PIRATEN Thüringen fordern flächendeckendes Breitbandnetz

Ein Breitbandzugang zum Internet sollte für jeden Haushalt ebenso Standard sein, wie es bereits die Versorgung mit Strom und Wasser ist. Daher fordern die PIRATEN Thüringen, dass zunächst die hierfür nötige Infrastruktur ausgebaut wird, bevor über kostenloses und flächendeckendes WLAN in ganz Thüringen nachgedacht werden kann.

 
Anspruch und Wirklichkeit in Sachen Thüringer Breitbandausbau
 
Auf Beschluss der Bundesregierung wird in Thüringen bereits der Ausbau eines Breitband-Internetzugangs vorangetrieben; gemeint ist damit der Zugang zum Internet mit hoher Datenübertragungsrate. Die Bundesregierung definiert als Untergrenze hierfür eine Übertragungsrate von 1 MBit/s, was bereits heute deutlich unter den üblichen Raten liegt. Die angestrebte deutschlandweite Vollversorgung bis Ende 2010 wurde nicht erreicht.
 
Die Thüringer Landesregierung hingegen hat sich im Rahmen des „Masterplans Breitband“ zum Ziel gesetzt, bis 2015 in ganz Thüringen einen Internetzugang mit mindestens 2 MBit/s anzubieten. Sie geht dabei aber von einem aktuell höheren Stand der Breitbandanbindung aus, als die Bundesregierung umsetzen konnte: In Thüringen sind überhaupt nur 70 Prozent [1] der Haushalte mit mindestens 1 MBit/s versorgt, während die übrigen 30 Prozent weiterhin auf ISDN und Modem angewiesen sind. Ein Zeichen dafür, dass die Landesregierung die Bedeutung von schnellem Internet noch immer nicht verstanden hat.
 
Viele moderne Netzanwendungen sind mit einer so langsamen Internetverbindung nicht mehr möglich. Die Menge an durch Webseiten transportierte Datenpakete ist in den letzten Jahren kontinuierlich gewachsen. Dies liegt u.a. an dem anhaltenden Trend, Multimediainhalte wie etwa Videos in Webseiten einzubauen.
 
Kabelgebundenes Internet muss langfristiges Ziel sein
 
Die Netzbetreiber scheuen vielfach das Risiko teurer Investitionen in die Netze und so bleibt der Ausbaustand auf einem geringen Grundniveau. Darunter leiden nicht nur die Anwohner, sondern häufig auch die ansässigen Gewerbetreibenden.
 
Gerade für die jüngere Generation kann bei der Wohnortwahl die Verfügbarkeit eines schnellen Internetanschlusses ausschlaggebend sein. Das führt dazu, dass viele junge Menschen die Dörfer verlassen und in die Städte ziehen. Studien belegen, dass ein gut ausgebauter Breitband-Internetzugang der Landflucht entgegen wirken kann. [2]
 
Neben der Telekom und den Kabelfernsehbetreibern gibt es mittlerweile auch regionale Anbieter auf dem Markt, die einen Netzausbau möglich machen. Häufig werden hier Hybridstrategien aus DSL-Technik und Bündelfunk genutzt, um auch in Regionen außerhalb der Ballungszentren die sogenannte „letzte Meile“ mit Breitband zu erschließen. Mit dieser Technik sinken die Investitionskosten erheblich. Dadurch rentiert es sich, auch kleinere Gemeinden ans Internet anzuschließen.
 
Grenzen eines flächendeckenden WLAN-Netzes 
 
Die Realisierbarkeit eines flächendeckenden WLAN-Netzwerkes zu angemessenen Kosten ist beim gegenwärtigen Stand der Technik nur in Städten gegeben. In ländlichen Gegenden  scheitert WLAN bereits daran, dass oft das Breitbandinternet nicht vorhanden ist.
 
In größeren Städten wie in Erfurt, Weimar oder Jena existieren schon heute sogenannte Freifunk-Bürgernetze. Freifunknetze haben das Ziel, freie, unabhängige und nichtkommerzielle Computer-Funknetze zu etablieren. Dabei stellt jeder Nutzer seinen WLAN-Router für den gemeinsamen, netzinternen Datentransfer zur Verfügung. [3]
 
Doch Anschlussinhaber, die sich daran beteiligen, müssen aufgrund der sogenannten Störerhaftung mit Abmahnungen oder sogar Geldstrafen rechnen. Als Störer wird dabei jeder verstanden, der – auch nur mittelbar – mit der Verbreitung rechtlich zu beanstandender Inhalte zu tun hat [4]. Eine entsprechende Initiative zur Abschaffung der Störerhaftung soll von der Berliner Landesregierung als Vorschlag in den Bundesrat eingebracht werden [5].
 
