1. Mai – Kein Europa im Würgegriff von Wirtschaftslobbyisten

Europa ist nicht nur ein Kontinent, sondern eine Idee vom Zusammenleben der Menschen über die Grenzen von Nationalstaaten hinweg. Diese europäische Idee wird jedoch zunehmend dadurch gefährdet, dass europäische Institutionen sich vornehmlich um die wirtschaftlichen Interessen großer Konzerne kümmern. Dies ist jedoch nicht die Idee von Europa, wie wir PIRATEN sie verstehen. Aus diesem Grund haben wir uns in einem breiten Bündnis unterschiedlicher Organisationen zusammengeschlossen und rufen zum 1. Mai auf, an der gemeinsamen Demonstration von DGB Jugend Thüringen, SDAJ, DIE LINKE.SDS, den Jusos, dem Studierenden-Bündnis STEPagainst und den Jungen Piraten Thüringen in Jena teilzunehmen, welche unter dem Motto steht: „Für ein soziales Europa!“ Der Landesverband Thüringen der Piratenpartei unterstützt die Veranstaltung.

Demoaufruf 1. Mai

Den 1. Mai wieder zum Kampftag machen

Die Krise in Europa ist noch längst nicht ausgestanden, und das Patentrezept zur Bewältigung lässt nicht auf schnelle Besserung hoffen: Große Vermögen schonen, dafür im sozialen Bereich kürzen. Auch wenn Deutschland vergleichsweise glimpflich davon gekommen ist, geht es hierzulande längst nicht allen gut. Besonders junge Leute leiden unter Kürzungen bei der Bildung und unsicheren, schlecht bezahlten Arbeitsverhältnissen. Es ist an der Zeit, sich dagegen zur Wehr zu setzen.

Die DGB Jugend ruft deshalb mit mehreren politischen Akteuren, darunter SDAJ, die Linke.SDS, Jusos, Piraten und das Studierenden-Bündnis STEPagainst, zu einer Demonstration „Ein soziales Europa für uns alle!“ auf.

»Gerade hat das Jahresgutachten des Paritätischen Gesamtverbandes für 2014 ein weiteres Anwachsen der Armutsquote in Deutschland festgestellt. Deshalb wollen wir mehr tun, als am ersten Mai nur Bratwurst zu essen. Es ist Zeit, den Protest auf die Straße zu bringen«, begründet Organisator Philipp Motzke (ver.di) die Aktion.

Wichtig ist den Veranstaltern, dass sich nicht verschiedene Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausspielen lassen: Deutschland gegen Südeuropa, Alte gegen Junge, hier Geborene gegen Migranten, Arbeitende gegen Arbeitslose. Nur gemeinsam sei eine Veränderung des Systems möglich.

Die Demonstration beginnt um 12.30 Uhr am Johannisplatz. Alle Menschen, die sich für ein soziales Europa einsetzen wollen, sind eingeladen, sich daran zu beteiligen.


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Weitere Informationen

Termine

26. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

    Weitere Details anzeigen

13. April 2017
  • Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 des Wahlkreises 196

    13. April 2017 @ 18:00 - 20:00
    Grünes Tor “Zum Hopfengarten“, Weidebrunner Gasse 12 (in 98574 Schmalkalden)

    Vorläufige Tagesordnung

    TOP 1: Eröffnung durch den amtierenden Vorstand des KV Schmalkalden-Meiningen
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Gastreden
    TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung, Formalien
    TOP 4: Bericht des Vorstandes des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen
    TOP 5: Planungen zur Bundestagswahl (Inhaltliche Schwerpunkte und Wahlkampf)
    TOP 6: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 196 zur Bundestagswahl 2017
    TOP 7: Wahl des Direktkandidaten
    TOP 8: Schlussworte des Vorstandes und des Direktkandidaten

    Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und im 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg seinen Hauptwohnsitz hat.

    Insbesondere bedeutet dies,

    dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

    am Wahltag volljährig sein muss,

    in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

    seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

    nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

    nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

    nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

    nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist

    Wenn Du Amt für Liste kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-thueringen.de

    Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Bundestagswahl selbst wahlberechtigt wären.

    Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.

    Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

    Weitere Details anzeigen

22. April 2017