    4. November 2017 @ 12:00 - 18:00
    Café-B, Johannesstraße 141,99084 Erfurt

    Der Landesparteitag findet am 04. November 2017, im Café-B in
    Erfurt statt.

    Beginn ist Samstag, der 04.11.2017 12.00 Uhr.
    Der Landesparteitag endet voraussichtlich am Samstag den 04.11.2017 um
    18:00 Uhr.

    Adresse:
    Café-B
    Johannesstraße 141
    99084 Erfurt

    Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um 11:00 Uhr.
    Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des
    Parteitags möglich. Bitte bring einen Lichtbildausweis dafür mit. Falls
    Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist
    es möglich, ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten. Dies ist
    notwendig, um stimmberechtigt zu sein.

    Auf dem Parteitag wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Zudem
    werden ggf. Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige
    Anträge und Positionspapiere abgestimmt.
    Wenn Du für ein Vorstandsamt kandidieren möchtest, so teile uns dies
    bitte per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de mit.

    Bis zum 04. Oktober 2017 können Programm- und Satzungsänderungsanträge
    eingereicht werden. Sonstige Anträge und Positionspapiere können bis
    zum Beginn und während des Landesparteitages eingereicht werden, eine
    Frist gibt es hierfür nicht.

    Die vorläufige Tagesordnung ist:

    Beginn am 04.11.2017 um 12:00 Uhr
    TOP 1: Eröffnung & Formalien
    Wahl der Versammlungsleitung
    Wahl der Protokollführung
    Abstimmung der Tagesordnung & Geschäftsordnung
    Wahl der Wahlleitung
    Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen
    TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge
    TOP 3: Wahlgänge
    Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes
    Kandidatenvorstellung & -befragung
    Wahl des Vorstandes
    Wahl des Schiedsgerichts
    Wahl der Rechnungsprüfung
    TOP 4: Satzungsanträge
    TOP 5: Programmanträge
    TOP 6: Sonstige Anträge
    TOP 7: Sonstiges & Ende der Versammlung

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