Schwarz-Braun ist die Haselnuss

Wieder einmal macht Thüringen braune Schlagzeilen. In den Stadtrat Eisenach wurde am 15. Juni 2015 ein Antrag zur Abwahl der Oberbürgermeisterin Wolf eingebracht. Dabei stimmten 16 Ratsmitglieder für den Antrag, bei 17 Gegenstimmen und einer Enthaltung. Für eine erfolgreiche Abwahl hätte es eine 2/3-Mehrheit gebraucht, welche somit klar verfehlt wurde.

CDU-Fraktionschef Raymond Walk sprach davon, der Oberbürgermeisterin einen Denkzettel zu verpassen.

Die Geschehnisse in Eisenach, in Erfurt sowie der braun-schwarze Sumpf um den NSU belasten die Thüringer CDU schwer.

»Die Thüringer CDU hat am 9. November 2014 gemeinsam mit der AfD, der NPD und den freien Kamaradschaften am Jahrestag der ›Reichskristallnacht‹ in Erfurt gegen die Bildung einer rot-rot-grünen Landesregierung demonstriert.
Der Landesvorsitzende Mike Mohring hat ein ernstes Problem in seiner Partei. Weder legen die Christdemokraten politisches und geschichtliches Gespür an den Tag, noch scheuen sie sich offen mit der NPD zu verbünden, um gegen die DIE LINKE Oberbürgermeisterin zu stimmen«, so Sebastian Beitlich, Vorsitzender der Piratenpartei Thüringen.

Beitlich ergänzt: »Herr Mohring ist gut beraten, nicht nur die Zeit als ›Blockflötenpartei‹ in der DDR aufzuarbeiten, sondern auch die, der letzten 25 Jahre. So agiert keine demokratische Partei. Bedauerlicher Weise macht die CDU-Bundestagsfraktion genau dies vor. Die Liste von Gesetzen, die CDU beschlossen hat und vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig eingestuft wurden ist lang. Auch der neue Versuch die Vorratsdatenspreicherung einzuführen, moniert der akademische Dienst des Bundestags als verfassungswidrig.

Die CDU demoliert die Demokratie in unserem Land.

Ich fordere jeden Wähler und jedes CDU-Mitglied auf, sich ernsthaft fragen, ob die CDU gut für unsere Demokratie ist. Insbesondere wenn sich die CDU mit der NPD gemein macht, die den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow verklagen, auf Grund seiner Empfehlung, Anträge der NPD in Kommunalparlamente nicht zu unterstützen.

Wo viel Licht ist, ist auch viel Schatten. In Thüringen ist dieser Schwarz-Braun.«


Weitere Informationen

Termine

19. Oktober 2017
  • Vorstandssitzung LV

    19. Oktober 2017 @ 20:30 - 21:30
    Mumble NRW

    Hallo zusammen,

    hiermit lädt der Landesvorstand zu seiner Vorstandssitzung am
    Donnerstag, den 10.08.2017 um 20.30 Uhr, ins Mumble NRW, Raum:
    Gliederungen > Thüringen > Vorstandssitzung ein.

    Die vorläufige Tagesordnung und das Protokoll findet ihr im folgendem
    Pad. Dies wird bis zur Sitzung weiter befüllt werden.

    https://vth.piratenpad.de/vosi

    Weitere Details anzeigen

4. November 2017
  • Landesparteitag 2017.1

    4. November 2017 @ 12:00 - 18:00
    Café-B, Johannesstraße 141,99084 Erfurt

    Der Landesparteitag findet am 04. November 2017, im Café-B in
    Erfurt statt.

    Beginn ist Samstag, der 04.11.2017 12.00 Uhr.
    Der Landesparteitag endet voraussichtlich am Samstag den 04.11.2017 um
    18:00 Uhr.

    Adresse:
    Café-B
    Johannesstraße 141
    99084 Erfurt

    Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um 11:00 Uhr.
    Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des
    Parteitags möglich. Bitte bring einen Lichtbildausweis dafür mit. Falls
    Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist
    es möglich, ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten. Dies ist
    notwendig, um stimmberechtigt zu sein.

    Auf dem Parteitag wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Zudem
    werden ggf. Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige
    Anträge und Positionspapiere abgestimmt.
    Wenn Du für ein Vorstandsamt kandidieren möchtest, so teile uns dies
    bitte per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de mit.

    Bis zum 04. Oktober 2017 können Programm- und Satzungsänderungsanträge
    eingereicht werden. Sonstige Anträge und Positionspapiere können bis
    zum Beginn und während des Landesparteitages eingereicht werden, eine
    Frist gibt es hierfür nicht.

    Die vorläufige Tagesordnung ist:

    Beginn am 04.11.2017 um 12:00 Uhr
    TOP 1: Eröffnung & Formalien
    Wahl der Versammlungsleitung
    Wahl der Protokollführung
    Abstimmung der Tagesordnung & Geschäftsordnung
    Wahl der Wahlleitung
    Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen
    TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge
    TOP 3: Wahlgänge
    Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes
    Kandidatenvorstellung & -befragung
    Wahl des Vorstandes
    Wahl des Schiedsgerichts
    Wahl der Rechnungsprüfung
    TOP 4: Satzungsanträge
    TOP 5: Programmanträge
    TOP 6: Sonstige Anträge
    TOP 7: Sonstiges & Ende der Versammlung

    Weitere Details anzeigen