Manfred Schubert – Koalieren oder tolerieren?

Manfred Schubert – Koalieren oder tolerieren?

Ich trete für die Menschenrechte, Korruptionsbekämpfung, gesetzliche Veränderungen bei Urheberrecht und Tierrecht, sowie die Umsetzung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) ein. Politiker erzählen vor Wahlen viel, ignorieren die Wünsche ihrer Wähler dann aber vier Jahre lang. Die „Nichtwähler“ sind dadurch zur größten politischen Gruppe in Deutschland geworden. Ich möchte mit dieser „Partei der Nichtwähler“ zusammenarbeiten. Wirken Sie mit an einem Thüringen für die Bürger!

Koalieren oder tolerieren?

Abgeordnete sind nur ihrem Gewissen verantwortlich und nicht weisungsgebunden. Eine Koalition ignoriert den Willen von bis 49 Prozent der Wähler. Nicht die Qualität bestimmt ein Abstimmungsergebnis, sondern wer den Vorschlag gemacht hat. „Koalition“ in Verbindung mit „Fraktionszwang“ ignoriert das Demokratieprinzip, fördert Lobbyismus. Die Fraktions-Chefs der Koalitions-Parteien zu einem Gesetz-Entwurf zu „überreden“ genügt. Artikel 38 des Grundgesetzes wird ausgehebelt und man hat so bereits die Mehrheit im Parlament.

Tolerieren statt Koalieren! Das geht genau in die richtige Richtung.

 

Auszug aus unserer Wahlkampfzeitschrift Kompass „Geheimsache Freistaat?“. Die vollständige Ausgabe finden Sie hier.


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Manfred Schubert

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