PIRATEN Thüringen verurteilen Übergriff auf Ausstellungsbesucher durch Rechtsextreme und kritisieren die Darstellung der Polizei

Am Wochenende kam es zu einem Übergriff mutmaßlicher Rechtsextremer auf die Teilnehmer einer Kunstausstellung des Kunsthauses Erfurt. Nach Angaben des Zeit-online Blogs „Störungsmelder“ [1] wurden dabei mehrere Frauen und Männer teils schwer verletzt. Laut Zeugenberichten störten zuvor mehrere Besucher einer nahegelegenen Kneipe mit „Sieg Heil“-Rufen und ähnlichen Parolen die Veranstaltung. Im weiteren Verlauf des Vorfalls zerschlugen die Angreifer eine Bierflasche auf dem Kopf der Leiterin des Kunsthauses, prügelten zu dritt auf den Kurator der Ausstellung ein und schlugen den Kopf einer Besucherin auf die Motorhaube eines geparkten Autos. Nachdem die Polizei erst nach dem dritten Notruf vor Ort eingriff, wurde bei der Festnahme auch eine Polizistin verletzt.
 
Nicht nachzuvollziehen ist aus Sicht der PIRATEN Thüringen das anschließende Statement der Polizei Erfurt: Laut deren Pressemitteilung wird bei dem Vorfall kein Zusammenhang mit der rechtsextremen Szene gesehen [2], obwohl laut Zeugenaussagen zumindest einer der Männer mit einem Horst-Wessel-Shirt bekleidet war und es vor und während der Eskalation mehrfach zu rechten und verfassungsfeindlichen Aussagen und Parolen gekommen war.
 
Die PIRATEN Thüringen fordern die Polizei Erfurt daher dringend auf, schnellstmöglich den Tathergang aufzuklären, deutlich Stellung zu beziehen und in Zukunft Taten mit offensichtlich rechtsextremem Hintergrund auch als solche öffentlich kenntlich zu machen. Sollten solche Taten weiterhin verharmlost oder mit mangelnden Hintergründen dargestellt werden, wird sich – gerade in Hinblick auf die Vorfälle im Zusammenhang mit dem Thüringer Verfassungsschutz – auch die Polizei Erfurt die Frage gefallen lassen müssen, ob sie auf dem „rechten Auge blind“ sei.
 
Die PIRATEN Thüringen sprechen den Betroffenen und Geschädigten des Vorfalls ihr Mitgefühl aus und wünschen den Verletzten gute Besserung.
 
[1] http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2012/07/15/rechtsextreme-greifen-besucher-des-erfurter-kunsthauses-an_9106
[2] http://www.thueringen.de/de/polizei/erfurt/pr/pressemitteilungen/65752/content.html


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Termine

25. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

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26. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
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    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
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13. April 2017
  • Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 des Wahlkreises 196

    13. April 2017 @ 18:00 - 20:00
    Grünes Tor “Zum Hopfengarten“, Weidebrunner Gasse 12 (in 98574 Schmalkalden)

    Vorläufige Tagesordnung

    TOP 1: Eröffnung durch den amtierenden Vorstand des KV Schmalkalden-Meiningen
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Gastreden
    TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung, Formalien
    TOP 4: Bericht des Vorstandes des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen
    TOP 5: Planungen zur Bundestagswahl (Inhaltliche Schwerpunkte und Wahlkampf)
    TOP 6: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 196 zur Bundestagswahl 2017
    TOP 7: Wahl des Direktkandidaten
    TOP 8: Schlussworte des Vorstandes und des Direktkandidaten

    Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und im 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg seinen Hauptwohnsitz hat.

    Insbesondere bedeutet dies,

    dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

    am Wahltag volljährig sein muss,

    in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

    seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

    nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

    nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

    nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

    nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist

    Wenn Du Amt für Liste kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-thueringen.de

    Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Bundestagswahl selbst wahlberechtigt wären.

    Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.

    Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

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22. April 2017