Liveticker zu Aufstellungsversammlung und Landesparteitag

Landesparteitag 2013.2 am Sonntag, dem 23. Juni

18:02 Uhr
Die Versammlungsleitung schließt nach weiteren Danksagungen den Landesparteitag.

18:02 Uhr
Der Landesvorsitzende verabschiedet die anwesenden Piraten motiviert in den Wahlkampf und bedankt sich bei allen Beteiligten.

17:59 Uhr
Schlussworte des Vorsitzenden Wilm Schumacher.

17:58 Uhr
Die Versammlung stimmt für eine Vertagung der nicht behandelten Anträge.

17:57 Uhr
Das Meinungsbild zur Durchführung eines 3. Landesparteitags im Jahr 2013 fällt positiv aus.

17:57 Uhr
Die Vertagung der noch nicht behandelten Anträge wird diskutiert.

17:56 Uhr
Die Module 1-3 und 6-10 von SÄA002 – Pflichten von Mandatsträgern II sind angenommen.

17:52 Uhr
SÄA002 – Pflichten von Mandatsträgern II als Gesamtantrag ist abgelehnt.

17:49 Uhr
Anhaltende Diskussion zu SÄA002 – Pflichten von Mandatsträgern II.

17:33 Uhr
Die Diskussion zu SÄA002 – Pflichten von Mandatsträgern II ist eröffnet.

17:31 Uhr
Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Der Parteitag endet um 18 Uhr.

17:30 Uhr
SÄA003 – Gründung von Untergliederungen ist mit 2/3-Mehrheit angenommen.

17:20 Uhr
Vorstellung der konkurrierenden Satzungsanträge SÄA003 – Gründung von Untergliederungen vs. SÄA001 – Ergänzung nur für Verbände unterhalb der KV Ebene vs. SÄA006 – Gründungsvoraussetzungen für einen Gebietsverband.

17:19 Uhr
PA044 – Verbreitung von Elektroautos fördern verfehlt die 2/3-Mehrheit.

17:06 Uhr
Nächstes Thema ist PA044 – Verbreitung von Elektroautos fördern.

17:05 Uhr
Ablehnung von X011 – Schienennetz – Maßnahmenliste.

17:03 Uhr
PA031 – Schienenverkehr in Thüringen ist angenommen.

17:02 Uhr
PA042 – Ausbau öffentlicher Verkehrsmittel und Schaffung/Ausbau des Angebots freier und öffentlicher Individualverkehrslösungen ist einstimmig angenommen.

16:55 Uhr
PA048 – Für eine solidarische Asylpolitik – Menschenrechte gelten für alle! wird sowohl im Ganzen als auch modular abgelehnt.

16:47 Uhr
Vorstellung von PA048 – Für eine solidarische Asylpolitik – Menschenrechte gelten für alle!

16:43 Uhr
Es wird nur über PA052 – Umsetzung UN-Behindertenrechtskonvention II abgestimmt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

16:37 Uhr
Weiter geht’s mit der Programmgruppe „Inklusion, Integration und Migration“. Die konkurrierenden Anträge PA029 – Umsetzung Inklusionsgedanke und PA052 – Umsetzung UN-Behindertenrechtskonvention II werden vorgestellt.

16:36 Uhr
SÄA016 – Anpassung Finanzordnung ist angenommen.

16:33 Uhr
Ablehnung des Antrags PA043 – Netze in Nutzerhand.

16:28 Uhr
Fortsetzung der Diskussion zu PA043 – Netze in Nutzerhand.

16:27 Uhr
Noch eine Änderung der Tagesordnung: Nach dem aktuellen Antrag und SÄA016 wird der Programmblock Inklusion behandelt.

16:25 Uhr
Antrag auf Änderung der Tagesordnung, um den wichtigen SÄA016 – Anpassung Finanzordnung noch heute zu behandeln. Dem Antrag wird zugestimmt.

16:23 Uhr
PA043 – Netze in Nutzerhand wird vorgestellt.

16:20 Uhr
Weiter geht’s in der Programmgruppe „Umwelt, Verkehr & Energiepolitik“ mit PA017 – Rekommunalisierung E.ON. Der Antrag wird abgelehnt, da E.ON mittlerweile rekommunalisiert ist.

16:19 Uhr
SÄA018 – Online-Landesparteitag OnLPT hat die 2/3-Mehrheit verfehlt und ist damit abgelehnt. Die Abstimmung über SÄA019 – Vertagung auf dem OnLPT entfällt.

16:18 Uhr
PA012 – Stromflatrate wird abgelehnt.

