Archiv vom Monat: März 2014

Die PIRATEN Thüringen fordern, zum kürzlich veröffentlichten Kali-Geheimvertrag einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Darüber hinaus sollten die Anlagen des Vertrags ebenfalls öffentlich zugänglich gemacht werden. Da an vielen Stellen des Vertrags auf die Anlagen verwiesen wird, sind diese unverzichtbar, um den vollen Umfang der Vereinbarungen zu verstehen. »Alle Bürger sollten die Möglichkeit zur Einsicht in solche Vertragswerke haben. Schließlich wird auch in ihrem Namen Geld zur Altlas...
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Verkehrsminister Carius (CDU) will vermehrt Bahnhaltepunkte streichen Einem Zeitungsbericht zufolge stehen 36 Thüringer Haltepunkte auf dem Prüfstand. Für fünf Bahnstationen in Westthüringen ist das Aus bereits besiegelt. Florian Böhm, Listenkandidat der PIRATEN Thüringen und selbst Lokführer, kommentiert: »Wie glaubwürdig ist Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU) noch? Einen Tag zuvor erklärte er noch, Thüringen brauche einen attraktiven und leistungsfähigen Nahverkehr auf...
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Heute hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Teile des ZDF-Staatsvertrages verfassungswidrig sind. Das Gericht bemängelte vor allem das zahlenmäßige Übergewicht von Politikern und anderen "staatsnahen Personen" in Fernseh- und Verwaltungsrat sowie die politische Einflussnahme auf die Auswahl der anderen in den Räten vertretenen Gruppen. Bernd Schreiner, Listenkandidat und Vorsitzender der Piraten Thüringen: »Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes ist ein erster Schritt in...
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Die PIRATEN Thüringen beglückwünschen die Bürger des Ilm-Kreises zur erfolgreichen Durchführung des Bürgerentscheids zur kommunalen Abfallentsorgung [1]. Alexandra Bernhardt, seit diesem Wochenende auf Listenplatz 1 der Piraten für die kommende Landtagswahl, sagt: »Ich freue mich, dass die Menschen zahlreich zu den Urnen gegangen sind, um mit dieser Abstimmung Verantwortung für Gegenwart und Zukunft ihres eigenen Lebensumfeldes zu übernehmen. Ich danke auch den fleißigen Helfern des überpart...
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Am Samstag, dem 22. März 2014, stellten die PIRATEN Thüringen in Erfurt-Schmira ihre Kandidatenliste zur Landtagswahl am 14. September auf. An die Spitze der Liste wählten die anwesenden Parteimitglieder Alexandra Bernhardt, 32, Design-Ingenieurin in der Halbleiterbranche aus Erfurt. Ihr folgen auf Platz 2 Bernd Schreiner, 46, Architekt aus Westhausen und Vorsitzender des Landesverbands und auf Platz 3 Peter Städter, 42, Regelschullehrer aus Erfurt und Vorsitzender des Kreisverbands Erfurt. Insg...
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Am Samstag, dem 22. März findet ab 12:30 Uhr in Erfurt-Schmira die Aufstellungsversammlung der PIRATEN Thüringen für die Liste zur Landtagswahl am 14. September 2014 statt. Andreas Kaßbohm, Stellv. Vorsitzender der PIRATEN Thüringen dazu: »Es stellen sich viele kompetente Kandidaten [1] zur Wahl. Einige von ihnen sind bereits im letzten Jahr zur Bundestagswahl angetreten. Ich gehe davon aus, dass wir eine vielseitige, piratige Liste aufstellen werden. Eine Liste, die den Wählern endlich die ...
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Den Landesparteitag der NPD in der Erlebnisscheune in Kirchheim nahmen Piraten des Kreisverbands Ilm-Kreis zum Anlass, sich am Bürgerbündnis "Kirchheim ist bunt" zu beteiligen. »Im Ilm-Kreis hat Rassismus keinen Platz! Wir sind eine weltoffene Region und wollen dies rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien sowie ihren Anhängern in aller Deutlichkeit zeigen«, so Jens Reinsberger, Vorsitzender der PIRATEN Ilm-Kreis, und ergänzt im Hinblick auf die anstehenden Kommunalwahlen: »Wir rufen ...
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Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur 3%-Hürde bei der Europawahl sollte sich auch die Thüringer Landesregierung überlegen, ob sie den Status Quo beibehalten will. Bernd Schreiner, Vorsitzender der PIRATEN Thüringen dazu: »Man muss sich die Frage gefallen lassen, ob es zeitgemäß ist, einen erheblichen Anteil von Wählerstimmen unberücksichtigt zu lassen. Bei bei der Bundestagswahl 2013 wurden über 15% der abgegebenen Stimmen und damit die Meinungen von fast 7 Millionen Bürg...
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Am vergangenen Sonntag trafen sich die Sonneberger Piraten im Gasthof "Zum Grünen Baum", um ihre Liste für die Kreistagswahl aufzustellen. Neben fünf akkreditierten Mitgliedern waren bei der gutbesuchten Veranstaltung zahlreiche Gäste anwesend. Die Sitzungsleitung übernahm dankenswerter Weise der Thüringer Landesvorstand der Piratenpartei. Auf Platz 1 der vierköpfigen Liste wählten die Piraten Falk Bräcklein aus Sonneberg. Der 27-Jährige studiert in Würzburg Germanistik und Geschichte, ist se...
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