Lasst uns gemeinsam ACTA zu Grabe tragen!

Die PIRATEN Thüringen werden sich am 09.06.2012 an den europaweiten Demonstrationen gegen ACTA beteiligen.[1]
 
ACTA noch nicht ad acta
Es haben sich inzwischen alle zuständigen Ausschüsse des Europäischen Parlaments gegen ACTA ausgesprochen [2], jedoch warnen Kritiker, dass das Abkommen damit noch nicht endgültig vom Tisch ist. Am 3. Juli findet die entscheidende Abstimmung im Plenum des EU-Parlaments statt.
 
Der Gesetzesentwurf, welcher vordergründig ein Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie darstellt, enthält in seiner aktuellen Form zahlreiche Gefahren für grundlegende Bürger- und Menschenrechte. Unter anderem wird die Einführung einer Haftung der Internetprovider gefordert, welche für die von ihnen durchgeleiteten Daten in Haftung genommen werden soll. Dies hätte erhebliche unabsehbare Auswirkungen auf den freien Informationsaustausch im Netz, denn die Provider würden praktisch per Gesetz verpflichtet, einen privaten Überwachungsapparat aufzubauen und mit diesem der Abmahnindustrie als Zulieferer zu dienen.
 
In gleichem Maße wie ACTA lehnen die PIRATEN Thüringen jede Weiterführung der Projekte IPRED, PIPA und INDECT ab, welche letztlich alle dasselbe Ziel verfolgen: die vollumfängliche Überwachung der Menschen hin zum gläsernen Bürger und die Schaffung des Überwachungsstaats 2.0.
 
Noch besteht die Möglichkeit, die Verabschiedung des Gesetzsentwurfs endgültig zu stoppen. Deshalb appellieren die PIRATEN Thüringen an die Abgeordneten des EU-Parlamentes, am 3. Juli gegen ACTA zu stimmen, und rufen zusammen mit Occupy sowie Anonymus am 09.06. ab 14:00 Uhr zur dritten friedlichen Kundgebung in der Erfurter Innenstadt auf [3].
 

Weitere Informationen

Termine:

Apr
20
Mo
21:00 AG Presse @ Mumble NRW
AG Presse @ Mumble NRW
Apr 20 @ 21:00 – 23:00
Mehr Infos unter http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AG_Presse-_und_%C3%96ffentlichkeitsarbeit
Apr
23
Do
20:00 AG politische Arbeit @ Mumble NRW -> Gliederungen -> Thüringen -> temporäre Räume
AG politische Arbeit @ Mumble NRW -> Gliederungen -> Thüringen -> temporäre Räume
Apr 23 @ 20:00 – 21:00
http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AG_Poltitische_Arbeit
Apr
24
Fr
19:30 Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Apr 24 @ 19:30 – 23:00
Mehr Infos unter http://piraten-erfurt.de/mitmachen/stammtisch/
Apr
27
Mo
21:00 AG Presse @ Mumble NRW
AG Presse @ Mumble NRW
Apr 27 @ 21:00 – 23:00
Mehr Infos unter http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AG_Presse-_und_%C3%96ffentlichkeitsarbeit
Apr
30
Do
19:00 Stammtisch @ Georgenstrasse 30 99817 Eisenach Deutschland
Stammtisch @ Georgenstrasse 30 99817 Eisenach Deutschland
Apr 30 @ 19:00 – 21:00
 
20:30 Vorstandsmumble des LV Thüringen @ Mumble NRW Raum: Gliederungen > Thüringen > Vorstandssitzung
Vorstandsmumble des LV Thüringen @ Mumble NRW Raum: Gliederungen > Thüringen > Vorstandssitzung
Apr 30 @ 20:30 – 22:30
 

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