Zwischenbilanz zum Forum Landtag

Die Aktion “Piratengedanken” ermöglicht es jedem Pirat seine Gedanken zu einem Thema seiner Wahl zu veröffentlichen. Diese Ausführungen sind keine Aussagen der Piratenpartei oder der PIRATEN Thüringen. Es handelt sich lediglich um Einzelmeinungen von Mitgliedern. **********************************************

Laut DPA zeigt sich die Landtagspräsidentin Birgit Diezel zufrieden mit dem vor fünf Monaten gestarteten Projekt „Forum Landtag“. Das Forum soll interessierten Bürgern die Möglichkeit geben, ausgewählte Gesetzesvorhaben zu kommentieren. Was genau mit den Anregungen passiert, bleibt jedoch unklar; an welcher Stelle sie in das fertige Gesetz einfließen wird nicht abgebildet – lediglich, dass sich der entsprechende Ausschuss „damit befasst“. Insgesamt erinnert mich die Website an das Jahr 1999. Dynamische Inhalte fehlen, moderne Technologien werden nicht genutzt.

Wie ein moderner Internetauftritt heute aussehen kann, zeigt die Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: Zunächst haben die Berliner eine Website mit vielfältigem Material wie Fraktionssitzungen, Pressekonferenzen… zum nachhören/anschauen (https://www.piratenfraktion-berlin.de/).

Zur internen Organisation wird das System „Redmine“ eingesetzt: Hier wird abgebildet, wie die Entscheidungsfindung der Fraktion abläuft; ich finde Dokumente, Anträge und andere Informationen (https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/projects/plenar29sitzung).

Zur Meinungsfindung setzt die Fraktion außerdem Liquid Feedback ein. Hier können nicht nur Gesetzesinitiativen kommentiert, sondern auch Alternativen zur Wahl gestellt werden – von jedem, nicht nur vom Parlamentarier. Eine dort gestartete Initiative schaffte es bereits bis ins EU-Parlament (https://lqpp.de/be/unit/show/1.html).

Unterlagen zum aktuell in Berlin viel debattierten neuen Flughafen Berlin-Brandenburg wurden ebenfalls ins Internet gestellt (https://ber.piratenfraktion-berlin.de/).

All das bietet dem Bürger umfassenden Einblick in die parlamentarische Arbeit, er kann Prozesse nachvollziehen und mitreden. Ich hoffe, dass der Thüringer Landtag nach 2014 auch im 21. Jahrhundert ankommt. Ich weiß auf jeden Fall, wen ich dazu wählen muss.

Autor: Benjamin Ißleib


Weitere Informationen

Termine

4. November 2017
  • Landesparteitag 2017.1

    4. November 2017 @ 12:00 - 18:00
    Café-B, Johannesstraße 141,99084 Erfurt

    Der Landesparteitag findet am 04. November 2017, im Café-B in
    Erfurt statt.

    Beginn ist Samstag, der 04.11.2017 12.00 Uhr.
    Der Landesparteitag endet voraussichtlich am Samstag den 04.11.2017 um
    18:00 Uhr.

    Adresse:
    Café-B
    Johannesstraße 141
    99084 Erfurt

    Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um 11:00 Uhr.
    Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des
    Parteitags möglich. Bitte bring einen Lichtbildausweis dafür mit. Falls
    Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist
    es möglich, ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten. Dies ist
    notwendig, um stimmberechtigt zu sein.

    Auf dem Parteitag wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Zudem
    werden ggf. Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige
    Anträge und Positionspapiere abgestimmt.
    Wenn Du für ein Vorstandsamt kandidieren möchtest, so teile uns dies
    bitte per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de mit.

    Bis zum 04. Oktober 2017 können Programm- und Satzungsänderungsanträge
    eingereicht werden. Sonstige Anträge und Positionspapiere können bis
    zum Beginn und während des Landesparteitages eingereicht werden, eine
    Frist gibt es hierfür nicht.

    Die vorläufige Tagesordnung ist:

    Beginn am 04.11.2017 um 12:00 Uhr
    TOP 1: Eröffnung & Formalien
    Wahl der Versammlungsleitung
    Wahl der Protokollführung
    Abstimmung der Tagesordnung & Geschäftsordnung
    Wahl der Wahlleitung
    Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen
    TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge
    TOP 3: Wahlgänge
    Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes
    Kandidatenvorstellung & -befragung
    Wahl des Vorstandes
    Wahl des Schiedsgerichts
    Wahl der Rechnungsprüfung
    TOP 4: Satzungsanträge
    TOP 5: Programmanträge
    TOP 6: Sonstige Anträge
    TOP 7: Sonstiges & Ende der Versammlung

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