Erfurter Piraten wählen neuen Kreisvorstand

Am Samstag, den 2. März 2013 laden die PIRATEN Erfurt zu ihrem ersten Kreisparteitag im Jahr 2013 ein.

Neben der Wahl eines neuen Kreisvorstandes steht auch die Behandlung von Programm- und Satzungsänderungsanträgen auf der Tagesordnung, mit der die PIRATEN ihr kommunales Partei- und Wahlprogramm weiter fortschreiben wollen.

Unter anderem wird ein Antrag auf ein „Liquid Erfurt“ gestellt, um allen Bürgern die Möglichkeit zu bieten, online über aktuelle Anträge des Erfurter Stadtrates abzustimmen. Dabei soll es es auch möglich sein, eigene Initiativen zu starten, die dann an den Oberbürgermeister und die Parteien im Stadtrat herangetragen werden.

Der Vorsitzende des KV Erfurt, Tim Staupendahl, dazu: »Viele Bürger unserer Stadt wollen auf die Entscheidungen des Stadtrates auch unabhängig von Kommunalwahlen Einfluss nehmen. Durch die Einführung eines Abstimmungswerkzeugs wie „Liquid Erfurt“ hätten sie zumindest die Möglichkeit, der Stadtverwaltung ihre Ansicht zu einem Antrag mitzuteilen. Ob unsere gewählten Vertreter sich dann an eine klare Positionierung ihrer Bürger halten wollen, bleibt in deren Ermessen! Allerdings hätten sie als gewählte Vertreter die Pflicht, auf die Vorschläge der Bürger einzugehen.«

Auch das Thema „Einführung eines fahrscheinlosen Öffentlichen Nahverkehrs“ steht auf der Tagesordnung. Hier können alle Programm- und Satzungsänderungsanträge eingesehen werden.

Alle interessierten Bürger sind herzlich dazu eingeladen, der Versammlung beizuwohnen und mitzudiskutieren.

Veranstaltungsort
Samstag, den 2. März 2013
von 10:00 Uhr bis voraussichtlich 19:00 Uhr
Bürgerhaus Erfurt-Schmira
Eisenacher Straße 3, 99084 Erfurt-Schmira


Weitere Informationen

Termine

26. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

    Weitere Details anzeigen

13. April 2017
  • Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 des Wahlkreises 196

    13. April 2017 @ 18:00 - 20:00
    Grünes Tor “Zum Hopfengarten“, Weidebrunner Gasse 12 (in 98574 Schmalkalden)

    Vorläufige Tagesordnung

    TOP 1: Eröffnung durch den amtierenden Vorstand des KV Schmalkalden-Meiningen
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Gastreden
    TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung, Formalien
    TOP 4: Bericht des Vorstandes des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen
    TOP 5: Planungen zur Bundestagswahl (Inhaltliche Schwerpunkte und Wahlkampf)
    TOP 6: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 196 zur Bundestagswahl 2017
    TOP 7: Wahl des Direktkandidaten
    TOP 8: Schlussworte des Vorstandes und des Direktkandidaten

    Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und im 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg seinen Hauptwohnsitz hat.

    Insbesondere bedeutet dies,

    dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

    am Wahltag volljährig sein muss,

    in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

    seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

    nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

    nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

    nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

    nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist

    Wenn Du Amt für Liste kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-thueringen.de

    Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Bundestagswahl selbst wahlberechtigt wären.

    Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.

    Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

    Weitere Details anzeigen

22. April 2017