DAS BEDINGUNGSLOSE GRUNDEINKOMMEN – ein Gewinn für Alle.

Die BGE17-Tournee macht am Samstag, den 08. April 2017 im Nachbarschaftszentrum Goetheviertel, Goethestraße 10 A, in Eisenach Station. Von 11:00 Uhr bis 15:00 Uhr dreht sich alles ums Grundeinkommen. Johannes Hanel (Wartburger Initiative Grundeinkommen), Andreas Hundertmark (Bündnis90/DieGrünen, Wartburgkreis, Stadt Eisenach), Dr. Gernot Reipen (Piratenpartei) und Susanne Schickschneit, (Nordhausener BGE Initiative) bringen den Besucherinnen und Besuchern das Grundeinkommen näher. Claudia La...
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Video: Europatag 5. Mai

Ein Video von den Inklusionstagen rund um den 5. Mai, dem Europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung in Erfurt mit dem Stadtratskandidaten der PIRATEN Erfurt Markus Walloschek

 

PIRATEN Erfurt starten die heiße Wahlkampfphase

Der Wahlkampf geht in die letzte, heiße Phase. So auch für die PIRATEN Erfurt – Plakate werden aufgehängt, Wahlkampfmaterialien verteilt, Infostände abgehalten, viele verschiedene Aktionen sind geplant. Am kommenden Samstag, dem 3. Mai 2014, präsentieren die PIRATEN Erfurt einen Infostand auf dem Anger speziell zu den Themen Inklusion und Teilhabe. Anlass hierfür ist der europaweite Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Markus Walloschek, Stadtratskandidat der PIRA...
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Befristung weiterhin UNBEFRISTET

Zum heutigen Urteil des Bundesarbeitsgerichtes in Erfurt nimmt Bernd Schreiner, Vorsitzender der PIRATEN Thüringen, wie folgt Stellung: »Das Urteil macht wieder einmal überdeutlich klar, dass die gesetzlichen Regelungen rund um die Leiharbeit vollkommen unzureichend sind. Unternehmen ziehen einen geldwerten Vorteil aus der zusätzlichen Flexibilität, die sie ihren Arbeitnehmern abverlangen. Dies muss sich nach Meinung der Piratenpartei auch für entliehene Arbeitnehmer auszahlen. Leider zeig...
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Behindertenpolitik über die Köpfe Betroffener hinweg

Zum heutigen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung weisen die PIRATEN Thüringen auf das mangelnde Mitspracherecht Betroffener hin, wenn politische Entscheidungen über ihre Belange gefällt werden. "Nichts über uns ohne uns" lautet die Forderung behindertenpolitisch aktiver Menschen schon seit etwa 30 Jahren. Im Hinblick auf die aktuellen Koalitionsverhandlungen fragt Markus Walloschek, Mitglied des Vorstandes der Erfurter Piraten, daher: »Welche Vertreter des Forums behinderter Jur...
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Wissenschaft bestätigt Forderungen der PIRATEN

Was die PIRATEN längst in Ihrem Wahl- wie auch Grundsatzprogramm fordern und festgeschrieben haben, wurde vor Kurzem durch eine Studie [1] von Soziologen der Universität Jena bestätigt [2]: HartzIV-Sanktionen sollten abgeschafft und ordentlich bezahlte Arbeitsplätze geschaffen werden. Die Wissenschaftler wiesen nach, dass HartzIV von den Betroffenen als stigmatisierend empfunden wird und der Sprung aus dem Leistungsbezug trotz großer Anstrengungen nur den wenigsten gelingt. Klaus Sommerfeld, ...
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PIRATEN Thüringen unterstützen Bildungsdemo in Gotha

Für Samstag, den 27.04.2013, rufen Schulelternvertreter aus dem Landkreis Gotha alle Schüler und Eltern zu einer Demonstration gegen Unterrichtsausfall und Lehrermangel [1] ab 11:00 Uhr auf dem Neumarkt auf. Da auch die PIRATEN Thüringen die derzeitige Bildungspolitik des Landes beanstanden [2], werden sie die Demonstration unterstützen. Die Gothaer Schulelternvertreter bemängeln unter anderem Unterrichtsausfälle von 5 bis 9 Prozent, mehr Abgänge als neu eingestellte Lehrer, die ungeklärte Ve...
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Bürger können Debatten im Landtag Live verfolgen

