PIRATEN Thüringen beteiligen sich an Visionenkonferenz zur UN-Behindertenrechtskonvention

Mit der Forderung nach einer zeitnahen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und der Einführung eines SMS-Notrufsystems setzen sich die PIRATEN Thüringen für eine Gleichstellung aller Bürger unabhängig von individuellen Einschränkungen ein.

Erfurt – Am 11. Juni 2012 fand im Atrium der Stadtwerke Erfurt auf Einladung des Erfurter Behindertenbeirats eine Visionenkonferenz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention statt. Es ist ein Anliegen der PIRATEN Thüringen, dass eine zeitnahe Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention stattfindet; eine Forderung, die beim letzten Landesparteitag im Mai 2012 erhoben wurde [1].

Menschen sind nicht behindert, sie werden behindert!“, nach diesem Motto wurde erörtert, welche Veränderungen in der Stadt Erfurt vorgenommen werden müssen, damit Menschen bei ihrer freien Entfaltung nicht eingeschränkt werden. Hierzu wurden die Vorstellungen und „Visionen“ der Teilnehmer an themenbezogenen Tafeln gesammelt.
Den größten Andrang hatte dabei die Tafel „Bildung“. Schwerpunkt war die Forderung nach Inklusion im Bereich Bildung und deren Umsetzung in Schulen, Kindergärten und Berufsschulen.

Zum Thema „Sicherheit“ wurde auch der barrierefreie Notruf diskutiert, für dessen Einführung sich die PIRATEN Thüringen vehement einsetzen [2]. Desweiteren wurden zu den Themenbereichen „Gesundheit“, „Wohnen“, „Arbeit“, „Geld“ und „Familie“ u.a. folgende Vorstellungen und Wünsche angebracht: bezahlbarer, barrierefreier Wohnraum, Abschaffung der Hinzuverdienstgrenzen, bedarfsgerechte Hilfsmittelversorgung, Bürokratieabbau, Amtsblatt in einfacher Sprache, Maßnahmen gegen die eingeschränkte Arztwahl durch bauliche und kommunikative Barrieren, optische Warnmelder (z.B. Rauchmelder) sowie und vor allem gegenseitiger Respekt.

Ein kurzer Satz schien die Eindrücke der Teilnehmer in der Tafel „Freiheit“ auf den Punkt zu bringen:
Ich möchte die Freiheit haben, behindert zu sein“.

Im November dieses Jahres findet die Konferenz ihre Fortsetzung und es bleibt zu hoffen, dass im Vorfeld einige Visionen bereits umgesetzt sein werden. Allein wegen der im September 2012 in Erfurt stattfindenden 5. Deutsche Kulturtage der Gehörlosen [3] mit geschätzten 3.000 Teilnehmern wäre dies sehr zu wünschen und ein bedeutendes Signal aus der Landeshauptstadt Thüringens an alle Gehörlosenverbände der Bundesrepublik.
Die PIRATEN Thüringen unterstützen konstruktiv alle diesbezüglichen Bemühungen.

[1] http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/UN-Behindertenkonvention
[2] http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/SMS_Notruf
[3] http://www.lvglth.de/start.php


Weitere Informationen

Termine

25. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

    Weitere Details anzeigen

26. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

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13. April 2017
  • Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 des Wahlkreises 196

    13. April 2017 @ 18:00 - 20:00
    Grünes Tor “Zum Hopfengarten“, Weidebrunner Gasse 12 (in 98574 Schmalkalden)

    Vorläufige Tagesordnung

    TOP 1: Eröffnung durch den amtierenden Vorstand des KV Schmalkalden-Meiningen
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Gastreden
    TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung, Formalien
    TOP 4: Bericht des Vorstandes des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen
    TOP 5: Planungen zur Bundestagswahl (Inhaltliche Schwerpunkte und Wahlkampf)
    TOP 6: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 196 zur Bundestagswahl 2017
    TOP 7: Wahl des Direktkandidaten
    TOP 8: Schlussworte des Vorstandes und des Direktkandidaten

    Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und im 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg seinen Hauptwohnsitz hat.

    Insbesondere bedeutet dies,

    dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

    am Wahltag volljährig sein muss,

    in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

    seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

    nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

    nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

    nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

    nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist

    Wenn Du Amt für Liste kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-thueringen.de

    Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Bundestagswahl selbst wahlberechtigt wären.

    Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.

    Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

    Weitere Details anzeigen

22. April 2017