16:08 Uhr
Da sich SÄA019 – Vertagung auf dem OnLPT auf den in Auszählung befindlichen SÄA 018 bezieht, geht es jetzt weiter mit PA012 – Stromflatrate aus der Programmgruppe „Umwelt, Verkehr & Energiepolitik“.

16:00 Uhr
Geheime Abstimmung über SÄA018 – Online-Landesparteitag OnLPT.

15:40 Uhr
Diskussion zu SÄA018 – Online-Landesparteitag OnLPT.

15:32 Uhr
SÄA018 – Online-Landesparteitag OnLPT wird vorgestellt.

15:30 Uhr
X012 – Thüringer Gliederung im Liquid Feedback der Bundespartei ist angenommen.

15:30 Uhr
52 Piraten sind zum Landesparteitag akkreditiert.

15:29 Uhr
Die Abstimmung zu X012 – Thüringer Gliederung im Liquid Feedback der Bundespartei wird ausgezählt.

15:26 Uhr
X012 – Thüringer Gliederung im Liquid Feedback der Bundespartei wird diskutiert.

15:25 Uhr
Der zum angenommenen SÄA012 – ständiger Basisentscheid zwischen Parteitagen konkurrierende X009 – Unverbindliches Online-Arbeitstool für die Piraten Thüringen wird abgelehnt.

15:22 Uhr
Der wegen Unklarheiten in der Formulierung abgelehnte Antrag X010 – Recht auf Sozialarbeiter/in wird in geänderter Form als X015 eingereicht und angenommen.

15:21 Uhr
Der Antrag SÄA012 – ständiger Basisentscheid zwischen Parteitagen wurde mit deutlicher 2/3-Mehrheit angenommen. Der Landesverband Thüringen bekommt damit eine Ständige Mitgliederversammlung.

15:19 Uhr
Anträge auf Änderung der Tagesordnung.

15:09 Uhr
Für SÄA012 – ständiger Basisentscheid zwischen Parteitagen wurde eine geheime Abstimmung beantragt.

15:07 Uhr
Es gibt formale Unklarheiten zum SÄA012 – ständiger Basisentscheid zwischen Parteitagen.

15:00 Uhr
Zuerst geht es um SÄA012 – ständiger Basisentscheid zwischen Parteitagen. Es gibt Verständnisfragen.

14:53 Uhr
Weiter geht es mit konkurrierenden Satzungsänderungsanträgen zum Ausbau der innerparteilichen Mitbestimmung:

14:39 Uhr
Pause bis 14:45 Uhr.

14:38 Uhr
X010 – Recht auf Sozialarbeiter/in ist abgelehnt.

14:33 Uhr
X010 – Recht auf Sozialarbeiter/in wird diskutiert.

14:30 Uhr
X006 – ländliche Schutzräume wurde angenommen.

14:23 Uhr
X006 – ländliche Schutzräume wird vorgestellt.

14:22 Uhr
PA027 – Kinder-BGE ist angenommen.

14:20 Uhr
PA015 – Körperliche Unversehrtheit von Kindern ist ebenfalls angenommen.

14:19 Uhr
PA025 – Familienbild und Familienförderung ist angenommen.

14:13 Uhr
PA025 – Familienbild und Familienförderung wird vorgestellt.

14:03 Uhr
Nun wird PA015 – Körperliche Unversehrtheit von Kindern geheim abgestimmt.

14:02 Uhr
Der geheim abgestimmte PA014 – Kinderrechte ins Grundgesetz ist knapp abgelehnt worden.

13:54 Uhr
PA015 – Körperliche Unversehrtheit von Kindern wird immer noch kontrovers diskutiert.

13:41 Uhr
Aktuell sind 49 Piraten zum Landesparteitag akkreditiert.

13:40 Uhr
Während die Auszählung der geheimen Abstimmung läuft, wird PA015 – Körperliche Unversehrtheit von Kindern vorgestellt.

13:34 Uhr
PA014 – Kinderrechte ins Grundgesetz wird geheim abgestimmt.

13:10 Uhr
Der Antrag PA014 – Kinderrechte ins Grundgesetz der Programmgruppe „Familie, Jugend & Kinder“ wird diskutiert.

13:05 Uhr
X007 – Antidiskriminierungsbeauftragter ist mit deutlicher Mehrheit angenommen. Der Vorstand der PIRATEN Thüringen kann nun eine_n Antidiskriminierungsbeauftragte_n ernennen, der bzw. die als Ansprechpartner_in für Opfer und Zeugen rassistischer, sexistischer, homophober, ableistischer, transphober, lookistischer, klassistischer und jeglicher weiteren Form von Diskriminierung fungiert.

