+++ Landesparteitag der Piratenpartei: Für ein zukunftsfähiges Thüringen +++

Am 9. April fand in der Alten Parteischule in Erfurt der erste
Landesparteitag der Piratenpartei Thüringen in diesem Jahr statt. Die
akkreditierten Mitglieder stimmten über Anträge zum Landesprogramm ab und
diskutierten über aktuelle Probleme der Landespolitik.

Im Verlauf ihres Landesparteitags fassten die Thüringer PIRATEN
Beschlüsse, die für aktuelle Fragestellungen und Probleme Lösungen
anbieten, welche die Weichen für ein modernes, menschliches und
zukunftsfähiges Thüringen stellen. Schwerpunkte bildeten sowohl soziale
Themen als auch die anstehende Gebietsreform.

Die Sozialpolitik muss den Menschen im Mittelpunkt sehen. Jeder in
Thüringen Lebende hat ein Recht eine menschenwürdige und angstfreie
Existenz, auf Teilhabe am kulturellen und gesellschaftlichen Leben sowie an
der Arbeitswelt. Dies gilt sowohl für „Alteingesessene“ als auch für
Zugezogene und Geflüchtete. Aus diesem Grund werden die Thüringer Piraten
für das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) werben. Dieses revolutionäre
Konzept bietet eine zeitgemäße Lösung u. a. für Altersarmut und
prekäre, angstbehaftete, sanktionsbedrohte Existenzen, aber auch für
einen Arbeitsmarkt, dessen Angebote sich zumeist auf
Vollzeitbeschäftigung, anspruchslosen Teilzeitstellen oder schlecht
bezahlte, unsichere Arbeitsverhältnisse mit Scheinselbständigkeit,
Werkverträgen und Minijobs beschränken. Dieser Bereich bedarf angesichts
der fortschreitenden Digitalisierung dringend einer Neugestaltung.
Auch die Asylpolitik muss neu bewertet und gemäß der Menschenrechte
gestaltet werden. Die PIRATEN fordern u. a. die Umsetzung der
UN-Kinderrechtskonvention, eine Ausweitung der Asylgründe und größere
Umsicht bei der Deklaration von Herkunftsländern zu sicheren Drittstaaten.

Die Teilhabe von Menschen mit Behinderung ist ein weiterer wichtiger Punkt;
hier fordert die Piratenpartei Thüringen, die
UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen. Inklusion ist dabei als
ständiger Prozess zu begreifen.

Der zweite Themenschwerpunkt ist die geplante Gebietsreform. Die Thüringer
PIRATEN begrüßen diese, da sie bei erfolgreicher Umsetzung einen
geringeren bürokratischen Aufwand bedeutet. Hier müssen jedoch Lösungen
erarbeitet werden, die den Bedürfnissen der Gemeinden Rechnung trägt,
aber auch eine tragfähige IT-Strategie für die Verwaltung behinhaltet.
Letzteres ist für die Zukunftsfähigkeit Thüringens, gerade auch im
internationalen Wettbewerb, unabdingbar.

Das Protokoll des Landesparteitags ist in unserem Wiki nachlesbar [1].

[1] http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2016.1/ProtokollLPT


Weitere Informationen

Termine

26. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

    Weitere Details anzeigen

13. April 2017
  • Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 des Wahlkreises 196

    13. April 2017 @ 18:00 - 20:00
    Grünes Tor “Zum Hopfengarten“, Weidebrunner Gasse 12 (in 98574 Schmalkalden)

    Vorläufige Tagesordnung

    TOP 1: Eröffnung durch den amtierenden Vorstand des KV Schmalkalden-Meiningen
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Gastreden
    TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung, Formalien
    TOP 4: Bericht des Vorstandes des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen
    TOP 5: Planungen zur Bundestagswahl (Inhaltliche Schwerpunkte und Wahlkampf)
    TOP 6: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 196 zur Bundestagswahl 2017
    TOP 7: Wahl des Direktkandidaten
    TOP 8: Schlussworte des Vorstandes und des Direktkandidaten

    Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und im 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg seinen Hauptwohnsitz hat.

    Insbesondere bedeutet dies,

    dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

    am Wahltag volljährig sein muss,

    in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

    seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

    nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

    nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

    nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

    nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist

    Wenn Du Amt für Liste kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-thueringen.de

    Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Bundestagswahl selbst wahlberechtigt wären.

    Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.

    Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

    Weitere Details anzeigen

22. April 2017