Lebenswerte Umwelt

Umwelt und Infrastruktur

Die Piratenpartei steht für das Prinzip der Nachhaltigkeit ein. Wir verstehen darunter die Veränderung der heutigen Verhältnisse hin zu einer zukunftsfähigen Gesellschaft. Grundlage dafür ist ein transparenter und verantwortungsvoller Umgang mit den natürlichen Ressourcen, so dass diese in einer Weise genutzt und erhalten werden, dass sie auch für nachfolgende Generationen zur Verfügung stehen und die Menschheit würdig existieren kann.
Einsatz von zukunftsfähigen und effizienten Technologien und Strategien für eine effizientere

Nutzung von Ressourcen

Viele Ressourcen sind in ihrem nutzbaren Vorkommen begrenzt. Dies erfordert eine gerechte und auf Dauer angelegte Nutzungsstrategie, die den Erhalt der Ressourcen sicherstellt. Effizienzsteigerungen und neue Technologien müssen aus ökologischen und ökonomischen Gründen in allen Bereichen Einzug halten.
Wiederverstaatlichung der regionalen Grundversorgung für Gas, Wasser, Wärme und Elektrizität

Unser Leben ist von der sicheren Grundversorgung mit Gas, Wasser, Wärme und Strom abhängig. Die Privatisierungen der letzten Jahrzehnte haben vielerorts die Versorgung verteuert und die Stellung der Verbraucher geschwächt. Wir fordern die Rückführung der Einrichtungen zur Abdeckung der Grundversorgung in die öffentliche Hand und zu lokalen Versorgern.
Förderung dezentraler Energieversorgung/Netzstrukturen

Die Zentralisierung im Bereich der Versorgungseinrichtungen der letzten Jahre hat Nachteile für die Allgemeinheit, beispielsweise geringe Effizienz und die Abhängigkeit von wenigen Anbietern. Wir fordern daher den verstärkten Einsatz dezentraler Erzeugungs- und Verteilstrukturen.

Energieverteilung

Der Umbau der Energieinfrastruktur ist eine Aufgabe, die parallel zu dem Umbau der Energieerzeugung stattfinden muss. Neue Trassen für Hochspannungsleitungen stoßen regelmäßig auf, oftmals berechtigten, Widerstand bei den angrenzenden Gemeinden und deren Bürgern. Im Rahmen des schonenden Umgangs mit der Ressource Boden und der Achtung der Mitbestimmung der Bürger vor Ort sind Konzepte gefragt, die diesbezügliche Folgen minimieren. Wir PIRATEN Thüringen stehen für die Kombination von Netzstrukturen. Energienetze können entlang bestehender Straßennetze wie den Autobahnen geführt werden. Die zum Teil höheren Anfangsinvestitionen, zahlen sich mehrfach aus. Datennetze können gemeinsam mit Leitungen von Wasser- und Abwasseranlagen geführt werden. Gerade bei den Energienetzen mit ihrem Innovationspotential, wie der der angedachten Umstellung von Wechselspannung auf Gleichspannung, sind flexible Lösungen die Mittel der Wahl. Ein halbversenkter Fertigteiltunnel neben den Autobahnen bietet dabei beispielsweise enorme Zeit- und damit auch Kostenersparnisse bei einer Umrüstung.

Zukunft Verkehr

Der öffentliche Nahverkehr ist ein umweltfreundliches und kostengünstiges Verkehrsmittel in Städten und auf dem Land. Wir sind für die Einführung öffentlicher Verkehrsmittel zur freien Nutzung sowie für den Ausbau und die Modernisierung des Nahverkehrsnetzes. Damit kann eine angemessene und zukunftsfähige Mobilität der Bürger sichergestellt werden. Die PIRATEN Thüringen stehen für den Ausbau der dafür notwendigen Infrastruktur. In urbanen Gebieten soll dem Bürger eine flexible, und den individuellen Mobilitätswünschen gerecht werdende, Beförderungsmöglichkeit geboten werden.

individueller öffentlicher Nahverkehr (iÖPNV)