12:32 Uhr
X007 – Antidiskriminierungsbeauftragter wird geheim abgestimmt. Danach ist Mittagspause bis 13 Uhr.

12:14 Uhr
X007 – Antidiskriminierungsbeauftragter wird diskutiert.

12:11 Uhr
X007 – Antidiskriminierungsbeauftragter ist an der Reihe.

12:09 Uhr
PA024 – Telekommunikationsgesetz und Bestandsdatenauskunft wird mit deutlicher Mehrheit angenommen.

12:08 Uhr
Aus der Programmgruppe „Datenschutz & Informationsfreiheit“ wird PA024 – Telekommunikationsgesetz und Bestandsdatenauskunft vorgestellt.

12:07 Uhr
X005 – Logo ist angenommen.

12:05 Uhr
X003 – Ablehnung Quote ist mit knapper Mehrheit angenommen.

12:03 Uhr
Das Abstimmungsergebnis muss ausgezählt werden.

11:59 Uhr
X003 – Ablehnung Quote wird immer noch diskutiert.

11:47 Uhr
Derzeit gibt es 45 akkreditierte Piraten auf dem Landesparteitag.

11:45 Uhr
X003 – Ablehnung Quote verursacht eine längere Diskussion.

11:34 Uhr
PA026 – Angleichung Ost-West-Rente ist abgelehnt.

11:31 Uhr
PA019 – umlagefinanzierte Sozialversicherung ist einstimmig angenommen.

11:27 Uhr
PA020 – Re-Regulierung der Arbeitswelt ist ohne Modul 3.1 angenommen. Ebenfalls aus der Programmgruppe „Arbeit & Soziales“ wird PA019 – umlagefinanzierte Sozialversicherung vorgestellt.

11:26 Uhr
Nach einigen Diskussionsbeiträgen wird PA020 – Re-Regulierung der Arbeitswelt nun ohne Modul 3.1 abgestimmt.

11:10 Uhr
PA020 – Re-Regulierung der Arbeitswelt wird vorgestellt.

11:09 Uhr
X002 – Facebook wird mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.

11:06 Uhr
Es gibt Diskussionen um X002 – Facebook (Ablehnung von Facebook als Kommunikationsmedium der Piratenpartei).

11:00 Uhr
PA004 – Verbandsklagerecht Tierschutzorganisationen ist angenommen.

10:59 Uhr
Derzeit sind 41 Piraten zum Landesparteitag akkreditiert.

10:58 Uhr
PA028 – Verbandsklangerecht Verbraucherbereich wird zurückgezogen.

10:57 Uhr
Mit der Annahme von X013 – Art 72 Thür. Verfassung setzen sich die PIRATEN Thüringen für eine konsequentere Umsetzung der Gewaltenteilung auf Bundes- und Landesebene ein.

10:53 Uhr
PA006 – Beschwerdestelle Polizeiübergriffe ist mit deutlicher Mehrheit angenommen.

10:50 Uhr
PA005 – Eigenständigkeit Kommunen ist angenommen.

10:49 Uhr
Der Stream zum Landesparteitag findet sich hier.

10:47 Uhr
SÄA011 – Antragsrecht für Alle ist angenommen. Die PIRATEN Thüringen setzen damit ihr Konzept der „Mitmachpartei“ konsequent um.

10:45 Uhr
Zu SÄA011 – Antragsrecht für Alle bildet sich eine Rednerschlange.

10:43 Uhr
Die Versammlung entscheidet, über SÄA015 – Klarstellung Einreichungsfrist für Programmänderungsanträge statt des konkurrierenden SÄA017 – Satzungs- und Programmänderung – Fristen abzustimmen und nimmt SÄA 015 an.

10:41 Uhr
SÄA014 – Anpassung der Datumsangaben bei den Verweisen auf die Bundessatzung ist angenommen.

10:40 Uhr
Versammlungs- und Wahlleitung sind gewählt, Tages– und Geschäftsordnung angenommen.

10:35 Uhr
Der Landesparteitag wurde eröffnet.

Aufstellungsversammlung am Samstag, dem 22. Juni

15:25 Uhr
Die Veranstaltung ist geschlossen. Morgen ab 10:30 Uhr geht es am gleichen Ort mit dem Landesparteitag weiter.

15:17 Uhr
Alle 62 abgegebenen Stimmen waren gültig. Spitzenkandidat der PIRATEN Thüringen zur Bundestagswahl ist Andreas Kaßbohm. Die gesamte Liste gibt es hier.

