Handgemenge zwischen Flüchtlingen und Rechtsextremen – Warnung der PIRATEN Thüringen ignoriert

Im Zusammenhang mit der Kundgebung der protestierenden Flüchtlinge am 18.09.2012 vor dem Erfurter Landtag stellt sich den PIRATEN Thüringen die Frage, wieso die Polizei von den zuständigen Stellen nicht ausreichend informiert wurde, um die Übergriffe durch Neonazis zu verhindern.

»Fraglich ist insbesondere«, so Bernd Schreiner, Direktkandidat der PIRATEN Thüringen, »wieso die zuständigen staatlichen Organe – wie zum Beispiel der Verfassungsschutz – gerade nach den Vorfällen rund um den NSU Aufrufe der NPD offenbar noch immer nicht ernst nehmen und konkrete Informationen an die Einsatzkräfte der Polizei vor Ort weiter geben.«

Bereits gestern wiesen die PIRATEN Thüringen in einer Pressemitteilung auf die Gefahr von Ausschreitungen hin [1], da der Aufruf zu „kreativem Protest“ bereits seit dem 14.9.2012 im Internet zu finden war [2].

Dirk Sauter von der Landespolizeidirektion erklärte nach dem Übergriff: „Davon ist mir bisher nichts bekannt, aber wir werden das natürlich prüfen.“ [3] Diese Prüfung muss dringend erfolgen und es muss endlich aufgeklärt werden, wieso es in Thüringen immer wieder zu vermeidbaren Vorfällen dieser Art kommt.

Lobend zu erwähnen sind die von Anwesenden beschriebene große Solidarität der anwesenden Bürger sowie das schnelle Eintreffen von weiteren Einsatzkräften der Polizei, durch die die Situation nicht weiter eskalieren konnte.


Weitere Informationen