Über die heute bereits bekannten Verkehrsmöglichkeiten hinaus, fordern wir einen Ausbau des individuellen öffentlichen Nahverkehrs (iÖPNV). Darunter verstehen wir öffentliche und freie Beförderungskonzepte, die Bürger individuell nutzen können. Konkret sind dabei öffentliche Elektrofahrzeuge, zusammen mit der zugehörigen Infrastruktur, zur Erprobung einzuführen. Bei der Beförderung nach Fahrplan, sind die PIRATEN Thüringen für eine Nutzung alternativer Antriebskonzepte bei Fahrzeugen, sowie für die Einführung von Vorfahrtsregelungen für den öffentlichen Nahverkehr. Gerade in den ländlichen Regionen Thüringens ist es oft schwierig, auf ein privates Kraftfahrzeug zu verzichten. Ungenügende Fahrfrequenzen des ÖPNV und schlechte Anbindungen der Verkehrssysteme untereinander sowie land- und kreisübergreifend, verhindern die effiziente und starke Nutzung der bestehenden Möglichkeiten. Oft fahren große Linienbusse wenige Male am Tag mit einer geringen Anzahl an Fahrgästen. Wir fordern die Einführung von öffentlichen Kleinbussen, die mit hoher Frequenz die Linien bedienen, und dabei auf Zuruf, auch abseits der Haltestellen Passagiere aufnehmen oder absetzen können. An Kontaktstellen der unterschiedlichen Verkehrssysteme sind besondere Zeitregelungen einzuführen, so dass diese harmonisch ineinandergreifen.

Schienenverkehr

Langfristig sollte das Ziel sein, ein modernes Schienensystem, welches nicht nur der Personenbeförderung dient, sondern auch schnellen Schienengütertransport ermöglicht, einzuführen und auszubauen.
Schienenfernverkehr

Die PIRATEN Thüringen setzen sich für den weiteren Ausbau des Schienenfernverkehrs in Thüringen ein. Hierbei sollen die Städte Jena, Saalfeld, Weimar, Apolda und Gotha auch weiterhin an das Fernverkehrsnetz angebunden bleiben. Die Mitte-Deutschland-Verbindung ist für einen zukünftigen Fernverkehr weiter auszubauen. Der geplante ICE-Halt in Ilmenau–Wolfsberg ist fertigzustellen und in das Fernverkehrskonzept für die Schnellfahrstrecke Nürnberg–Erfurt aufzunehmen.

Schienennahverkehr

Die PIRATEN Thüringen setzen sich für den Ausbau der Regionalexpresslinien in Thüringen ein. Bestehende Regionalbahnlinien sind zu modernisieren und erhalten. Regionalisierungsmittel für den Schienenpersonennahverkehr sind nicht weiter zu kürzen, sondern für einen zukunftsfähigen und intakten Nahverkehr zu reformieren.

Schienengüterverkehr

Projekte und Initiativen, welche zum Ziel haben, den Güterstraßenverkehr auf die Schiene zu verlagern, werden von den PIRATEN Thüringen unterstützt.
Ausbau des Schienennetzes

Die Mitte-Deutschland-Verbindung ist auch über die Grenzen Thüringens zweigleisig auszubauen und zu elektrifizieren. Um einen Lückenanschluss in Richtung Bayern sowie eine Anbindung an den ICE-Halt in Coburg zu ermöglichen, soll die Werrabahn zwischen Eisfeld und Coburg reaktiviert werden. Weiterhin soll die „Höllentalbahn“ von Bad Blankenstein in Richtung Marxgrün wiederbelebt werden, um Personen- und Gütertransporte in Richtung Süden zu ermöglichen. Lärmschutzwände sind an erforderlichen Stellen von Güterverkehrstrassen zu errichten.

Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Nah- und Fernverkehr

Wir treten für eine zeitnahe Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Dies betrifft auch kleinere Bahnhöfe und Haltepunkte, die barrierefrei zu gestalten sind.