13:48 Uhr
Die Urnen sind leer, der 1. Wahlgang wird eröffnet.

13:32 Uhr
Die Kandidatenvorstellung ist beendet. Die Wahlleitung erklärt das Wahlverfahren „Approval Voting mit Gewichtung“.

13:10 Uhr
Andreas Kaßbohm wird von der Parteibasis befragt.

13:02 Uhr
Aktuell sind 60 Piraten akkreditiert.

13:02 Uhr
Die Vorstellungsrunde schließt mit der Kandidaturrede von Andreas Kaßbohm.

12:59 Uhr
Michael Gruner beantwortet die Fragen der Versammlung.

12:57 Uhr
Der vorletzte Kandidat Michael Gruner stellt sich vor.

12:46 Uhr
Manfred Schubert wird befragt.

12:42 Uhr
Als nächster ist Manfred Schubert dran.

12:39 Uhr
Joachim Lebens stellt sich den Fragen der Anwesenden.

12:33 Uhr
Kandidat Nummer 9 von 12, Joachim Lebens, ist an der Reihe.

12:30 Uhr
Fragen an Klaus Sommerfeld können jetzt gestellt werden.

12:24 Uhr
Die Versammlung entscheidet sich gegen eine Mittagspause. Kandidat Klaus Sommerfeld stellt sich nun vor.

12:06 Uhr
Bernd Schreiner beantwortet nun die Fragen der Versammlung.

11:59 Uhr
Bernd Schreiner stellt sich vor.

11:58 Uhr
Die Fragerunde an Wieland Rose hat begonnen.

11:56 Uhr
Nun ist Wieland Rose mit seiner Kandidaturrede an der Reihe.

11:51 Uhr
Andreas Jacob wird befragt.

11:50 Uhr
Aktuell sind 55 Piraten zur Aufstellungsversammlung akkreditiert.

11:50 Uhr
Kandidat Nummer 5, Andreas Jacob, stellt sich vor.

11:41 Uhr
Sebastian Beitlich stellt sich den Fragen der Anwesenden.

11:34 Uhr
Nun ist der Kandidat Sebastian Beitlich an der Reihe.

11:32 Uhr
Ralf Merbach zieht nach einer kurzen Rede seine Kandidatur zurück. Als nächster stellt sich Peter Städter vor. Es gibt keine Fragen an den Kandidaten.

11:28 Uhr
Nun stellt sich Ralf Merbach vor.

11:16 Uhr
Gerald Albe wird von der Parteibasis befragt.

11:12 Uhr
Der Video-Livestream der Veranstaltung findet sich hier.

11:10 Uhr
Mehr Informationen zu den Bewerbern gibt es in der Kandidatenliste.

11:06 Uhr
Jeder Kandidat bekommt 10 Minuten Zeit für seine Vorstellung und darf anschließend von den Teilnehmern der Versammlung befragt werden. Als erster ist Gerald Albe an der Reihe.

11:03 Uhr
Die Kandidatenliste ist geschlossen. 12 Piraten stellen sich zur Wahl auf die Landesliste. Die  Reihenfolge, in der sich die Bewerber vorstellen dürfen, wird vom Wahlleiter ausgelost.

10:57 Uhr
Die Tages– und Geschäftsordnung werden ohne Diskussion angenommen.

10:55 Uhr
Die Kandidatenliste ist eröffnet. Bewerber können sich jetzt offiziell eintragen.

10:54 Uhr
Wahlleitung, Wahlhelfer, Vertrauenspersonen der Landesliste und Zeugen der Versammlung sind gewählt.

10:49 Uhr
Die Versammlung stimmt für die Zulassung von Gästen, Presse, Audio- und Videoaufnahmen.

10:40 Uhr
Die Aufstellungsversammlung wird durch den Landesvorsitzenden Wilm Schumacher eröffnet.


Weitere Informationen

Termine

21. September 2017
  • Vorstandssitzung LV

    21. September 2017 @ 20:30 - 21:30
    Mumble NRW

    Hallo zusammen,

    hiermit lädt der Landesvorstand zu seiner Vorstandssitzung am
    Donnerstag, den 10.08.2017 um 20.30 Uhr, ins Mumble NRW, Raum:
    Gliederungen > Thüringen > Vorstandssitzung ein.

    Die vorläufige Tagesordnung und das Protokoll findet ihr im folgendem
    Pad. Dies wird bis zur Sitzung weiter befüllt werden.

    https://vth.piratenpad.de/vosi

    Weitere Details anzeigen

24. September 2017