Zwischenbilanz zum Forum Landtag

Die Aktion “Piratengedanken” ermöglicht es jedem Pirat seine Gedanken zu einem Thema seiner Wahl zu veröffentlichen. Diese Ausführungen sind keine Aussagen der Piratenpartei oder der PIRATEN Thüringen. Es handelt sich lediglich um Einzelmeinungen von Mitgliedern. **********************************************

Laut DPA zeigt sich die Landtagspräsidentin Birgit Diezel zufrieden mit dem vor fünf Monaten gestarteten Projekt „Forum Landtag“. Das Forum soll interessierten Bürgern die Möglichkeit geben, ausgewählte Gesetzesvorhaben zu kommentieren. Was genau mit den Anregungen passiert, bleibt jedoch unklar; an welcher Stelle sie in das fertige Gesetz einfließen wird nicht abgebildet – lediglich, dass sich der entsprechende Ausschuss „damit befasst“. Insgesamt erinnert mich die Website an das Jahr 1999. Dynamische Inhalte fehlen, moderne Technologien werden nicht genutzt.

Wie ein moderner Internetauftritt heute aussehen kann, zeigt die Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: Zunächst haben die Berliner eine Website mit vielfältigem Material wie Fraktionssitzungen, Pressekonferenzen… zum nachhören/anschauen (https://www.piratenfraktion-berlin.de/).

Zur internen Organisation wird das System „Redmine“ eingesetzt: Hier wird abgebildet, wie die Entscheidungsfindung der Fraktion abläuft; ich finde Dokumente, Anträge und andere Informationen (https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/projects/plenar29sitzung).

Zur Meinungsfindung setzt die Fraktion außerdem Liquid Feedback ein. Hier können nicht nur Gesetzesinitiativen kommentiert, sondern auch Alternativen zur Wahl gestellt werden – von jedem, nicht nur vom Parlamentarier. Eine dort gestartete Initiative schaffte es bereits bis ins EU-Parlament (https://lqpp.de/be/unit/show/1.html).

Unterlagen zum aktuell in Berlin viel debattierten neuen Flughafen Berlin-Brandenburg wurden ebenfalls ins Internet gestellt (https://ber.piratenfraktion-berlin.de/).

All das bietet dem Bürger umfassenden Einblick in die parlamentarische Arbeit, er kann Prozesse nachvollziehen und mitreden. Ich hoffe, dass der Thüringer Landtag nach 2014 auch im 21. Jahrhundert ankommt. Ich weiß auf jeden Fall, wen ich dazu wählen muss.

Autor: Benjamin Ißleib


Kommentare

Ein Kommentar zu Zwischenbilanz zum Forum Landtag

  1. Pingback: Forum Landtag: Rohrkrepierer statt Vorreiter

Es können keine neuen Kommentare mehr eingegeben werden.

Weitere Informationen

Termine

26. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

    Weitere Details anzeigen

13. April 2017
  • Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 des Wahlkreises 196

    13. April 2017 @ 18:00 - 20:00
    Grünes Tor “Zum Hopfengarten“, Weidebrunner Gasse 12 (in 98574 Schmalkalden)

    Vorläufige Tagesordnung

    TOP 1: Eröffnung durch den amtierenden Vorstand des KV Schmalkalden-Meiningen
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Gastreden
    TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung, Formalien
    TOP 4: Bericht des Vorstandes des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen
    TOP 5: Planungen zur Bundestagswahl (Inhaltliche Schwerpunkte und Wahlkampf)
    TOP 6: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 196 zur Bundestagswahl 2017
    TOP 7: Wahl des Direktkandidaten
    TOP 8: Schlussworte des Vorstandes und des Direktkandidaten

    Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und im 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg seinen Hauptwohnsitz hat.

    Insbesondere bedeutet dies,

    dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

    am Wahltag volljährig sein muss,

    in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

    seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

    nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

    nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

    nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

    nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist

    Wenn Du Amt für Liste kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-thueringen.de

    Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Bundestagswahl selbst wahlberechtigt wären.

    Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.

    Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

    Weitere Details anzeigen

22. April 2017