Schwarz-Braun ist die Haselnuss

Wieder einmal macht Thüringen braune Schlagzeilen. In den Stadtrat Eisenach wurde am 15. Juni 2015 ein Antrag zur Abwahl der Oberbürgermeisterin Wolf eingebracht. Dabei stimmten 16 Ratsmitglieder für den Antrag, bei 17 Gegenstimmen und einer Enthaltung. Für eine erfolgreiche Abwahl hätte es eine 2/3-Mehrheit gebraucht, welche somit klar verfehlt wurde.

CDU-Fraktionschef Raymond Walk sprach davon, der Oberbürgermeisterin einen Denkzettel zu verpassen.

Die Geschehnisse in Eisenach, in Erfurt sowie der braun-schwarze Sumpf um den NSU belasten die Thüringer CDU schwer.

»Die Thüringer CDU hat am 9. November 2014 gemeinsam mit der AfD, der NPD und den freien Kamaradschaften am Jahrestag der ›Reichskristallnacht‹ in Erfurt gegen die Bildung einer rot-rot-grünen Landesregierung demonstriert.
Der Landesvorsitzende Mike Mohring hat ein ernstes Problem in seiner Partei. Weder legen die Christdemokraten politisches und geschichtliches Gespür an den Tag, noch scheuen sie sich offen mit der NPD zu verbünden, um gegen die DIE LINKE Oberbürgermeisterin zu stimmen«, so Sebastian Beitlich, Vorsitzender der Piratenpartei Thüringen.

Beitlich ergänzt: »Herr Mohring ist gut beraten, nicht nur die Zeit als ›Blockflötenpartei‹ in der DDR aufzuarbeiten, sondern auch die, der letzten 25 Jahre. So agiert keine demokratische Partei. Bedauerlicher Weise macht die CDU-Bundestagsfraktion genau dies vor. Die Liste von Gesetzen, die CDU beschlossen hat und vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig eingestuft wurden ist lang. Auch der neue Versuch die Vorratsdatenspreicherung einzuführen, moniert der akademische Dienst des Bundestags als verfassungswidrig.

Die CDU demoliert die Demokratie in unserem Land.

Ich fordere jeden Wähler und jedes CDU-Mitglied auf, sich ernsthaft fragen, ob die CDU gut für unsere Demokratie ist. Insbesondere wenn sich die CDU mit der NPD gemein macht, die den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow verklagen, auf Grund seiner Empfehlung, Anträge der NPD in Kommunalparlamente nicht zu unterstützen.

Wo viel Licht ist, ist auch viel Schatten. In Thüringen ist dieser Schwarz-Braun.«


Weitere Informationen

Termine

25. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

    Weitere Details anzeigen

26. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

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13. April 2017
  • Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 des Wahlkreises 196

    13. April 2017 @ 18:00 - 20:00
    Grünes Tor “Zum Hopfengarten“, Weidebrunner Gasse 12 (in 98574 Schmalkalden)

    Vorläufige Tagesordnung

    TOP 1: Eröffnung durch den amtierenden Vorstand des KV Schmalkalden-Meiningen
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Gastreden
    TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung, Formalien
    TOP 4: Bericht des Vorstandes des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen
    TOP 5: Planungen zur Bundestagswahl (Inhaltliche Schwerpunkte und Wahlkampf)
    TOP 6: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 196 zur Bundestagswahl 2017
    TOP 7: Wahl des Direktkandidaten
    TOP 8: Schlussworte des Vorstandes und des Direktkandidaten

    Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und im 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg seinen Hauptwohnsitz hat.

    Insbesondere bedeutet dies,

    dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

    am Wahltag volljährig sein muss,

    in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

    seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

    nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

    nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

    nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

    nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist

    Wenn Du Amt für Liste kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-thueringen.de

    Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Bundestagswahl selbst wahlberechtigt wären.

    Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.

    Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

    Weitere Details anzeigen

22. April 2017