Braucht es einen Thüringer Internet-Beauftragten?
 
Ganz klar: Nein. Denn die Gemeinden sind selbst dafür verantwortlich, den Netzausbau voran zu bringen. Entsprechend wurde erst Anfang dieses Jahres eine weitere Fördermöglichkeit geschaffen. Zu den bisherigen Möglichkeiten kommt nun der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) [6] hinzu, bei dem die Gemeinden einen Eigenanteil in Höhe von 25 Prozent beisteuern, der jedoch nicht mehr an die sonst übliche Einwohnerzahl gebunden ist. Bei der Antragstellung steht das Breitbandkompetenzzentrum Thüringen [7] bereits seit vielen Jahren als Berater zur Seite.
 
Die Einrichtung eines Internetbeauftragten, wie sie beispielsweise die Junge Union fordert [8], wirkt eher wie ein Ablenkungsmanöver vom eigentlichen Problem: Den Gemeinden fehlt es an dem notwendigen Eigenanteil, der für eine Förderung notwendig ist. Gerade kleinere Kommunen, die von der neuen Fördermöglichkeit profitieren sollen, stellt das vor ein unlösbares Problem.
 
Dieser Artikel basiert auf Breitband Ratgeber 2011 und steht unter CC-BY-NC 3.0 Lizenz.
Weitere Informationen zum Thema gibt es im Breitband Ratgeber 2011 der Piraten Thüringen [9].

Weitere Informationen

Termine

19. Oktober 2017
  • Vorstandssitzung LV

    19. Oktober 2017 @ 20:30 - 21:30
    Mumble NRW

    Hallo zusammen,

    hiermit lädt der Landesvorstand zu seiner Vorstandssitzung am
    Donnerstag, den 10.08.2017 um 20.30 Uhr, ins Mumble NRW, Raum:
    Gliederungen > Thüringen > Vorstandssitzung ein.

    Die vorläufige Tagesordnung und das Protokoll findet ihr im folgendem
    Pad. Dies wird bis zur Sitzung weiter befüllt werden.

    https://vth.piratenpad.de/vosi

    Weitere Details anzeigen

4. November 2017
  • Landesparteitag 2017.1

    4. November 2017 @ 12:00 - 18:00
    Café-B, Johannesstraße 141,99084 Erfurt

    Der Landesparteitag findet am 04. November 2017, im Café-B in
    Erfurt statt.

    Beginn ist Samstag, der 04.11.2017 12.00 Uhr.
    Der Landesparteitag endet voraussichtlich am Samstag den 04.11.2017 um
    18:00 Uhr.

    Adresse:
    Café-B
    Johannesstraße 141
    99084 Erfurt

    Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um 11:00 Uhr.
    Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des
    Parteitags möglich. Bitte bring einen Lichtbildausweis dafür mit. Falls
    Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist
    es möglich, ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten. Dies ist
    notwendig, um stimmberechtigt zu sein.

    Auf dem Parteitag wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Zudem
    werden ggf. Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige
    Anträge und Positionspapiere abgestimmt.
    Wenn Du für ein Vorstandsamt kandidieren möchtest, so teile uns dies
    bitte per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de mit.

    Bis zum 04. Oktober 2017 können Programm- und Satzungsänderungsanträge
    eingereicht werden. Sonstige Anträge und Positionspapiere können bis
    zum Beginn und während des Landesparteitages eingereicht werden, eine
    Frist gibt es hierfür nicht.

    Die vorläufige Tagesordnung ist:

    Beginn am 04.11.2017 um 12:00 Uhr
    TOP 1: Eröffnung & Formalien
    Wahl der Versammlungsleitung
    Wahl der Protokollführung
    Abstimmung der Tagesordnung & Geschäftsordnung
    Wahl der Wahlleitung
    Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen
    TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge
    TOP 3: Wahlgänge
    Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes
    Kandidatenvorstellung & -befragung
    Wahl des Vorstandes
    Wahl des Schiedsgerichts
    Wahl der Rechnungsprüfung
    TOP 4: Satzungsanträge
    TOP 5: Programmanträge
    TOP 6: Sonstige Anträge
    TOP 7: Sonstiges & Ende der Versammlung

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