Zum Glück gescheitert: Neuregelung der internationalen Kommunikation

Zum Glück gescheitert: Neuregelung der internationalen Kommunikation

Die PIRATEN Thüringen begrüßen die Ablehnung des umstrittenen Abkommens, welches das Internet unter die Kontrolle der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) gestellt hätte.

Seit dem 3. Dezember haben in Dubai Vertreter von Kommunikationsorganisationen und staatlichen Einrichtungen aus über 140 Ländern über die Neufassung des seit 1988 gültigen Völkerrechtsvertrags zur Internationalen Kommunikation gestritten. Diese Konferenz ist nun gescheitert. Hauptstreitpunkt war dabei die Regulierung des Internets. In einigen Ländern ist dies bereits gang und gäbe, wie erst vor kurzem China zeigte, als es zum Parteitag der kommunistischen Partei sämtliche Google-Dienste blockierte. Eine völkerrechtliche Grundlage dafür gab es bis jetzt jedoch nicht. Diese sollte nun in Dubai mit der Novellierung des Kommunikationsabkommens eingeführt werden. Bei diesem Treffen der ITU stellten sich aber erfreulicherweise einige einflussreiche Mitglieder wie die USA, Deutschland und andere europäische Länder gegen den Vorstoß, das Internet unter staatliche Kontrolle zu stellen.

Steffen Ortmann, Europa-Beauftragter der Piratenpartei dazu: »Hier zeigt sich, dass es in Europa noch starke Kräfte gegen Zensur und totalitäre Kontrolle des Informationsflusses gibt. Das Europaparlament hat sich klar gegen eine Erweiterung des ITU-Mandats ausgesprochen und über die Mitgliedsstaaten wurde dies auf der Konferenz in Dubai auch durchgesetzt.«

Besonders kritisch sehen die PIRATEN dabei die Anwendung der Deep-Packet-Inspection, die Durchleuchtung jedes einzelnen Internet-Datenpakets nach verdächtigen Inhalten. Diese Technologie wurde bereits von der ITU zum Standard erhoben. Damit hat sie gezeigt, dass sie als Regulierungsorganisation des Internets untragbar ist.


Weitere Informationen

Termine

19. Oktober 2017
  • Vorstandssitzung LV

    19. Oktober 2017 @ 20:30 - 21:30
    Mumble NRW

    Hallo zusammen,

    hiermit lädt der Landesvorstand zu seiner Vorstandssitzung am
    Donnerstag, den 10.08.2017 um 20.30 Uhr, ins Mumble NRW, Raum:
    Gliederungen > Thüringen > Vorstandssitzung ein.

    Die vorläufige Tagesordnung und das Protokoll findet ihr im folgendem
    Pad. Dies wird bis zur Sitzung weiter befüllt werden.

    https://vth.piratenpad.de/vosi

    Weitere Details anzeigen

4. November 2017
  • Landesparteitag 2017.1

    4. November 2017 @ 12:00 - 18:00
    Café-B, Johannesstraße 141,99084 Erfurt

    Der Landesparteitag findet am 04. November 2017, im Café-B in
    Erfurt statt.

    Beginn ist Samstag, der 04.11.2017 12.00 Uhr.
    Der Landesparteitag endet voraussichtlich am Samstag den 04.11.2017 um
    18:00 Uhr.

    Adresse:
    Café-B
    Johannesstraße 141
    99084 Erfurt

    Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um 11:00 Uhr.
    Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des
    Parteitags möglich. Bitte bring einen Lichtbildausweis dafür mit. Falls
    Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist
    es möglich, ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten. Dies ist
    notwendig, um stimmberechtigt zu sein.

    Auf dem Parteitag wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Zudem
    werden ggf. Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige
    Anträge und Positionspapiere abgestimmt.
    Wenn Du für ein Vorstandsamt kandidieren möchtest, so teile uns dies
    bitte per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de mit.

    Bis zum 04. Oktober 2017 können Programm- und Satzungsänderungsanträge
    eingereicht werden. Sonstige Anträge und Positionspapiere können bis
    zum Beginn und während des Landesparteitages eingereicht werden, eine
    Frist gibt es hierfür nicht.

    Die vorläufige Tagesordnung ist:

    Beginn am 04.11.2017 um 12:00 Uhr
    TOP 1: Eröffnung & Formalien
    Wahl der Versammlungsleitung
    Wahl der Protokollführung
    Abstimmung der Tagesordnung & Geschäftsordnung
    Wahl der Wahlleitung
    Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen
    TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge
    TOP 3: Wahlgänge
    Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes
    Kandidatenvorstellung & -befragung
    Wahl des Vorstandes
    Wahl des Schiedsgerichts
    Wahl der Rechnungsprüfung
    TOP 4: Satzungsanträge
    TOP 5: Programmanträge
    TOP 6: Sonstige Anträge
    TOP 7: Sonstiges & Ende der Versammlung

    Weitere Details anzeigen