Am 14. und 15. Februar 2013 jeweils ab 9.00 Uhr werden die nächsten Sitzungen des Landtages in Thüringen stattfinden. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes und des Petitionswesens, darüber hinaus wird darüber beraten, die Belastungen für die Bürger in den Bereichen Abwasserentsorgung und Hochwasserschutz zu begrenzen. Die PIRATEN Thüringen, die sich seit ihrem Bestehen für stärkere Transparenz und Bürgerbeteiligung auf Landesebene einsetz...
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Handgemenge zwischen Flüchtlingen und Rechtsextremen – Warnung der PIRATEN Thüringen ignoriert

Im Zusammenhang mit der Kundgebung der protestierenden Flüchtlinge am 18.09.2012 vor dem Erfurter Landtag stellt sich den PIRATEN Thüringen die Frage, wieso die Polizei von den zuständigen Stellen nicht ausreichend informiert wurde, um die Übergriffe durch Neonazis zu verhindern. »Fraglich ist insbesondere«, so Bernd Schreiner, Direktkandidat der PIRATEN Thüringen, »wieso die zuständigen staatlichen Organe – wie zum Beispiel der Verfassungsschutz – gerade nach den Vorfällen rund um den NSU Au...
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Asylpolitik in Thüringen ermöglicht mit Flüchtlingen Gewinne zu machen

Vier Landkreise in Thüringen haben jahrelang für Asylbewerber gedachte Landesmittel zweckentfremdet. Nach Recherchen des MDR wurden insgesamt mehr als eine Million Euro abgezweigt.[1]

Die Piratenpartei fordert eine umfassende Aufklärung der Umstände. »Es ist unglaublich, dass die Not von Menschen ausgenutzt wird, um Geld damit zu verdienen« sagte Henry Gießwein, kommissarischer Pressesprecher der PIRATEN Thüringen. »Die dafür zuständigen Stellen müssen endlich handeln und die Verant...
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PIRATEN Thüringen beteiligen sich an Visionenkonferenz zur UN-Behindertenrechtskonvention

Mit der Forderung nach einer zeitnahen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und der Einführung eines SMS-Notrufsystems setzen sich die PIRATEN Thüringen für eine Gleichstellung aller Bürger un...
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Bürgerdialog – ohne Bürger?

Eigentlich eine gute Sache: Bundeskanzlerin Angela Merkel lädt am Mittwoch, den 29. Februar, zu einem Bürgergespräch in Erfurt ein. [1] Bei diesem ersten von insgesamt drei Bürgergesprächen steht d...
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Weitere Informationen

Termine

25. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

    Weitere Details anzeigen

26. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

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13. April 2017
  • Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 des Wahlkreises 196

    13. April 2017 @ 18:00 - 20:00
    Grünes Tor “Zum Hopfengarten“, Weidebrunner Gasse 12 (in 98574 Schmalkalden)

    Vorläufige Tagesordnung

    TOP 1: Eröffnung durch den amtierenden Vorstand des KV Schmalkalden-Meiningen
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Gastreden
    TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung, Formalien
    TOP 4: Bericht des Vorstandes des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen
    TOP 5: Planungen zur Bundestagswahl (Inhaltliche Schwerpunkte und Wahlkampf)
    TOP 6: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 196 zur Bundestagswahl 2017
    TOP 7: Wahl des Direktkandidaten
    TOP 8: Schlussworte des Vorstandes und des Direktkandidaten

    Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und im 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg seinen Hauptwohnsitz hat.

    Insbesondere bedeutet dies,

    dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

    am Wahltag volljährig sein muss,

    in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

    seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

    nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

    nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

    nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

    nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist

    Wenn Du Amt für Liste kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-thueringen.de

    Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Bundestagswahl selbst wahlberechtigt wären.

    Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.

    Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

    Weitere Details anzeigen

22. April 2017