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Die Energiewende wird aufgrund der angekündigten Steigerung der Umlage aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetz („EEG-Umlage“) und der Netzentgelte erneut kontrovers diskutiert. Besonders stechen dabei die aktuellen Beiträge der FDP in Form von Aussagen von Rainer Brüderle hervor, der ein Ende des „Öko-Snobismus“ fordert [1]. Des Weiteren will er einen Neubaustopp für Solaranlagen.

Bernd Schreiner, Umweltpirat und Direktkandidat im Wahlkreis 197, dazu: »Gerade jetzt, wo Solarstrom auf dem Weg ist, eine der kostengünstigsten Stromerzeugungsarten zu werden, will die FDP die Vormachtstellung der fossilen Energiewirtschaft bewahren. Es gibt kaum eine Stromerzeugungsart, deren Bereitstellungsprofil so gut zu unserem Strombedarf passt, wie Solarstrom.«

Statt ständig neuer Versuche, die beschlossene Energiewende abzuwürgen, ist die FDP und besonders die Bundesregierung gefordert, endlich ein Gesamtkonzept für die Energieversorgung vorzulegen. Ein wichtiger Bestandteil darin muss eine Förderung von Speichertechnologien sein, die die PIRATEN Thüringen bereits seit ihrem Landesparteitag 2011.1 fordern.
»Auch müssen endlich der Wärmebedarf und unsere Mobilität mit in die Betrachtung aufgenommen werden, denn auch dort steigen die Belastungen für viele Bürger enorm an«, gibt Schreiner zu bedenken.

Bei der Konferenz der Ministerpräsidenten auf Schloss Ettersburg bei Weimar in der vergangen Woche wurden endlich erste Schritte zu einer besseren Zusammenarbeit der Länder bei der Energiepolitik beschlossen, jedoch gab es weiterhin kein eindeutiges Bekenntnis gegen eine Deckelung des Zubaus von Solar- und Windkraftanlagen. [2]


Weitere Informationen

Termine

4. November 2017
  • Landesparteitag 2017.1

    4. November 2017 @ 12:00 - 18:00
    Café-B, Johannesstraße 141,99084 Erfurt

    Der Landesparteitag findet am 04. November 2017, im Café-B in
    Erfurt statt.

    Beginn ist Samstag, der 04.11.2017 12.00 Uhr.
    Der Landesparteitag endet voraussichtlich am Samstag den 04.11.2017 um
    18:00 Uhr.

    Adresse:
    Café-B
    Johannesstraße 141
    99084 Erfurt

    Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um 11:00 Uhr.
    Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des
    Parteitags möglich. Bitte bring einen Lichtbildausweis dafür mit. Falls
    Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist
    es möglich, ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten. Dies ist
    notwendig, um stimmberechtigt zu sein.

    Auf dem Parteitag wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Zudem
    werden ggf. Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige
    Anträge und Positionspapiere abgestimmt.
    Wenn Du für ein Vorstandsamt kandidieren möchtest, so teile uns dies
    bitte per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de mit.

    Bis zum 04. Oktober 2017 können Programm- und Satzungsänderungsanträge
    eingereicht werden. Sonstige Anträge und Positionspapiere können bis
    zum Beginn und während des Landesparteitages eingereicht werden, eine
    Frist gibt es hierfür nicht.

    Die vorläufige Tagesordnung ist:

    Beginn am 04.11.2017 um 12:00 Uhr
    TOP 1: Eröffnung & Formalien
    Wahl der Versammlungsleitung
    Wahl der Protokollführung
    Abstimmung der Tagesordnung & Geschäftsordnung
    Wahl der Wahlleitung
    Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen
    TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge
    TOP 3: Wahlgänge
    Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes
    Kandidatenvorstellung & -befragung
    Wahl des Vorstandes
    Wahl des Schiedsgerichts
    Wahl der Rechnungsprüfung
    TOP 4: Satzungsanträge
    TOP 5: Programmanträge
    TOP 6: Sonstige Anträge
    TOP 7: Sonstiges & Ende der Versammlung

    Weitere Details anzeigen