Bereitstellung kabelgebundener Breitbandanschlüsse für alle Haushalte

Der Zugang zum Internet mit seinen vielfältigen Möglichkeiten ist heutzutage ein entscheidender Standortfaktor für Bürger und Wirtschaft. Wir PIRATEN Thüringen setzen uns für eine flächendeckende, ungetaktete Breitbandinternetversorgung (min. 6 MBit/s) zu fairen Preisen ein. Flächendeckend bedeutet, dass der Zugang an jedem Wohnort in Thüringen möglich sein muss. Niemand darf aufgrund seines Wohnsitzes benachteiligt werden. Eine laut Grundgesetz angestrebte Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse, bedingt auch einen uneingeschränkten Internetzugang. Ungetaktet bedeutet, dass der Zugang ohne Volumen- oder Zeitbegrenzung ermöglicht wird. Internetzugänge müssen grundsätzlich ungetaktet angeboten werden. Das Internet durchdringt zunehmend alle Lebensbereiche. Private Nutzer fragen Informationen, Unterhaltungsangebote und Einkaufsmöglichkeiten ab. Für Gewerbetreibende bestehen erhebliche wirtschaftliche Nachteile, wenn sie nicht über einen leistungsfähigen Internetzugang verfügen. Zur Realisierung ist ein zügiger Aus- und Überbau der Netze mit Glasfaser nötig, da nur Glasfaser die Möglichkeit bietet, jedem Endnutzer hohe Bandbreiten kontinuierlich zur Verfügung zu stellen. Da die privat organisierten Unternehmen bisher nicht in der Lage waren eine ausreichende Versorgung mit Breitbandinternet flächendeckend bereitzustellen, muss nun die öffentliche Hand, noch stärker als bisher, das Marktversagen ausgleichen. Oberste Aufgabe muss es sein, Hochgeschwindigkeitsnetze durch die öffentliche Hand, in Form von kommunalen Unternehmen/Zweckverbänden, zu errichten. Anschließend muss das Netz allen ISPs als Open Access Modell zur Verfügung gestellt werden. Die Bereitstellung der Hochgeschwindigkeitsnetze muss zunächst in bislang unerschlossenen Regionen beschleunigt werden. Einer wachsenden digitalen Spaltung der Gesellschaft wird somit nachhaltig entgegengetreten.

Stärkung regionaler Anbieter und Versorgerstrukturen

Lokale Strukturen bringen Verantwortung zurück zum Bürger. Regionale Anbieter und die lokale öffentliche Infrastruktur haben vielfältige Vorteile für uns Bürger und die Umwelt. Wir möchten diese Strukturen fördern und setzen uns für den Ausbau der lokalen Infrastruktur ein.
Feststellung der Rechtmäßigkeit und Notwendigkeit aller Mobilfunkanlagen, insbesondere zur

Minimierung elektromagnetischer Strahlenbelastung

Mobilfunkmasten sind ein Eingriff in die Lebenswelt der Bürger. Vielerorts besteht eine ablehnende Grundhaltung gegen direkt in der Nachbarschaft angesiedelte Funkanlagen. Auch gibt es Bedenken aufgrund der geltenden gesetzlichen Grenzwerte, die einen Teil der bekannten Strahlenfolgen vorsätzlich ausblenden. Wir fordern eine Minimierung der Strahlenbelastung in Wohngebieten durch geeignete Auswahl der Sendestandorte und Leistungsreduzierung, sowie eine Prüfung auf Rechtmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit aller Funkanlagen in Thüringen.

Keine Privatisierungen großer staatlicher Flächen

Der Thüringer Wald ist unserer wichtigstes zusammenhängendes Waldgebiet im Land und ein wertvoller Schatz für die Bürger und den Tourismus. Die Privatisierung von Staatswald und Forsteinrichtungen steht dem Interesse von Bürgern und Natur entgegen. Wir fordern den Verzicht auf eine großflächige Privatisierung und die kritische Überprüfung der Verkäufe.

