Piraten Thüringen stellen Schattenkabinett auf

Abstimmung beim Landesparteitag 13.1

In Kürze werden die Koalitionsverhandlungen für die neue Thüringer Landesregierung beginnen. Die Piraten Thüringen stellen sich mit einem neuen Landesvorstand, der am 08/09, November in Erfurt-Schmira, Eisenacher Straße 3 gewählt werden wird, auf die Herausforderungen als außerparlamentarische Opposition ein, als welche sie diese neue Landesregierung sehr kritisch begleiten werden.

Dass Piraten auch in Thüringen bereits wirken, ist nicht zuletzt daran festzustellen, dass der frisch gebackene Landtagspräsident Carius sich für mehr Transparenz bei den Ausschusssitzungen ausgesprochen hat, einer Forderung, die bei den Piraten schon seit langem auf der Agenda steht.

Eine wichtige Aufgabe wird es auch sein, die Handlungen der Thüringer Politik auf Bundesebene kritisch zu hinterfragen, da mit dem Ausscheiden der FDP die letzte ansatzweise liberale Kraft die Thüringer Landespolitik verlassen hat.
So ist aktuell eines der „brandigsten Themen“, das gegen die Privatsphäre der Bürger ausgerichtet ist, die -trotz gegenteiliger Versprechungen der Kanzlerin- kurz vor der Aufnahme des Gesetzgebungsverfahrens stehende Mauteinführung.
Weiterhin sind inzwischen die Piraten Thüringen die einzigen Wächter einer nachhaltigen Umweltpolitik, weil sie als einzige auch nach den Wahlen konsequent gegen Fracking eintreten – da ja auf Grüne Politik diesbezüglich auch kein Verlass mehr ist.

Aber auch auf den Bereich der Sozialpolitik werden die Thüringer Piraten ein Auge haben und sich überraschen lassen, ob aus dem Sozialdemokratischen „Saulus“ der Deutschland unter Rot-Grün die Agenda 2010 beschert hat, im Vollkontakt einer gemeinsamen Regierung mit den Linken, vielleicht wieder ein sozialer „Paulus“ wird.

Die Piraten Thüringen laden jeden ein, an der Gestaltung unserer Gesellschaft aktiv teilzunehmen, und sind dabei immer für eine Überraschung gut.
Beginnen werden wir damit anlässlich unserer Vorstandswahlen, Programm- und Satzungsdiskussionen auf dem Landesparteitag am kommenden Sonnabend, an dem Gäste auch per Stream über das Internet teilhaben können. Denn Transparenz politischer Prozesse ist ein Basispfeiler piratiger Politik.


Kommentare

Ein Kommentar zu Piraten Thüringen stellen Schattenkabinett auf

  1. zarathustra schrieb am

    moin

    vollknall hoch drei!

    gehts noch?

    schattenkabinett – also wenn der ramelow bei der wahl oder während der legislatur scheitert, haben die piraten ne ersatzregierung in petto.

    anstatt ministerämter zu verteilen, sollten ihr euch auf vorzeitige ltg wahlen vorbereiten.

    schattenkabinett….

    der text widerspricht der überschrift!

    z

Es können keine neuen Kommentare mehr eingegeben werden.

Weitere Informationen

Termine

26. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

    Weitere Details anzeigen

13. April 2017
  • Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 des Wahlkreises 196

    13. April 2017 @ 18:00 - 20:00
    Grünes Tor “Zum Hopfengarten“, Weidebrunner Gasse 12 (in 98574 Schmalkalden)

    Vorläufige Tagesordnung

    TOP 1: Eröffnung durch den amtierenden Vorstand des KV Schmalkalden-Meiningen
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Gastreden
    TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung, Formalien
    TOP 4: Bericht des Vorstandes des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen
    TOP 5: Planungen zur Bundestagswahl (Inhaltliche Schwerpunkte und Wahlkampf)
    TOP 6: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 196 zur Bundestagswahl 2017
    TOP 7: Wahl des Direktkandidaten
    TOP 8: Schlussworte des Vorstandes und des Direktkandidaten

    Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und im 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg seinen Hauptwohnsitz hat.

    Insbesondere bedeutet dies,

    dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

    am Wahltag volljährig sein muss,

    in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

    seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

    nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

    nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

    nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

    nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist

    Wenn Du Amt für Liste kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-thueringen.de

    Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Bundestagswahl selbst wahlberechtigt wären.

    Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.

    Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

    Weitere Details anzeigen

22. April 2017