Bürgerbeteiligung funktioniert

Die PIRATEN Thüringen beglückwünschen die Bürger des Ilm-Kreises zur erfolgreichen Durchführung des Bürgerentscheids zur kommunalen Abfallentsorgung [1].

Alexandra Bernhardt, seit diesem Wochenende auf Listenplatz 1 der Piraten für die kommende Landtagswahl, sagt: »Ich freue mich, dass die Menschen zahlreich zu den Urnen gegangen sind, um mit dieser Abstimmung Verantwortung für Gegenwart und Zukunft ihres eigenen Lebensumfeldes zu übernehmen. Ich danke auch den fleißigen Helfern des überparteilichen Bündnisses, die viele Monate zuerst für die Zulassung des Bürgerbegehrens gekämpft und nach dessen Ablehnung die Grundlagen für den Erfolg des Bürgerentscheids geschaffen haben. Die gute Beteiligung zeigt mir deutlich, dass die Menschen nicht politikverdrossen sind, wie es häufig zu hören ist, sondern gerne an Entscheidungsprozessen teilnehmen. Wir Piraten setzen uns schon seit langem für mehr Bürgerbeteiligung ein und fordern daher, die zahlreichen Hürden in Thüringen abzubauen.«

Jens Reinsberger, Vorsitzender der Piraten im Ilm-Kreis ergänzt dazu: »Dass sich 70 Prozent der Teilnehmer im Ilm-Kreis für eine kommunale und gegen eine private Müllentsorgung ausgesprochen haben, lässt für mich klar erkennen, dass es die Menschen satt haben, dass über ihre Köpfe hinweg intransparente Entscheidungen getroffen werden. Wichtige Elemente der Daseinsvorsorge dürfen nicht den Interessen von gewinnorientierten Großkonzernen dienen.«

Quellen:
[1] http://www.mdr.de/nachrichten/buergerentscheid_abfallentsorgung_ilmkreis100_zc-e9a9d57e_zs-6c4417e7.html


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Keine Einträge vom 16. August 2017 bis zum 16. September 2017.