Klage gegen 380kV-Trasse abgewiesen

Am gestrigen Donnerstag, dem 18. Juli, hat das Bundesverwaltungsgericht die Klage der Gemeinde Großbreitenbach im Ilmkreis, einer Waldbesitzergemeinschaft und zweier Grundstückseigentümer gegen den geplanten Bau der 380kV-Stromtrasse abgelehnt [1].  Begründet wurde dies mit der wichtigen Funktion der Trasse im deutschen und europäischen Stromnetz sowie der Verbindlichkeit des Energieleitungsausbaugesetzes.

Die PIRATEN Thüringen sind enttäuscht über die Abweisung der Klage gegen die 380kV-Stromtrasse durch den Thüringer Wald.

Bernd Schreiner, Direktkandidat in Wahlkreis 197 (Suhl-Schmalkalden-Meiningen-Hildburghausen) und Listenplatz 3, kommentiert:

»Nach dem heutigen Urteil des Verwaltungsgerichtes zur Zulässigkeit der 380kV-Trasse gilt es, den Stromnetzausbau eindeutig an der Energiewende auszurichten. Gerade die 380kV-Leitung steht dabei weiter in der Kritik. Das Gutachten von Lorenz Jarass [2] zeigt, dass besonders der neu zugebaute Kohlestrom die Trasse bedingt. So ist es letzten Endes die Ausbaubremse der erneuerbaren Energien von Bundesumweltminister Peter Altmaier, die die  Energiewende konterkariert und die Trasse durch den Thüringer Wald notwendig macht. Leider wird dies nicht nur uns in Thüringen die ungeliebte Stromtrasse bringen, sondern allen Stromkunden auch höhere Strompreise.«

Die PIRATEN Thüringen setzen sich dafür ein, die Netze dezentral aufzustellen. Lokale Energieverbundsysteme ermöglichen hohe energetische Wirkungsgrade und reduzieren den Gesamtenergiebedarf [3].

Die 380kV-Trasse mitten durch den Thüringer Wald ist ein Relikt aus der Vergangenheit und wird nur Kohlestrom durch Thüringen tragen.

Quellen:
[1] http://www.mdr.de/thueringen/sued-thueringen/stromtrasse130.html
[2] http://www.mdr.de/thueringen/stromtrasse134_zc-16f21569_zs-e86155ec.html
[3] http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Leitlinien#F.C3.B6rderung_dezentraler_Energieversorgung.2FNetzstrukturen


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Termine

25. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

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26. März 2017
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13. April 2017
  • Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 des Wahlkreises 196

    13. April 2017 @ 18:00 - 20:00
    Grünes Tor “Zum Hopfengarten“, Weidebrunner Gasse 12 (in 98574 Schmalkalden)

    Vorläufige Tagesordnung

    TOP 1: Eröffnung durch den amtierenden Vorstand des KV Schmalkalden-Meiningen
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Gastreden
    TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung, Formalien
    TOP 4: Bericht des Vorstandes des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen
    TOP 5: Planungen zur Bundestagswahl (Inhaltliche Schwerpunkte und Wahlkampf)
    TOP 6: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 196 zur Bundestagswahl 2017
    TOP 7: Wahl des Direktkandidaten
    TOP 8: Schlussworte des Vorstandes und des Direktkandidaten

    Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und im 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg seinen Hauptwohnsitz hat.

    Insbesondere bedeutet dies,

    dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

    am Wahltag volljährig sein muss,

    in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

    seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

    nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

    nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

    nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

    nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist

    Wenn Du Amt für Liste kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-thueringen.de

    Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Bundestagswahl selbst wahlberechtigt wären.

    Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.

    Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

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22. April 2017