Piraten Thüringen stellen Schattenkabinett auf

Abstimmung beim Landesparteitag 13.1

In Kürze werden die Koalitionsverhandlungen für die neue Thüringer Landesregierung beginnen. Die Piraten Thüringen stellen sich mit einem neuen Landesvorstand, der am 08/09, November in Erfurt-Schmira, Eisenacher Straße 3 gewählt werden wird, auf die Herausforderungen als außerparlamentarische Opposition ein, als welche sie diese neue Landesregierung sehr kritisch begleiten werden.

Dass Piraten auch in Thüringen bereits wirken, ist nicht zuletzt daran festzustellen, dass der frisch gebackene Landtagspräsident Carius sich für mehr Transparenz bei den Ausschusssitzungen ausgesprochen hat, einer Forderung, die bei den Piraten schon seit langem auf der Agenda steht.

Eine wichtige Aufgabe wird es auch sein, die Handlungen der Thüringer Politik auf Bundesebene kritisch zu hinterfragen, da mit dem Ausscheiden der FDP die letzte ansatzweise liberale Kraft die Thüringer Landespolitik verlassen hat.
So ist aktuell eines der „brandigsten Themen“, das gegen die Privatsphäre der Bürger ausgerichtet ist, die -trotz gegenteiliger Versprechungen der Kanzlerin- kurz vor der Aufnahme des Gesetzgebungsverfahrens stehende Mauteinführung.
Weiterhin sind inzwischen die Piraten Thüringen die einzigen Wächter einer nachhaltigen Umweltpolitik, weil sie als einzige auch nach den Wahlen konsequent gegen Fracking eintreten – da ja auf Grüne Politik diesbezüglich auch kein Verlass mehr ist.

Aber auch auf den Bereich der Sozialpolitik werden die Thüringer Piraten ein Auge haben und sich überraschen lassen, ob aus dem Sozialdemokratischen „Saulus“ der Deutschland unter Rot-Grün die Agenda 2010 beschert hat, im Vollkontakt einer gemeinsamen Regierung mit den Linken, vielleicht wieder ein sozialer „Paulus“ wird.

Die Piraten Thüringen laden jeden ein, an der Gestaltung unserer Gesellschaft aktiv teilzunehmen, und sind dabei immer für eine Überraschung gut.
Beginnen werden wir damit anlässlich unserer Vorstandswahlen, Programm- und Satzungsdiskussionen auf dem Landesparteitag am kommenden Sonnabend, an dem Gäste auch per Stream über das Internet teilhaben können. Denn Transparenz politischer Prozesse ist ein Basispfeiler piratiger Politik.


Kommentare

Ein Kommentar zu Piraten Thüringen stellen Schattenkabinett auf

  1. zarathustra schrieb am

    moin

    vollknall hoch drei!

    gehts noch?

    schattenkabinett – also wenn der ramelow bei der wahl oder während der legislatur scheitert, haben die piraten ne ersatzregierung in petto.

    anstatt ministerämter zu verteilen, sollten ihr euch auf vorzeitige ltg wahlen vorbereiten.

    schattenkabinett….

    der text widerspricht der überschrift!

    z

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29. Juni 2017