Schwarz-Braun ist die Haselnuss

Wieder einmal macht Thüringen braune Schlagzeilen. In den Stadtrat Eisenach wurde am 15. Juni 2015 ein Antrag zur Abwahl der Oberbürgermeisterin Wolf eingebracht. Dabei stimmten 16 Ratsmitglieder für den Antrag, bei 17 Gegenstimmen und einer Enthaltung. Für eine erfolgreiche Abwahl hätte es eine 2/3-Mehrheit gebraucht, welche somit klar verfehlt wurde.

CDU-Fraktionschef Raymond Walk sprach davon, der Oberbürgermeisterin einen Denkzettel zu verpassen.

Die Geschehnisse in Eisenach, in Erfurt sowie der braun-schwarze Sumpf um den NSU belasten die Thüringer CDU schwer.

»Die Thüringer CDU hat am 9. November 2014 gemeinsam mit der AfD, der NPD und den freien Kamaradschaften am Jahrestag der ›Reichskristallnacht‹ in Erfurt gegen die Bildung einer rot-rot-grünen Landesregierung demonstriert.
Der Landesvorsitzende Mike Mohring hat ein ernstes Problem in seiner Partei. Weder legen die Christdemokraten politisches und geschichtliches Gespür an den Tag, noch scheuen sie sich offen mit der NPD zu verbünden, um gegen die DIE LINKE Oberbürgermeisterin zu stimmen«, so Sebastian Beitlich, Vorsitzender der Piratenpartei Thüringen.

Beitlich ergänzt: »Herr Mohring ist gut beraten, nicht nur die Zeit als ›Blockflötenpartei‹ in der DDR aufzuarbeiten, sondern auch die, der letzten 25 Jahre. So agiert keine demokratische Partei. Bedauerlicher Weise macht die CDU-Bundestagsfraktion genau dies vor. Die Liste von Gesetzen, die CDU beschlossen hat und vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig eingestuft wurden ist lang. Auch der neue Versuch die Vorratsdatenspreicherung einzuführen, moniert der akademische Dienst des Bundestags als verfassungswidrig.

Die CDU demoliert die Demokratie in unserem Land.

Ich fordere jeden Wähler und jedes CDU-Mitglied auf, sich ernsthaft fragen, ob die CDU gut für unsere Demokratie ist. Insbesondere wenn sich die CDU mit der NPD gemein macht, die den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow verklagen, auf Grund seiner Empfehlung, Anträge der NPD in Kommunalparlamente nicht zu unterstützen.

Wo viel Licht ist, ist auch viel Schatten. In Thüringen ist dieser Schwarz-Braun.«


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Termine:

Aug
27
Sa
ganztägig Bundesparteitag 2016.2 in Wolfen...
Bundesparteitag 2016.2 in Wolfen...
Aug 27 – Aug 28 ganztägig
Die vorläufige Tagesordnung: TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung TOP 4: Bericht der Kassenprüfer TOP 5: Entlastung des Vorstands TOP 6: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen TOP 7: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 6 angenommenen Anträge TOP 8: Bericht des Bundesschiedsgerichts TOP 9: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen TOP 10: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 9 angenommenen Anträge TOP 11: Wahl der Kassenprüfer TOP 12: Sonstige Satzungsänderungsanträge TOP 13: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere TOP 14: Schließen des Parteitages und Verabschiedung
Aug
29
Mo
18:30 Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Aug 29 um 18:30 – 22:00
Mehr Infos unter http://piraten-erfurt.de/mitmachen/stammtisch/
Sep
5
Mo
18:30 Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Sep 5 um 18:30 – 22:00
Mehr Infos unter http://piraten-erfurt.de/mitmachen/stammtisch/
Sep
12
Mo
18:30 Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Sep 12 um 18:30 – 22:00
Mehr Infos unter http://piraten-erfurt.de/mitmachen/stammtisch/