Archiv vom Jahr: 2014

Wir sind empört über das Verhalten der CDU, der AfD und der NPD, die eine vom Wähler mehrheitlich gewählte mögliche rot-rot-grüne Landesregierung am Vorabend der Wahl des nächsten Thüringer Ministerpräsidenten, mit einer beispiellosen und unsäglichen Demonstration erneut beeinflussen zu wollen. Dabei kritisieren wir besonders scharf, dass die CDU erneut gemeinsame Sache mit dem »Braunen Sumpf« (AfD, NPD und Kameradschaften) in unserem Land machen will! Wir laden jeden Demokraten herzlich d...
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Die Piratenpartei Thüringen ruft am 4. Dezember 2014 um 18:00 Uhr zur Demonstration ›Licht am Ende des Tunnels‹ [1] vor der Staatskanzlei in Erfurt auf. Wir protestieren gegen den braunen Sumpf und das erneute Zusammengehen der CDU mit NPD, AfD und braunen Kameradschaften. Hierzu erklärt der stellvertretende politische Geschäftsführer der Piratenpartei, Bernd Schreiner: »Durch ihren erneuten Schulterschluss mit AfD und NPD bricht die CDU den Konsens unter den demokratischen Parteien auf. I...
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Ein Weihnachtsgeschenk für die Zukunft Überall auf der Welt werden gerade die Weichen gestellt: Totalüberwachung, Sozialabbau, "Freihandelsabkommen", Demokratieverfall. Das darf nicht sein. Und das muss nicht sein. Wir müssen die Chancen der zusammenwachsenden Welt nicht den Geheimdiensten und Großkonzernen überlassen. Wir haben es in der Hand, den Digitalen Wandel für die Bürger und für alle Menschen zu gestalten. Freiheit ist keine Randnotiz, Netze in Nutzerhand, Klarmachen zum Ändern. ...
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Am 20.11.2014 strahlte der WDR in der Sendung Monitor [1] einen Bericht über die Ausländerbehörde der Landkreisverwaltung Sömmerda aus. Bundesweit ist das Entsetzen über den Beitrag groß. Wir Piraten Thüringen schämen uns und sind wütend zu gleich. Der Landesvorsitzender Sebastian Beitlich: »Ich rufe den Landrat des Kreises Sömmerda Harald Henning auf, zügig geeignete Maßnahmen zu ergreifen eine Willkommenskultur im Landratsamt zu etablieren, die diesen Namen verdient. Ob der derzeitige Lei...
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Damit die Zäsur geschafft wird und mit Bodo Ramelow erstmals ein LINKER Ministerpräsident eines Bundeslandes wird, waren wohl zahlreiche Kompromisse von Nöten. DIE LINKE musste rote und grüne Kröten schlucken. Die drei wichtigen Ministerien Finanzen, Wirtschaft und Innen gehen an die Zwölfprozentpartei SPD. Auch gehen bei unter sechs Prozent zwei Ministerien an die Grünen. Dafür müssen die Ministerien auch noch unnötiger Weise umgebaut werden. Dieser Umbau wird eine riesen Menge Geld und Zeit...
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Am Jahrestag der Reichskristallnacht organisierte die CDU über ihre Mittelstandsvereinigung eine Demonstration ›Lichtermeer‹ gegen die Bildung einer Rot/Rot/Grünen Regierung. Dieser Erinnerungstag wurde von CDU, AfD und NPD dazu mißbraucht einen demokratisch legitimierten Prozeß zu diskreditieren. Selbst Mitglieder des Deutschen Bundestages wie Tankred Schipanski nahmen teil und verteidigten diesen Aufmarsch und ihre Teilnahme mit dem fadenscheinigen Argumet der Meinungsfreiheit. Pfui! Wenigs...
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An der von CDU und AfD veranstalteten "Lichtermeer" Demonstration in Erfurt am Abend des neunten November üben der scheidende Vorsitzende Bernd Schreiner und sein am Wochenende neu gewählter Nachfolger im Amt, Sebastian Beitlich, scharfe Kritik an der Noch-Regierungspartei CDU: »Durch den gemeinsamen Fackelmarsch der CDU Thüringen und der NPD am 9. November in Erfurt überschritt die CDU die Grenze der Geschmacklosigkeit. Die CDU tritt damit demokratische Grundsätze mit Füßen und instrumentali...
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Auf dem Landesparteitag 2014.2 wurde in Schmira bei Erfurt turnusmäßig ein neuer Vorstand gewählt. Der Vorstand für die Amtsperiode 2014/2015 setzt sich wie folgt zusammen: * Vorsitzender: Sebastian Beitlich * Schatzmeister: Michael Kurt Bahr * Generalsekretär: Christian Fischer * Politischer Geschäftsführer: Jan Hacke * Beisitzer: Felix Kalbe und Thomas Hupel Nach der Vorstandswahl richtete der Stellvertretender Vorsitzender des DGB Hessen/Thürin...
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In Kürze werden die Koalitionsverhandlungen für die neue Thüringer Landesregierung beginnen. Die Piraten Thüringen stellen sich mit einem neuen Landesvorstand, der am 08/09, November in Erfurt-Schmira, Eisenacher Straße 3 gewählt werden wird, auf die Herausforderungen als außerparlamentarische Opposition ein, als welche sie diese neue Landesregierung sehr kritisch begleiten werden. Dass Piraten auch in Thüringen bereits wirken, ist nicht zuletzt daran festzustellen, dass der frisch gebackene...
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Das Bündnis Erfurt-TTIP_frei führt diesen Samstag von 10 bis 14 Uhr auf dem Anger eine symbolische Abstimmung gegen TTIP, CETA, TiSA und für eine faire Weltwirtschaftsordnung durch! Es wird die Möglichkeit geben, sich ausführlich über die geplanten Freihandelsabkommen zu informieren und die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ sowie die "Erfurt TTIPfrei"-Petition an den Stadtrat zu unterschreiben. Das Erfurter Bündnis möchte mit dieser Aktion auf die Auswirkungen der gepl...
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