Wasser und Abwasser

Die Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung sind heute oft in der Hand kommunaler Zweckverbände, zu welchen sich einzelne Gemeinden, teils großflächig, zusammengeschlossen haben. Daraus resultiert für die Bürger der Gemeinden eine Zwangsmitgliedschaft und damit auch ein Zwangsanschluss. Die PIRATEN Thüringen lehnen diesen Zwang ab, auch wenn wir die Zweckverbände insgesamt als eine sinnvolle gemeinschaftliche Einrichtung betrachten. Dieser scheinbare Konflikt ist keiner, wenn man die Ver- und Entsorgung in einem größeren Zusammenhang betrachtet. Abwasser ist kein wertloser Abfall, sondern hochwertiger Rohstoff und muss mit besonderem Augenmerk zukünftig grundsätzlich anders behandelt werden. Zentrale Großkläranlagen sind gerade in den ländlichen Regionen Thüringens oft nur teuer und damit ökonomisch unsinnig. Doch auch unter ökologischen Gesichtspunkten sind diese Anlagen abzulehnen. Nährstoffe, die für die Natur und unsere Landwirtschaft essentiell sind, werden in diesen Klärwerken noch immer zu Sondermüll degradiert und sind damit oft für viele Generationen verloren. Dezentrale Anlagen mit geschlossenen Nährstoffkreisläufen sind eine mögliche Lösung. Dabei ist die getrennte Erfassung oder Behandlung von Fäzes und Urin sowie den weiteren Abwässern zu fordern. Durch diese Trennung wird ein Hauptteil der heute anfallenden Kosten bei der Abwasserreinigung bereits vermieden. Je nach Bevölkerungsdichte müssen unterschiedliche Systeme der Weiterbehandlung umgesetzt werden. Kohlenstoffreiche Fäzes sind entweder zu kompostieren oder energetisch zu verwerten. Urin ist als Nährsalzrohstoff der Düngemittelindustrie zuzuführen. Häusliches Abwasser ist in einfachen und kostengünstigen Anlagen problemlos biologisch zu reinigen und daher dem Naturkreislauf wieder zuführbar. Die PIRATEN Thüringen setzen sich dafür ein, dass insbesondere in den ländlichen Regionen Thüringens ein Umdenken bei der kostenintensiven Abwasserbehandlung einsetzt.

Energiepolitik

Ziel der Energiepolitik der Piraten ist es, preisgünstige und umweltfreundliche Energie bereitzustellen, um den Lebensstandard und die Lebensqualität auch für nachfolgende Generation zu erhalten und zu verbessern. Wir streben eine dezentrale und heterogene Energieinfrastruktur an. Diese soll deutlich mehr Energie, insbesondere im Strombereich, bereitstellen, als regelmäßig genutzt wird. So wird es jederzeit möglich sein, Energie auch für neue und innovative Anwendungen zu nutzen und Stoffkreisläufe zu schließen. Um diese Ziele zu erreichen, ist eine langfristig sichere und umweltschonende Energieinfrastruktur notwendig. Der Weg zum Umbau der Energieversorgung, hin zu einer generativen und nachhaltigen regenerativen Erzeugung, muss dabei mit Nachdruck beschritten werden. Die Speichermöglichkeiten müssen verbessert und die Nutzung muss effizienter erfolgen. Die gesteckten Ziele sollen durch Förderung und Regulierung erreicht werden.

Erzeugung

Piraten stehen für die Umstellung von endlichen Energieträgern auf generative Energiequellen wie Wind-, Sonnen- und Wasserkraft sowie heimisch erzeugte regenerative wie Biomasse. Regenerative Energieträger sollen dabei nur nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit genutzt werden und nicht in Konkurrenz zu anderen Zielen wie der Ernährung oder Ressourcenschonung stehen. Eine dezentrale Erzeugung wird dabei angestrebt und ermöglicht eine regionale Eigenversorgung sowie übergreifende Verbundlösungen und Synergieeffekte. Generative Energien sollen dabei ihre Leistungsfähigkeit immer voll entfalten können. Überschüsse werden gespeichert und stehen damit zum Ausgleich zur Verfügung. Besonderes Leistungsvermögen wird dies im Bereich der Stromerzeugung verlangen. Strom ist ein hochwertiger und wichtiger Energieträger, und der Umbau der Elektrizitätsinfrastruktur ist vorrangiges Ziel innerhalb der Energiepolitik, auch da die heutige Erzeugung mit großen Risiken für die Gesundheit und Volkswirtschaft sowie weitreichenden Umweltfolgen verbunden ist. Die Netzregulierung hat vorrangig auf der Abnahmeseite und im Bereich der Erzeugung bei den nicht generativen Quellen zu erfolgen, so dass generative Kraftwerke immer Vollleistung einspeisen können. Regenerative Energien sollen primär aus Rest- und Abfallstoffen erzeugt werden und die generative Erzeugung ergänzen. Konkurrenz zwischen Nahrungsmitteln und Energiepflanzen auf den Anbauflächen lehnen wir ab. Für eine Übergangsphase sind austauschbare fossile Energieträger wie Erdgas in KWK-Anlagen mit hoher Energieeffizienz geeignet, die Stromerzeugung zu ergänzen. Die energetische Nutzung fossiler Ressourcen ist schrittweise zu reduzieren, so dass einer schnellen Entwicklung, hin zu einer generativen Vollversorgung, nichts im Wege steht. So sprechen sich die PIRATEN Thüringen für die Förderung dezentraler Energieanlagen, besonders im Bereich der generativen und regenerativen Energien aus. Regenerative Energien sollen dabei besonders im landwirtschaftlichen Biomassebereich auf lokale Rest- und Abfallsstoffe umgestellt werden.

