Den Aufbruch wagen oder weiter so?

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In drei Wochen wissen wir wie es lief. Die Bundestagswahl. Viele sagen, das Ergebnis ist so offen und spanend wie selten, ich denke mir, es bleibt wie es immer war.

Die großen, überregionalen Medien stellen die großen Parteien vor, und die lauten Populisten, weil sie wollen ja ein Produkt an de Frau und den Mann bringen.

Die großen Parteien mit ihren Wahlprogrammen unterscheiden sich vor der Wahl etwas, danach machen sie eh was anderes als sie versprachen.

Und die großen Fragen der Zukunft, gerade die Digitalisierung mit ihren drastischen Folgen bleibt wie viele andere Zukunftsfragen unbesprochen.

Wie auch?

Sind es nicht immer die selben Gleise auf denen gefahren wird? Die eine Partei mag weniger schnell fahren, die andere schneller. Aber einfach mal ein anderes Ziel auswählen, einfach mal andere Wege erschließen ist nicht mit den großen Parteien. Viel zu sehr stecken sie in den Zwängen fest und am Tropf der Einnahmen. Einnahmen, die die nächsten vier Jahren die Gehälter der Mitarbeiter sichern müssen, die Einfluss bedeuten und eben Lösungen abseits ausgefahrener Wege links liegen lassen.

Aber auch bei den Wählern wird es so kommen wie meist: Sie machen ihr Kreuzchen überwiegend da, wo sie es schon immer machten, und so wird es zwar Wählerwanderungen geben, doch kaum einer wagt seine Stimme einer kleinen Partei zu geben, denn dann wäre sie ja möglicherweise verloren, -wird ihnen eingeredet. Verloren ist gar keine Stimme, gerade bei den Zweitstimmen. Auch wenn eine Partei keine 5% erreicht ist es für sie und ihre Themen wichtig, dass man sie wählt. Zum einen bedeuten auch kleine Wahlerfolge natürlich Motivation für die meist ehrenamtlich engagierten Mitglieder, aber sichert eben auch die Teilnahme an weiteren Wahlen und zeigen damit ebenso, dass die Kernthemen einer Partei relevant für die Wähler sind. Das motiviert auch so manch Strategen der großen Parteien, sich diese Themen anzunehmen.

Wir Piraten sind angetreten einen anderen Politikstil zu etablieren. Wir Piraten wollen sachliche Politik statt ideologisch ausgerichteter Meinungen. Wir wollen staatliche Transparenz in allen Bereichen. Wir wollen direkte Bürgerbeteiligung.

Wir sind konservativ wenn es um die Freiheitsrechte der Bürger geht, wir sind liberal wenn es um die Freiheit des Einzelnen geht, wir sind sozial, wenn es um die Gerechtigkeit im Land geht.

Und wir beschäftigen uns mit den entscheidenden Fragen der Zukunft und dazu zählen die Wahrung von Bürgerrechten auch in der digitalen Welt. Wir sind für die Wahrung der Rechte zukünftiger Generationen, wir sind offen für neue Geschäfts- und Gesellschaftsmodelle in der global vernetzten Welt.

Mit dieser Grundhaltung haben wir in den Jahren besonders seit 2009 viele programmatische Entscheidungen getroffen, um gute Antworten zu drängenden Fragen der Gegenwart festzuschreiben. Wir wollen ein modernisiertes Urheberrecht genauso wie eine Energiepolitik, die sich von endlichen Ressourcen verabschiedet und dabei bezahlbar bleibt. Wir wollen ein Grundeinkommen und damit den ungerechten „Hartz4-Gesetzen“ den Gar auszumachen, die Rentenproblematik zu lösen, um damit die vielen Sozialleistungen von Bafög bis zu Kinderfreibeträgen gerecht zu entbürokratisieren. Wir stehen für die Aufdeckung von Abhängigkeiten von Mandatsträgern, Offenlegung von Lobbyarbeit und die direkte Beteilungsmöglichkeit für Bürger, um ihre Ideen und Probleme in den Politikbetrieb zu bringen. Mehr dazu auf http://www.piratenpartei.de .

Also, es gibt viele gute Gründe 2017 die Piraten zu wählen und das Kreuzchen zum #Änderhaken zu machen.

Bernd Schreiner, Spitzenkandidat der Thüringer Piraten zur Bundestagswahl 2017

Videolink: https://www.youtube.com/watch?v=XOO_adSBS6o


Weitere Informationen

Bernd Schreiner

Termine

4. November 2017
  • Landesparteitag 2017.1

    4. November 2017 @ 12:00 - 18:00
    Café-B, Johannesstraße 141,99084 Erfurt

    Der Landesparteitag findet am 04. November 2017, im Café-B in
    Erfurt statt.

    Beginn ist Samstag, der 04.11.2017 12.00 Uhr.
    Der Landesparteitag endet voraussichtlich am Samstag den 04.11.2017 um
    18:00 Uhr.

    Adresse:
    Café-B
    Johannesstraße 141
    99084 Erfurt

    Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um 11:00 Uhr.
    Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des
    Parteitags möglich. Bitte bring einen Lichtbildausweis dafür mit. Falls
    Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist
    es möglich, ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten. Dies ist
    notwendig, um stimmberechtigt zu sein.

    Auf dem Parteitag wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Zudem
    werden ggf. Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige
    Anträge und Positionspapiere abgestimmt.
    Wenn Du für ein Vorstandsamt kandidieren möchtest, so teile uns dies
    bitte per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de mit.

    Bis zum 04. Oktober 2017 können Programm- und Satzungsänderungsanträge
    eingereicht werden. Sonstige Anträge und Positionspapiere können bis
    zum Beginn und während des Landesparteitages eingereicht werden, eine
    Frist gibt es hierfür nicht.

    Die vorläufige Tagesordnung ist:

    Beginn am 04.11.2017 um 12:00 Uhr
    TOP 1: Eröffnung & Formalien
    Wahl der Versammlungsleitung
    Wahl der Protokollführung
    Abstimmung der Tagesordnung & Geschäftsordnung
    Wahl der Wahlleitung
    Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen
    TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge
    TOP 3: Wahlgänge
    Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes
    Kandidatenvorstellung & -befragung
    Wahl des Vorstandes
    Wahl des Schiedsgerichts
    Wahl der Rechnungsprüfung
    TOP 4: Satzungsanträge
    TOP 5: Programmanträge
    TOP 6: Sonstige Anträge
    TOP 7: Sonstiges & Ende der Versammlung

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