Thüringer Landesvorsitzender Bernd Schreiner entert den Bundesvorstand

Bei dem ausserordentlichen Bundesparteitag der Piratenpartei in Halle wurde am Wochenende der Thüringer Landesvorsitzender Bernd Schreiner in den Bundesvorstand gewählt. Er wird das Amt des stellvertretenden politischen Geschäftsführer im neuen Vorstand ausfüllen.

»Mein persönliches Ziel als politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland ist es, die PIRATEN als Kompetenz für Grundrechte sowie Datenschutz erneut sichtbar zu machen. Deutschland hat Nachholbedarf: Um zukünftig eine relevante Rolle in einer global vernetzten Informations- und Wissensgesellschaft spielen zu können, müssen Grundlagen um gesellschaftliche Teilhabe, transparenter Staat verstanden und geschaffen werden, – auch zur Beteiligung der Bürger am politischen Prozess.« führt Bernd Schreiner dazu aus und fährt fort: »Dies ist auch notwendig, um jedermanns Lebensstandard zu wahren. Gerade im ländlichen Raum Thüringens werden negativen Folgen einer unvernünftigen Globhalisierungspolitik sichtbar: Die Abwanderung von Bevolkerungsgruppen führt zum Zusammenbruch von Infrastruktur. So werden Dorfläden wie Schulen geschlossen, die ärztliche Versorung steht auf dem Spiel, Freizeitangebote finden nicht mehr statt; – In Folge der fehlenden Infrastruktur siedeln sich keine Unternehmen an; – ein Teufelskreis.«
Bernd Schreiner auch Kandidat für die bevorstehende Landtagswahl betont: »Wir Piraten wollen unsere Ideen unmittelbar in die Parlamente einbringen können.«

Der Personeneinheit von Vorsitz im Landesverband und politischer Geschäftsführung auf Bundesebene stimmte der ausserordentliche Bundesparteitag der PIRATEN zu.
Bernd Schreiner sieht in seiner Konstellation insbesondere die Möglichkeit, die derzeitig urbane Ausrichtung der PIRATEN um Standpunkte ländlicher Bevölkerungsgruppen zu erweitern. Auch deswegen hofft er auf ausreichend Zustimmung bei den Landtagswahlen durch die Wähler.

Quellen:
https://www.piratenpartei.de/person/bernd-schreiner/
https://www.piratenpartei.de/2014/06/29/der-neue-bundesvorstand-der-piratenpartei-nimmt-langsam-form-an/


Weitere Informationen

Termine

26. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

    Weitere Details anzeigen

13. April 2017
  • Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 des Wahlkreises 196

    13. April 2017 @ 18:00 - 20:00
    Grünes Tor “Zum Hopfengarten“, Weidebrunner Gasse 12 (in 98574 Schmalkalden)

    Vorläufige Tagesordnung

    TOP 1: Eröffnung durch den amtierenden Vorstand des KV Schmalkalden-Meiningen
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Gastreden
    TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung, Formalien
    TOP 4: Bericht des Vorstandes des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen
    TOP 5: Planungen zur Bundestagswahl (Inhaltliche Schwerpunkte und Wahlkampf)
    TOP 6: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 196 zur Bundestagswahl 2017
    TOP 7: Wahl des Direktkandidaten
    TOP 8: Schlussworte des Vorstandes und des Direktkandidaten

    Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und im 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg seinen Hauptwohnsitz hat.

    Insbesondere bedeutet dies,

    dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

    am Wahltag volljährig sein muss,

    in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

    seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

    nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

    nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

    nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

    nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist

    Wenn Du Amt für Liste kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-thueringen.de

    Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Bundestagswahl selbst wahlberechtigt wären.

    Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.

    Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

    Weitere Details anzeigen

22. April 2017