Verteilung

Generative Energiequellen sind überwiegend dezentral verfügbar. Eine auf diesen Umstand angepasste Netzinfrastruktur ist deshalb als essenziell zu betrachten. So treten wir Piraten für eine transparente, dezentralisierte Verteilungsstruktur ein. Energienetze sollen, unabhängig vom tatsächlichen Betreiber, in öffentlicher Hand liegen und sind zu rekommunalisieren, auch um eine Netzneutralität zu gewährleisten. Nur so können Monopolstellungen verhindert und der freie Zugang sowie Wettbewerb effektiv ermöglicht werden. Lokale Energieverbundsysteme ermöglichen hohe energetische Wirkungsgrade und reduzieren den Gesamtenergiebedarf. Das Stromnetz muss zu einem leistungsfähigen und eng vermaschten Netz ausgebaut werden, in dem sich Nachbarregionen gegenseitig ergänzen und damit stabilisieren. Ein darauf basierendes hierarchisches System ermöglicht eine stabile Versorgung und auch die Verteilung und Speicherung von großen Energiemengen. Der Ausbau von Schnittstellen zu unseren Nachbarländern ermöglicht dabei grenzübergreifende Strukturen. Zur europäischen Vernetzung sind auch moderne Hochleistungsnetze sinnvoll. So treten die PIRATEN Thüringen für Alternativen zum Austausch großer Energiemengen zwischen Nord- und Süddeutschland ein. Die PIRATEN Thüringen sprechen sich für einen verstärkten Ausbau der Mittelspannungsebene der Stromversorgungsinfrastuktur aus.

Speicherung

Um Schwankungen bei der Verfügbarkeit auszugleichen und Erzeugungsspitzen zu nutzen, benötigen wir vielfältige Energiespeicher in großem Umfang. Diese Speicher sind eines der wichtigsten Elemente einer zukunftsfähigen Energieinfrastruktur. Thermische, chemische, Druck- und Potentialspeicher benötigen große Volumina. Geothermische Speicherung von Wärme, chemische Speicherung von Strom in unterirdischen Reservoirs und neuartige Wasserkraft-Speicherkraftwerke, auch im Flachland, sind Möglichkeiten, deren Erforschung und Entwicklung intensiv unterstützt werden muss. Kleine dezentrale Speicher und intelligente Verbraucher ergänzen die großen Speicherkonzepte, optimieren die Energieausnutzung und reduzieren den Gesamtenergiebedarf. Diese vielgliedrige Speicherstruktur muss mittels Forschung und Umsetzung durch staatlichen Maßnahmen beschleunigt werden, ebenso wie die Kombination und Umwandlung der Energieträger. So lassen sich bestehende Infrastrukturen, wie das Gasnetz als großer Energiespeicher, integrieren. Diese kombinierten Nutzungsmöglichkeiten gewährleisten und ermöglichen eine langfristige Versorgungssicherheit sowie eine universelle Verwendung der Energie.

Nutzung

Effiziente Verbraucher sind Grundlage sinnvoller Energienutzung. Wir Piraten wollen ein System etablieren, in dem die beste Energieausnutzung den Wettbewerb zwischen den Herstellern antreibt und so immer energieeffizientere Technologien hervorbringt. Umfänglich günstig verfügbare generative Energie soll in allen Bereichen des Lebens und der Wirtschaft innovative Prozesse ermöglichen, wie auch eine sehr umfassende Kreislaufwirtschaft. Dabei gilt der Kombination von Energieverbrauchen ein besonderes Augenmerk. Die Kraft-Wärme-Kopplung und kaskadenartige Nutzung der verfügbaren Energie sind in Industrie und Haushalt Möglichkeiten, den Wirkungsgrad im Gesamten zu erhöhen.

