Am 17. September erneut auf die Straße gegen CETA & TTIP!

Am 17. September erneut auf die Straße gegen CETA & TTIP! Jetzt geht es in die entscheidende Phase! Der Trägerkreis aus 30 Organisationen ruft zu bundesweiten Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP auf – am 17. September zeitgleich in 7 Städten. Gemeinsam werden wir ein klares Signal für einen gerechten Welthandel setzen! Warum am 17. September demonstrieren? Häufig gestellte Fragen und Antworten finden Sie hier! Hier gibt es Infopakete mit Flyern, Plakaten und Aufklebern...
Weiterlesen

 

Rampen braucht die Welt!

Aus Anlass des Europaweiten Protesttages für die Gleichstellung von Behinderten und gegen Diskrimminierung wird am Samstag dem 9. Mai ein Inklusion - Informationsstand mit Aktion Mensch Infos und wheelramp Tests von den SOZIALHELDEN aus Berlin veranstaltet werden. Wir werden nicht ständig am Stand sein, sondern auch mit der Rampe durch Erfurt ziehen um sie bekannter zu machen. Weitere Informationen zu Rampen braucht die Welt auf piraten-erfurt.de!

 

IT-Sicherheitsgesetz: BKA-Carepaket enthält auch Vorratsdatenspeicherung

Wie eine genauere Durchsicht des geplanten und von Innenminister Dr. Thomas de Maiziere vorgelegten IT-Sicherheitsgesetzes ergab, sollen Anbieter von Internetportalen ermächtigt werden, das Surfverhalten ihrer Nutzer auf Vorrat zu speichern. Weiterhin sollen Internetserviceprovider mittelbar zu einer IP-Vorratsdatenspeicherung verpflichtet werden. Dafür sollen das Telemediengesetz und das Telekommunikationsgesetz geändert werden. Die Piratenpartei fordert einen sofortigen Stopp für das Gesetz. D...
Weiterlesen

 

PIRATEN unterstützen Hochwasserhelfer

Die PIRATEN in Bayern, Thüringen und Sachsen wollen mit ihren Mitteln die Menschen in den vom Hochwasser betroffenen Gebieten unterstützen. Dabei wissen wir, was die Menschen jetzt vor allem nicht brauchen: Schuldzuweisungen von Parteien untereinander, Politiker, die sich auf Deichen fotografieren lassen und Helfer oder Schaulustige, die die Arbeiten vor Ort behindern. Deswegen bieten wir zusammen mit den PIRATEN Bayern unter www.hochwasser2013.de eine Möglichkeit an, sich mit Hilfegesuchen oder...
Weiterlesen

 

Am 28. Januar 2013 war der 7. Europäische Datenschutztag

Und? Haben Sie es mitbekommen? Am 28. Januar 2013 fand der 7. Europäische Datenschutztag statt. Wie sicher sind Ihre Daten vor dem Übergriff Dritter? Die PIRATEN Thüringen möchten am Tag NACH dem 7. Europäischen Aktionstag für Datenschutz erneut darauf aufmerksam machen, dass der größte Teil der europäischen Bevölkerung nach wie vor nicht für den Datenschutz sensibilisiert ist. Viele vergessen, wie wichtig die Verschlüsselung oder das Geheimhalten persönlicher Daten ist. Was passieren kann...
Weiterlesen

 

ACTA ad acta per ePetition

Auf  der Website des Deutschen Bundestages läuft derzeit eine Onlinepetition mit dem Titel „Urheberrecht - Aussetzen der Ratifizierung von ACTA“  [1]. Die Piratenpartei warnt vor den Folgen des Anti-Counterfeiting  Trade Agreement (ACTA) und ruft jeden dazu auf, an diesem Element der  Bürgerbeteiligung teilzunehmen und die Petition zu unterzeichnen. (mehr …)

 

Bundesweiter Aktionstag gegen ACTA

Nach der Unterzeichnung des Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) durch die EU und ihre Mitgliedsstaaten am 26. Januar 2012 in Japan wurden noch am selben Tag die Server der Webseite europarl.europa.eu von Internet-Aktivisten blockiert. In den Nachbarländern Frankreich, Polen und Österreich gehen seit Tagen tausende Menschen auf die Straße, um gegen ACTA zu protestieren.  (mehr …)

 

Last call– Vorratsdatenspeicherung: Petition jetzt unterzeichnen

Nach unserem Aufruf vom 26. August hier hat sich einiges getan, die Petition hat viele Unterstützer gefunden. Doch es reicht noch nicht ganz. Heute müssen wir noch knapp 20.000 Unterschriften bekommen, wenn wir wollen, dass die Petition öffentlich behandelt werden muss. Bitte helft dabei, momentan kommen fast 1000 Unterzeichner stündlich dazu, doch das reicht leider noch nicht. Unterzeichnet und schickt bitte auch einen Aufruf zur Teilnahme an eure Freunde und Bekannte. Infos dazu hier, Di...
Weiterlesen

 

Mitzeichnen: Petition zum Verbot der Vorratsdatenspeicherung

Regelmäßig erscheint die Forderung nach der pauschalen Speicherung aller Verbindungsdaten unserer Kommunikation in den Medien. Dabei soll es die Aufgabe der Telekommunikationsunternehmen sein, monatelang zu speichern und zu protokollieren, wer mit wem wann und wie lang per Internet, Handy oder Festnetz Kontakt hat. Beschlossen wurde diese Datensammlung ohne eine ausreichende und nachvollziehbare Begründung durch die Große Koalition 2009. Dann aber hat das Bundesverfassungsgericht die anlasslo...
Weiterlesen

 

Indexseiten: Inhaltsfuß

Weitere Informationen

Termine

25. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

    Weitere Details anzeigen

26. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

    Weitere Details anzeigen

13. April 2017
  • Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 des Wahlkreises 196

    13. April 2017 @ 18:00 - 20:00
    Grünes Tor “Zum Hopfengarten“, Weidebrunner Gasse 12 (in 98574 Schmalkalden)

    Vorläufige Tagesordnung

    TOP 1: Eröffnung durch den amtierenden Vorstand des KV Schmalkalden-Meiningen
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Gastreden
    TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung, Formalien
    TOP 4: Bericht des Vorstandes des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen
    TOP 5: Planungen zur Bundestagswahl (Inhaltliche Schwerpunkte und Wahlkampf)
    TOP 6: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 196 zur Bundestagswahl 2017
    TOP 7: Wahl des Direktkandidaten
    TOP 8: Schlussworte des Vorstandes und des Direktkandidaten

    Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und im 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg seinen Hauptwohnsitz hat.

    Insbesondere bedeutet dies,

    dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

    am Wahltag volljährig sein muss,

    in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

    seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

    nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

    nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

    nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

    nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist

    Wenn Du Amt für Liste kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-thueringen.de

    Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Bundestagswahl selbst wahlberechtigt wären.

    Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.

    Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

    Weitere Details anzeigen

22. April 2017