Ein (Rechts-)ruck durch Deutschland! Anmerkungen zur Wahl in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt

Ein (Rechts-)ruck durch Deutschland! Anmerkungen zur Wahl in
Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt

von Michael Kurt Bahr, Landesvorsitzender der PIRATENPartei in Thüringen

Haben die Wähler in drei Bundesländern „rechts“ gewählt?

Wenn man die Wahlergebnisse in Baden-Württemberg, Rheinland-Pflaz und
Sachsen-Anhalt betrachtet, könnte man leicht zu diesem Schluss kommen.
Haben die demokratischen Parteien versagt, wenn man feststellen muss,
dass in Sachsen-Anhalt jede vierte abgegebene Stimme eine Zustimmung für
die Politik der AfD ist?

Eines lässt sich mit Gewissheit sagen: Die Demokratie in Deutschland hat
mit diesen Wahlergebnissen einen erheblichen „Schuss vor den Bug“
erhalten. Den regierenden Parteien ist es nicht gelungen die Wähler
davon zu überzeugen, dass verantwortungsbewusste Politik, auch und ganz
besonders in der Flüchtlingsfrage, eine Frage der Solidarität und der
Fürsorge für bedrohte Menschen ist.

Ganz das Gegenteil ist leider der Fall!

Den „geistigen Brandstiftern“ von der AfD ist es gelungen, die Sorgen
und Ängste um das diffuse, nicht eindeutig definierbare, eigene Wohl
dieser betroffenen „Wutbürger“ so zu kanalisieren und in den Vordergrund
ihres Wahlkampfes zu stellen, dass eine erhebliche Anzahl von Protest-
und Nichtwählern ihr Kreuz bei der AfD gemacht haben. Dieses eine Thema
„Flüchtlinge“ hat alle anderen landesspezifischen Themen an den Rand
gedrängt. So zum Beispiel das des ständigen Sozialabbaus in Deutschland,
das der prekären Arbeitsverhältnisse oder die Rentenfrage. Dies wären
Themen gewesen, die sehr konkret auf die diffusen Ängste der Menschen
eingehen, aber weder mit vor Kriegen Flüchtenden noch mit einfachen
Lösungen zu tun haben.

Wieder ist es uns PIRATEN nicht gelungen, die Wähler davon zu
überzeugen, dass wir als einzige basisdemokratische Kraft in der
Bundesrepublik Deutschland eine wirkliche Alternative zu den etablierten
Partein sind und der Wähler hat uns mit Ergebnissen unter 1% abgestraft.

Überrascht haben mich unsere Ergebnisse allerdings nicht!

Seit dem Ende des Richtungsstreits im Frühjahr 2014 in Halle, haben wir
bis zum Bundesparteitag in Lampertheim (Februar 2016) gebraucht, um uns
neu zu ordnen und uns dazu zu bekennen, das wir die Partei des
„digitalen Wandels“ sind.
Leider konnten unsere Freunde in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
offensichtlich nicht davon profitieren.
Seit der Landtagswahl in Niedersachsen Anfang 2013 befindet sich die
PIRATENPartei im prozentualen Tiefflug, den unsere eigenen Analysten mit
schonungsloser Offenheit vorausgesagt hatten.

Trotzdem, oder gerade darum, müssen wir weiter daran arbeiten, unsere
politischen Ziele zu vermitteln. Wir sind ziemlich weit unten
angekommen, lasst Euch bitte nicht davon abschrecken und nehmt dies als
Ansporn: Jetzt erst recht!

Basisdemokratische PIRATEN-Politik, die den Bürger an politischen
Entscheidungen unmittelbar beteiligt, ist die Politik der Zukunft. Heute
mehr denn je!

Lasst uns gemeinsam dafür streiten, dass wir Wege finden, den Wählern zu
vermittlen, dass die demokratischen Werte wie Solidariät, Freiheit und
Gleichberechtigung in unserem Land gelebt werden. Lasst uns
innerparteilich eine Strategie entwickeln, wie wir in Zukunft Politik
gestalten und vermitteln wollen. Lasst uns eine konstruktive
Fehlerkultur etablieren, die uns und anderen zeigt, dass wir aus unseren
Fehlern lernen und es besser machen.

Ich rufe alle PIRATEN auf, wegen dieser Wahlergebnisse nicht zu verzagen
und uns bei unseren Freunden in Baden-Würtenberg, Rheinland-Pfalz und
Sachsen-Anhalt für ihren engagierten Wahlkampf zu bedanken.

Ich rufe euch aber auch dazu auf weiter zu machen und nicht müde zu
werden, die Menschen in unserem Land davon zu überzeugen, dass wir heute
die einzige demokratische Alternative zu den etablierten Parteien sind,
ganz besonders aber zu den undemokratischen Rechtspopulisten der AfD.

PIRATEN in Kommunal- und Landesparlamenten beweisen seit Jahren, dass
wir eine verlässliche und nachvollziehbare Politik im Sinne der
freiheitlich-demokratischen Grundordnung unseres Landes machen. Dies
müssen wir in viel stärkeren Maße als bisher nach außen tragen, damit
es bei den Wählern auch ankommt.

Ihr alle habt die Einladung zu unserem programmatischen Landesparteitag
am 09./10.April erhalten, und ich freue mich darauf, mit euch gemeinsam
die Zukunft mit den PIRATEN in Thüringen zu gestalten.

In diesem allerbesten Sinn rufe ich euch alle dazu auf „die Flinte nicht
ins Korn zu werfen“!
Es wird uns gelingen, den Menschen in unserem Land zu beweisen, das wir
eine echte demokratische Alternative in der heutigen Politik sind, und
ich bin sicher, dass nicht zuletzt die Berlin-Wahl im September diesen
Jahres beweisen wird, dass uns dies wieder gelingen kann.

Mit einem piratigen Gruß, Michael Kurt Bahr


Weitere Informationen

Termine:

Sep
26
Mo
18:30 Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Sep 26 um 18:30 – 22:00
Mehr Infos unter http://piraten-erfurt.de/mitmachen/stammtisch/
Okt
3
Mo
18:30 Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Okt 3 um 18:30 – 22:00
Mehr Infos unter http://piraten-erfurt.de/mitmachen/stammtisch/
Okt
10
Mo
18:30 Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Okt 10 um 18:30 – 22:00
Mehr Infos unter http://piraten-erfurt.de/mitmachen/stammtisch/