Umgang mit fossilen Ressourcen

Fracking

Die PIRATEN Thüringen lehnen Hydraulic Fracturing, auch Fracking genannt, als Methode zum Abbau von fossilen Brennstoffen ab. Durch die Anwendung dieser Verfahren werden zahlreiche, zum Teil hochtoxische und karzinogene Stoffe in den Untergrund eingebracht, deren Ausbreitung und Auswirkungen auf Mensch und Umwelt bisher kaum abzuschätzen sind. Die konsequente Vermeidung von gesundheitsgefährdenden Verunreinigungen in Boden und Grundwasser stellt eine wesentliche Voraussetzung dar, um unkontrollierbare Risiken für uns und nachfolgende Generationen auszuschließen. Daher setzen wir uns in Thüringen, aber auch auf Bundes- und EU-Ebene, für ein Verbot von Fracking-Verfahren ein. Um den benötigten Energiebedarf zu decken, setzen wir statt dessen auf Effizienzsteigerung bei herkömmlichen Energieerzeugungsverfahren, Suffizienz bei der Energienutzung und eine Umstellung auf generative Energien. Fluktuationen bei Energieproduktion und -nutzung sollten durch moderne Verteilungs- und Speichertechniken ausgeglichen werden. Die Genehmigung und der Einsatz industrieller Verfahren zum Abbau von Rohstoffen müssen über das bisherige Bergrecht hinaus ebenso umwelt- und wasserrechtlichen Prüfungen unterzogen werden. Untersuchungen auf Naturverträglichkeit, Nachhaltigkeit, toxikologische Unbedenklichkeit und weitere gesundheitliche Auswirkungen sollten selbstverständlich sein. Derzeit angestrebte bzw. bereits abgeschlossene Verträge und erteilte Konzessionen für die Anwendung von Fracking-Verfahren sind vollständig offen zu legen und die Bürger der betroffenen Kommunen in einem transparenten und partizipativen Prozess zu informieren und einzubeziehen.

CCS

Die PIRATEN Thüringen lehnen die Verpressung von Kohlendioxid in Boden und Gewässern ab. Zum einen sind die Folgen für die Umwelt nicht ausreichend erforscht, zum anderen dient die Einlagerung dem Weiterbetrieb fossiler Kraftwerke, welche so den Umstieg hin zu einer zukunftsfähigen, auf generativen Ressourcen beruhenden Energiebereitstellung verzögert. Ein langfristiger Verbleib des Kohlendioxides in den vorgesehen Lagerstätten ist keinesfalls gesichert, so dass dadurch eine Verlagerung heutiger Probleme auf zukünftige Generationen erfolgt. Weiter sind geeignete unterirdische Lagerstätten als großvolumige Langzeitspeicher für generativ erzeugtes Methan vorzuhalten, um eine langfristig sichere Energieversorgung bei schwankender Bereitstellung zu ermöglichen.

Landwirtschaft und Tierschutz

Tierschutz in der Nutztierhaltung

Die PIRATEN Thüringen setzen sich für eine Verbesserung des Tierschutzes in der Nutztierhaltung und damit auch für eine Verbesserung der Gesundheit der Menschen ein.

Anlagen konzentrierter Tierhaltung (“Massentierhaltung”)

Das bestehende Tierschutzgesetz legt zwar Grundregeln fest, bietet aber einen zu weiten Interpretationsspielraum wie z.B. “vermeidbare Leiden oder Schäden”. Tiere müssen ihrer Art und ihren Bedürfnissen entsprechend angemessen ernährt, gepflegt und verhaltensgerecht untergebracht werden. Dazu gehören ausreichend Bewegungsfreiheit, Beschäftigungsmöglichkeiten und Auslauf. In Zusammenarbeit mit Tierärzten, Hygienetierärzten und Ernährungswissenschaftlern sind verbindliche Standards zur Unterbringung, Haltung und Ernährung der Tiere zu erarbeiten, deren Einhaltung kontrolliert wird. Eine Genehmigung für neu zu errichtende Anlagen konzentrierter Tierhaltung darf nur nach sorgfältiger Prüfung auf Einhaltung dieser Anforderungen erteilt werden. Bestehende Haltungen sind auf diese Anforderungen zu überprüfen. Bei Neuerrichtung von Anlagen konzentrierter Tierhaltung sind die Bürger der betroffenen Region von Anfang an zu informieren und in die Entscheidungsfindung einzubeziehen. Wir fordern hier ein konsequentes Eingreifen der Behörden bei Verstößen gegen das Tierrecht oder gegen Umweltauflagen.

