PIRATEN Thüringen verurteilen Übergriff auf Ausstellungsbesucher durch Rechtsextreme und kritisieren die Darstellung der Polizei

Am Wochenende kam es zu einem Übergriff mutmaßlicher Rechtsextremer auf die Teilnehmer einer Kunstausstellung des Kunsthauses Erfurt. Nach Angaben des Zeit-online Blogs „Störungsmelder“ [1] wurden dabei mehrere Frauen und Männer teils schwer verletzt. Laut Zeugenberichten störten zuvor mehrere Besucher einer nahegelegenen Kneipe mit „Sieg Heil“-Rufen und ähnlichen Parolen die Veranstaltung. Im weiteren Verlauf des Vorfalls zerschlugen die Angreifer eine Bierflasche auf dem Kopf der Leiterin des Kunsthauses, prügelten zu dritt auf den Kurator der Ausstellung ein und schlugen den Kopf einer Besucherin auf die Motorhaube eines geparkten Autos. Nachdem die Polizei erst nach dem dritten Notruf vor Ort eingriff, wurde bei der Festnahme auch eine Polizistin verletzt.
 
Nicht nachzuvollziehen ist aus Sicht der PIRATEN Thüringen das anschließende Statement der Polizei Erfurt: Laut deren Pressemitteilung wird bei dem Vorfall kein Zusammenhang mit der rechtsextremen Szene gesehen [2], obwohl laut Zeugenaussagen zumindest einer der Männer mit einem Horst-Wessel-Shirt bekleidet war und es vor und während der Eskalation mehrfach zu rechten und verfassungsfeindlichen Aussagen und Parolen gekommen war.
 
Die PIRATEN Thüringen fordern die Polizei Erfurt daher dringend auf, schnellstmöglich den Tathergang aufzuklären, deutlich Stellung zu beziehen und in Zukunft Taten mit offensichtlich rechtsextremem Hintergrund auch als solche öffentlich kenntlich zu machen. Sollten solche Taten weiterhin verharmlost oder mit mangelnden Hintergründen dargestellt werden, wird sich – gerade in Hinblick auf die Vorfälle im Zusammenhang mit dem Thüringer Verfassungsschutz – auch die Polizei Erfurt die Frage gefallen lassen müssen, ob sie auf dem „rechten Auge blind“ sei.
 
Die PIRATEN Thüringen sprechen den Betroffenen und Geschädigten des Vorfalls ihr Mitgefühl aus und wünschen den Verletzten gute Besserung.
 
[1] http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2012/07/15/rechtsextreme-greifen-besucher-des-erfurter-kunsthauses-an_9106
[2] http://www.thueringen.de/de/polizei/erfurt/pr/pressemitteilungen/65752/content.html


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Termine

4. November 2017
  • Landesparteitag 2017.1

    4. November 2017 @ 12:00 - 18:00
    Café-B, Johannesstraße 141,99084 Erfurt

    Der Landesparteitag findet am 04. November 2017, im Café-B in
    Erfurt statt.

    Beginn ist Samstag, der 04.11.2017 12.00 Uhr.
    Der Landesparteitag endet voraussichtlich am Samstag den 04.11.2017 um
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    Adresse:
    Café-B
    Johannesstraße 141
    99084 Erfurt

    Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um 11:00 Uhr.
    Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des
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    es möglich, ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten. Dies ist
    notwendig, um stimmberechtigt zu sein.

    Auf dem Parteitag wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Zudem
    werden ggf. Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige
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    bitte per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de mit.

    Bis zum 04. Oktober 2017 können Programm- und Satzungsänderungsanträge
    eingereicht werden. Sonstige Anträge und Positionspapiere können bis
    zum Beginn und während des Landesparteitages eingereicht werden, eine
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    Die vorläufige Tagesordnung ist:

    Beginn am 04.11.2017 um 12:00 Uhr
    TOP 1: Eröffnung & Formalien
    Wahl der Versammlungsleitung
    Wahl der Protokollführung
    Abstimmung der Tagesordnung & Geschäftsordnung
    Wahl der Wahlleitung
    Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen
    TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge
    TOP 3: Wahlgänge
    Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes
    Kandidatenvorstellung & -befragung
    Wahl des Vorstandes
    Wahl des Schiedsgerichts
    Wahl der Rechnungsprüfung
    TOP 4: Satzungsanträge
    TOP 5: Programmanträge
    TOP 6: Sonstige Anträge
    TOP 7: Sonstiges & Ende der Versammlung

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