Bürgerbeteiligung funktioniert

Die PIRATEN Thüringen beglückwünschen die Bürger des Ilm-Kreises zur erfolgreichen Durchführung des Bürgerentscheids zur kommunalen Abfallentsorgung [1].

Alexandra Bernhardt, seit diesem Wochenende auf Listenplatz 1 der Piraten für die kommende Landtagswahl, sagt: »Ich freue mich, dass die Menschen zahlreich zu den Urnen gegangen sind, um mit dieser Abstimmung Verantwortung für Gegenwart und Zukunft ihres eigenen Lebensumfeldes zu übernehmen. Ich danke auch den fleißigen Helfern des überparteilichen Bündnisses, die viele Monate zuerst für die Zulassung des Bürgerbegehrens gekämpft und nach dessen Ablehnung die Grundlagen für den Erfolg des Bürgerentscheids geschaffen haben. Die gute Beteiligung zeigt mir deutlich, dass die Menschen nicht politikverdrossen sind, wie es häufig zu hören ist, sondern gerne an Entscheidungsprozessen teilnehmen. Wir Piraten setzen uns schon seit langem für mehr Bürgerbeteiligung ein und fordern daher, die zahlreichen Hürden in Thüringen abzubauen.«

Jens Reinsberger, Vorsitzender der Piraten im Ilm-Kreis ergänzt dazu: »Dass sich 70 Prozent der Teilnehmer im Ilm-Kreis für eine kommunale und gegen eine private Müllentsorgung ausgesprochen haben, lässt für mich klar erkennen, dass es die Menschen satt haben, dass über ihre Köpfe hinweg intransparente Entscheidungen getroffen werden. Wichtige Elemente der Daseinsvorsorge dürfen nicht den Interessen von gewinnorientierten Großkonzernen dienen.«

Quellen:
[1] http://www.mdr.de/nachrichten/buergerentscheid_abfallentsorgung_ilmkreis100_zc-e9a9d57e_zs-6c4417e7.html


Weitere Informationen

Termine

19. Oktober 2017
  • Vorstandssitzung LV

    19. Oktober 2017 @ 20:30 - 21:30
    Mumble NRW

    Hallo zusammen,

    hiermit lädt der Landesvorstand zu seiner Vorstandssitzung am
    Donnerstag, den 10.08.2017 um 20.30 Uhr, ins Mumble NRW, Raum:
    Gliederungen > Thüringen > Vorstandssitzung ein.

    Die vorläufige Tagesordnung und das Protokoll findet ihr im folgendem
    Pad. Dies wird bis zur Sitzung weiter befüllt werden.

    https://vth.piratenpad.de/vosi

    Weitere Details anzeigen

4. November 2017
  • Landesparteitag 2017.1

    4. November 2017 @ 12:00 - 18:00
    Café-B, Johannesstraße 141,99084 Erfurt

    Der Landesparteitag findet am 04. November 2017, im Café-B in
    Erfurt statt.

    Beginn ist Samstag, der 04.11.2017 12.00 Uhr.
    Der Landesparteitag endet voraussichtlich am Samstag den 04.11.2017 um
    18:00 Uhr.

    Adresse:
    Café-B
    Johannesstraße 141
    99084 Erfurt

    Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um 11:00 Uhr.
    Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des
    Parteitags möglich. Bitte bring einen Lichtbildausweis dafür mit. Falls
    Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist
    es möglich, ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten. Dies ist
    notwendig, um stimmberechtigt zu sein.

    Auf dem Parteitag wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Zudem
    werden ggf. Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige
    Anträge und Positionspapiere abgestimmt.
    Wenn Du für ein Vorstandsamt kandidieren möchtest, so teile uns dies
    bitte per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de mit.

    Bis zum 04. Oktober 2017 können Programm- und Satzungsänderungsanträge
    eingereicht werden. Sonstige Anträge und Positionspapiere können bis
    zum Beginn und während des Landesparteitages eingereicht werden, eine
    Frist gibt es hierfür nicht.

    Die vorläufige Tagesordnung ist:

    Beginn am 04.11.2017 um 12:00 Uhr
    TOP 1: Eröffnung & Formalien
    Wahl der Versammlungsleitung
    Wahl der Protokollführung
    Abstimmung der Tagesordnung & Geschäftsordnung
    Wahl der Wahlleitung
    Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen
    TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge
    TOP 3: Wahlgänge
    Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes
    Kandidatenvorstellung & -befragung
    Wahl des Vorstandes
    Wahl des Schiedsgerichts
    Wahl der Rechnungsprüfung
    TOP 4: Satzungsanträge
    TOP 5: Programmanträge
    TOP 6: Sonstige Anträge
    TOP 7: Sonstiges & Ende der Versammlung

    Weitere Details anzeigen