Eingriffe an Tieren und Tiertransporte

Eingriffe an Tieren wie Kastration oder Kennzeichnung müssen schmerzfrei erfolgen. Tiertransporte sind auf eine Höchstdauer von vier Stunden zu begrenzen. Die effektive Kontrolle der Tiertransporte ist zu gewährleisten. Tiertransporte von und nach außerhalb des EU-Raumes sind untersagt.

Kurze und nachvollziehbare Wege

Es ist eine Nachvollziehbarkeit des Warenweges von der Erzeugung bis zum Verbraucher zu garantieren. Die Futtererzeugung sowie die Schlachtung und Verarbeitung soll damit wieder mehr in regionale Betriebe verlagert werden. Ziel ist die Förderung einer Direktvermarktung über ein Netz von kleineren Schlachtstellen mit kurzen Transportwegen.

Futtermittel

Die Herkunft der Futtermittel muss ebenfalls hinterfragt werden. Es ist widersinnig, dass einerseits Lebensmittel vernichtet werden, weil sie nicht den Normen für Größe und Aussehen entsprechen und wir andererseits anderen Ländern die Grundlage eigener Lebensmittelproduktion entziehen, weil dort Futtermittel für unsere Tierhaltung angebaut werden. Der derzeit praktizierte übermäßige Einsatz von Antibiotika, Futterzusätzen oder von tierischen Überresten für Pflanzenfresser schädigt nicht nur die Gesundheit der Tiere sondern letztendlich auch die Gesundheit der Menschen.

Kontrolle

Die Unabhängigkeit der Kontrolleure ist, einhergehend mit der Befugnis zu Sanktionen bei Verstößen, in allen Bereichen zu gewährleisten. Unangemeldete Kontrollen haben die Regel zu sein und nicht die Ausnahme.

Information

Die Landwirtschaft ist zu einem Industriezweig geworden, der eine immer effizientere Produktion von Lebensmitteln zu immer erschwinglicheren Preisen durchsetzt. Die damit verbundenen negativen Auswirkungen auf Gesundheit, Umwelt und vor allem auf den Tierschutz werden zwar von immer mehr Verbrauchern erkannt, aber es ist bisher politisch nicht gewollt, das bestehende System zu ändern. Die Aufklärung der Bürger über die Herkunft ihrer Lebensmittel und über gesunde Ernährung hat viel umfangreicher zu erfolgen. Dazu gehört eine Aufnahme dieser Thematik in den Unterricht der Oberstufe. Der gesamte Prozess der Zucht, der Haltung, der Tötung und der Verarbeitung von Tieren soll zum allgemeinen Wissen gehören. Ein Drittel aller Gesundheitskosten hat als Ursache eine fehlerhafte Ernährung. Ein Umdenken würde sowohl das Leid der Tiere vermindern als auch Kosten in unserem Gesundheitssystem sparen und somit allen zugutekommen.

Zuständigkeiten

Als zukünftige Aufgabe regen wir an, die Zersplitterung bei der Ressortierung der staatlichen Lebensmittelüberwachung zu beenden. In den einzelnen Bundesländern unterstehen die Behörden der Tiergesundheits- und Lebensmittelüberwachung unterschiedlichen Ministerien. Die Lebensmittelüberwachung sollte einheitlich zentral durch das Gesundheitsministerium geregelt werden.

Tierversuche

Tierversuche, zu anderen Zwecken als der Arzneimittelforschung, lehnen wir grundsätzlich ab. Jedoch ist auch im pharmazeutischen Bereich eine strengere Überprüfung, hinsichtlich der Notwendigkeit von Tierversuchen, erforderlich. Das Ziel ist eine tierversuchsfreie Forschung.

Tierschutzorganisationen

Die Piraten Thüringen setzen sich dafür ein, Tierschutzorganisationen das Verbandsklagerecht zu ermöglichen.

Regionale Nährstoffkreisläufe

Die PIRATEN Thüringen setzen sich für die Schliessung regionaler Nährstoffkreisläufe ein.

Abwasser- und Fäkalien-Behandlung

Im ländlichen Raum soll überwiegend eine dezentrale Abwasser- und Fäkalien-Behandlung erfolgen.