PIRATEN Altenburger Land jetzt auch mit Inhalt!

Am Samstagabend, dem 2. Juni, wurde in Altenburg der erste programmatische Parteitag der PIRATEN Altenburger Land durchgeführt.
In einem Marathon, von 17:00 Uhr bis 01:54 Uhr in der Nacht, wurden etwa 80 Anträge behandelt. Auf einige Programmpunkte wollen wir an dieser Stelle besonders hinweisen.
 
So wurden folgende Programmpunkte in die kommunalpolitischen Leitlinien der PIRATEN Altenburger Land übernommen:
 
  • kostenloser Nahverkehr für Kinder und Jugendliche bis zum Abschluss der Ausbildung
  • Bürgerbeteiligung und Transparenz
  • Schaffung einer zentralen und unabhängigen Kontroll- und Beschwerdestelle, der Verwaltung des Jugendamtes übergeordnet
  • Kinder- und Jugendparlament bzw. einen Kinder- und Jugendbeirat ins Leben zu rufen bzw. andere bei einem solchen Vorhaben zu unterstützen
  • Bewusstsein für die Tätigkeit des Ehrenamtes steigern und unterstützen
  • freies Schulessen für alle Kinder, auf Basis einer gerechten Finanzierung
  • Einsatz von Open-Source Software auf kommunaler Ebene und in Schulen
 
»Mit diesen Programmpunkten wollen die PIRATEN Altenburger Land Akzente in der kommunalpolitischen Landschaft im Altenburger Land setzen. So liegen schon gute Erfahrungen über die Schaffung von Jugendparlamenten z.B. in Mühlhausen vor. Auch die Schaffung eines kostenlosen Nahverkehrsnetzes für Kinder und Jugendliche insbesondere für den Weg zur Schule sollte eigentlich selbstverständlich und nicht nur auf die ländliche Umgebung beschränkt sein«, so der Vorsitzende der PIRATEN Thüringen, Gerald Albe. »Zudem«, so Albe weiter, »sei die Verabschiedung der ersten Punkte für ein Programm der PIRATEN Altenburger Land auch ein weiterer Schritt bei der Entwicklung kommunaler Themen in ganz Thüringen.«
 
Als sonstiger Antrag wurde beschlossen, dass sich die PIRATEN Altenburger Land für den Erhalt des Theaters Gera/Altenburg mit seinen fünf Sparten einsetzen.
Zudem wurde beschlossen, dass in den nächsten acht Wochen ein weiterer Kreisparteitag stattfinden wird, auf dem der politische Geschäftsführer sowie bis zu zwei Beisitzer gewählt werden.
 
Das gesamte Protokoll der Hauptversammlung mit allen beschlossenen Programmpunkten  kann auf der Wiki-Seite der PIRATEN Thüringen eingesehen werden.[1]
 

Weitere Informationen

Termine

25. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

    Weitere Details anzeigen

26. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

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13. April 2017
  • Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 des Wahlkreises 196

    13. April 2017 @ 18:00 - 20:00
    Grünes Tor “Zum Hopfengarten“, Weidebrunner Gasse 12 (in 98574 Schmalkalden)

    Vorläufige Tagesordnung

    TOP 1: Eröffnung durch den amtierenden Vorstand des KV Schmalkalden-Meiningen
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Gastreden
    TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung, Formalien
    TOP 4: Bericht des Vorstandes des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen
    TOP 5: Planungen zur Bundestagswahl (Inhaltliche Schwerpunkte und Wahlkampf)
    TOP 6: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 196 zur Bundestagswahl 2017
    TOP 7: Wahl des Direktkandidaten
    TOP 8: Schlussworte des Vorstandes und des Direktkandidaten

    Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und im 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg seinen Hauptwohnsitz hat.

    Insbesondere bedeutet dies,

    dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

    am Wahltag volljährig sein muss,

    in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

    seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

    nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

    nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

    nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

    nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist

    Wenn Du Amt für Liste kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-thueringen.de

    Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Bundestagswahl selbst wahlberechtigt wären.

    Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.

    Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

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22. April 2017