Angriff auf das Netz – Die Datenkrake schlägt zurück

Bild: Tobias M. Eckrich

Anstatt einem erneuten Angriff auf das Netz in der Manier der von der Leyerschen „Stoppschild„- Politik in ungeahnten Dimensionen, wie es der Vorschlag der Bundesregierung darstellt, zu fahren, benötigen wir jetzt endlich klare und einfache Grundsätze für das Netz, – auch um die Bürger- und Menschenrechte im 21. Jahrhundert abzusichern. Die Maßnahmen der Bundesregierung sind dazu völlig ungeeignet, – im Gegenteil, sie torpedieren die Menschenrechte!

Es wird keine technische Möglichkeit geben Daten vor zweckfremder Nutzung zu schützen. Jeder Datenstrom erzeugt, wie wir spätestens seit Snowden wissen, auch missbrauchbare Datenspuren wie Metadaten, die jeder durch die moderne Lebensführung erzeugt. Deshalb ist jetzt ein digitaler Briefumschlag als rechtlicher Schutz notwendig, der jede dem eigentlichen Zweck fremden Datennutzung sanktioniert, so wie das Briefgeheimnis den verletzbaren Papierumschlag und damit den Inhalt schützt.
Das wäre das richtige Vorhaben für das „Völkerrecht“ im Internet.

Anstatt ein nationales Netz aufzubauen, brauchen wir offene Standards und Netzneutralität. Nur damit ist sichergestellt, dass auch zukünftig Innovationen eine echte Chance gegenüber den finanzkräftigen IT- Konzernen haben. Das Vorhaben tief in die Dateninfrastruktur einzugreifen ist nichts anders als ein weiterer Versuch, Stoppschilder im Internet einzuführen.

Und, da das Netz nicht nur für die moderne Lebensführung jedes Menschen eine nicht mehr wegzudenkende Infrastruktur darstellt, sondern noch viel wichtiger für die vielen Unternehmen insbesondere in ländlichen Regionen ist, benötigen wir endlich eine massiven landesweiten Glasfaserausbau für schnelle Netzzugänge. Das ist viel wichtiger als weitere Vorschriften für Unternehmen die sie zum zertifizierter Blockwart im „Cyberraum“ machen und letztendlich nur eine völlig unnötige digitale Bürokratie aufbauen.

Bernd Schreiner


Weitere Informationen

Bernd Schreiner

Termine

4. November 2017
  • Landesparteitag 2017.1

    4. November 2017 @ 12:00 - 18:00
    Café-B, Johannesstraße 141,99084 Erfurt

    Der Landesparteitag findet am 04. November 2017, im Café-B in
    Erfurt statt.

    Beginn ist Samstag, der 04.11.2017 12.00 Uhr.
    Der Landesparteitag endet voraussichtlich am Samstag den 04.11.2017 um
    18:00 Uhr.

    Adresse:
    Café-B
    Johannesstraße 141
    99084 Erfurt

    Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um 11:00 Uhr.
    Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des
    Parteitags möglich. Bitte bring einen Lichtbildausweis dafür mit. Falls
    Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist
    es möglich, ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten. Dies ist
    notwendig, um stimmberechtigt zu sein.

    Auf dem Parteitag wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Zudem
    werden ggf. Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige
    Anträge und Positionspapiere abgestimmt.
    Wenn Du für ein Vorstandsamt kandidieren möchtest, so teile uns dies
    bitte per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de mit.

    Bis zum 04. Oktober 2017 können Programm- und Satzungsänderungsanträge
    eingereicht werden. Sonstige Anträge und Positionspapiere können bis
    zum Beginn und während des Landesparteitages eingereicht werden, eine
    Frist gibt es hierfür nicht.

    Die vorläufige Tagesordnung ist:

    Beginn am 04.11.2017 um 12:00 Uhr
    TOP 1: Eröffnung & Formalien
    Wahl der Versammlungsleitung
    Wahl der Protokollführung
    Abstimmung der Tagesordnung & Geschäftsordnung
    Wahl der Wahlleitung
    Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen
    TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge
    TOP 3: Wahlgänge
    Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes
    Kandidatenvorstellung & -befragung
    Wahl des Vorstandes
    Wahl des Schiedsgerichts
    Wahl der Rechnungsprüfung
    TOP 4: Satzungsanträge
    TOP 5: Programmanträge
    TOP 6: Sonstige Anträge
    TOP 7: Sonstiges & Ende der Versammlung

    Weitere Details anzeigen