PIRATEN Thüringen fordern flächendeckendes Breitbandnetz

Ein Breitbandzugang zum Internet sollte für jeden Haushalt ebenso Standard sein, wie es bereits die Versorgung mit Strom und Wasser ist. Daher fordern die PIRATEN Thüringen, dass zunächst die hierfür nötige Infrastruktur ausgebaut wird, bevor über kostenloses und flächendeckendes WLAN in ganz Thüringen nachgedacht werden kann.

 
Anspruch und Wirklichkeit in Sachen Thüringer Breitbandausbau
 
Auf Beschluss der Bundesregierung wird in Thüringen bereits der Ausbau eines Breitband-Internetzugangs vorangetrieben; gemeint ist damit der Zugang zum Internet mit hoher Datenübertragungsrate. Die Bundesregierung definiert als Untergrenze hierfür eine Übertragungsrate von 1 MBit/s, was bereits heute deutlich unter den üblichen Raten liegt. Die angestrebte deutschlandweite Vollversorgung bis Ende 2010 wurde nicht erreicht.
 
Die Thüringer Landesregierung hingegen hat sich im Rahmen des „Masterplans Breitband“ zum Ziel gesetzt, bis 2015 in ganz Thüringen einen Internetzugang mit mindestens 2 MBit/s anzubieten. Sie geht dabei aber von einem aktuell höheren Stand der Breitbandanbindung aus, als die Bundesregierung umsetzen konnte: In Thüringen sind überhaupt nur 70 Prozent [1] der Haushalte mit mindestens 1 MBit/s versorgt, während die übrigen 30 Prozent weiterhin auf ISDN und Modem angewiesen sind. Ein Zeichen dafür, dass die Landesregierung die Bedeutung von schnellem Internet noch immer nicht verstanden hat.
 
Viele moderne Netzanwendungen sind mit einer so langsamen Internetverbindung nicht mehr möglich. Die Menge an durch Webseiten transportierte Datenpakete ist in den letzten Jahren kontinuierlich gewachsen. Dies liegt u.a. an dem anhaltenden Trend, Multimediainhalte wie etwa Videos in Webseiten einzubauen.
 
Kabelgebundenes Internet muss langfristiges Ziel sein
 
Die Netzbetreiber scheuen vielfach das Risiko teurer Investitionen in die Netze und so bleibt der Ausbaustand auf einem geringen Grundniveau. Darunter leiden nicht nur die Anwohner, sondern häufig auch die ansässigen Gewerbetreibenden.
 
Gerade für die jüngere Generation kann bei der Wohnortwahl die Verfügbarkeit eines schnellen Internetanschlusses ausschlaggebend sein. Das führt dazu, dass viele junge Menschen die Dörfer verlassen und in die Städte ziehen. Studien belegen, dass ein gut ausgebauter Breitband-Internetzugang der Landflucht entgegen wirken kann. [2]
 
Neben der Telekom und den Kabelfernsehbetreibern gibt es mittlerweile auch regionale Anbieter auf dem Markt, die einen Netzausbau möglich machen. Häufig werden hier Hybridstrategien aus DSL-Technik und Bündelfunk genutzt, um auch in Regionen außerhalb der Ballungszentren die sogenannte „letzte Meile“ mit Breitband zu erschließen. Mit dieser Technik sinken die Investitionskosten erheblich. Dadurch rentiert es sich, auch kleinere Gemeinden ans Internet anzuschließen.
 
Grenzen eines flächendeckenden WLAN-Netzes 
 
Die Realisierbarkeit eines flächendeckenden WLAN-Netzwerkes zu angemessenen Kosten ist beim gegenwärtigen Stand der Technik nur in Städten gegeben. In ländlichen Gegenden  scheitert WLAN bereits daran, dass oft das Breitbandinternet nicht vorhanden ist.
 
In größeren Städten wie in Erfurt, Weimar oder Jena existieren schon heute sogenannte Freifunk-Bürgernetze. Freifunknetze haben das Ziel, freie, unabhängige und nichtkommerzielle Computer-Funknetze zu etablieren. Dabei stellt jeder Nutzer seinen WLAN-Router für den gemeinsamen, netzinternen Datentransfer zur Verfügung. [3]
 
Doch Anschlussinhaber, die sich daran beteiligen, müssen aufgrund der sogenannten Störerhaftung mit Abmahnungen oder sogar Geldstrafen rechnen. Als Störer wird dabei jeder verstanden, der – auch nur mittelbar – mit der Verbreitung rechtlich zu beanstandender Inhalte zu tun hat [4]. Eine entsprechende Initiative zur Abschaffung der Störerhaftung soll von der Berliner Landesregierung als Vorschlag in den Bundesrat eingebracht werden [5].
 
Braucht es einen Thüringer Internet-Beauftragten?
 
Ganz klar: Nein. Denn die Gemeinden sind selbst dafür verantwortlich, den Netzausbau voran zu bringen. Entsprechend wurde erst Anfang dieses Jahres eine weitere Fördermöglichkeit geschaffen. Zu den bisherigen Möglichkeiten kommt nun der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) [6] hinzu, bei dem die Gemeinden einen Eigenanteil in Höhe von 25 Prozent beisteuern, der jedoch nicht mehr an die sonst übliche Einwohnerzahl gebunden ist. Bei der Antragstellung steht das Breitbandkompetenzzentrum Thüringen [7] bereits seit vielen Jahren als Berater zur Seite.
 
Die Einrichtung eines Internetbeauftragten, wie sie beispielsweise die Junge Union fordert [8], wirkt eher wie ein Ablenkungsmanöver vom eigentlichen Problem: Den Gemeinden fehlt es an dem notwendigen Eigenanteil, der für eine Förderung notwendig ist. Gerade kleinere Kommunen, die von der neuen Fördermöglichkeit profitieren sollen, stellt das vor ein unlösbares Problem.
 
Dieser Artikel basiert auf Breitband Ratgeber 2011 und steht unter CC-BY-NC 3.0 Lizenz.
Weitere Informationen zum Thema gibt es im Breitband Ratgeber 2011 der Piraten Thüringen [9].

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Termine

25. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

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26. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

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13. April 2017
  • Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 des Wahlkreises 196

    13. April 2017 @ 18:00 - 20:00
    Grünes Tor “Zum Hopfengarten“, Weidebrunner Gasse 12 (in 98574 Schmalkalden)

    Vorläufige Tagesordnung

    TOP 1: Eröffnung durch den amtierenden Vorstand des KV Schmalkalden-Meiningen
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Gastreden
    TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung, Formalien
    TOP 4: Bericht des Vorstandes des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen
    TOP 5: Planungen zur Bundestagswahl (Inhaltliche Schwerpunkte und Wahlkampf)
    TOP 6: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 196 zur Bundestagswahl 2017
    TOP 7: Wahl des Direktkandidaten
    TOP 8: Schlussworte des Vorstandes und des Direktkandidaten

    Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und im 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg seinen Hauptwohnsitz hat.

    Insbesondere bedeutet dies,

    dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

    am Wahltag volljährig sein muss,

    in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

    seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

    nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

    nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

    nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

    nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist

    Wenn Du Amt für Liste kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-thueringen.de

    Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Bundestagswahl selbst wahlberechtigt wären.

    Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.

    Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

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22. April 2017