#Dieselgate – die x-te

Ich mag es fast nicht mehr hören, wie vermutlich viele andere auch, dennoch werde ich hier und jetzt wieder darüber schreiben. Die Wellen schlagen nach dem Dieselgipfel gestern hoch. Ja es ist taktisch klug von Frau Merkel nicht anwesend zu sein, aber schlecht für das Land das am Tropf der Automobilindustrie hängt, –oder es glaubt zu tun. Was mich wirklich empört ist aber das penetrante und auch etwas dümmliche Diskussion, ob nun ein Softwareupdate als Maßnahme reicht oder es eben eine hardwar...
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Auf, willkommen im Rechtbeugungsstaat!

In Polen wird die Gewaltenteilung ausgehebelt und fast ganz Europa schreit auf. Die Grundlage einer freiheitlichen Demokratie, eines Rechtsstaates wird dort abgeschafft, die Regierung bestimmt per Justizminister, der auch schon oberster Staatsanwalt ist die obersten Richter nach Gutdünken. In Bayern verkündet der Innenminister „Wir dürfen nicht zuschauen, bis tatsächlich etwas passiert“, der Landtag beschließt, dass die Polizei so mal jeden "Auffälligen" für 3 Monate wegsperren kann und hebelt...
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Grundrechtsbeschneidung statt Polizisten???

»Wenn der Polizeichef Herr Loyen selbst sagt, das das eigentliche Problem im Personalmangel der Polizei liegt, ist es ein Unding die Schaffung einer Gefahrenzone im Herzen der Landeshauptstadt zu fordern. Damit wird die Möglichkeit geschaffen anlasslos in die Persönlichlichkeitsrechte vieler unbescholtener Bürger einzugreifen! Stattdessen muss die Polizei ihre Präsenz in den Zonen gerade zu den Tageszeiten mit den meisten Straftaten verstärken.« so Peter Städter, Direktkandidat der PIRATEN im W...
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Bayerischer Innenminister verlangt polizeilichen Zugriff auf Whatsapp: Die Sicherheitslücke namens Grundgesetz

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat eine „erschreckende Sicherheitslücke“ entdeckt. Für ihn ist es „grob fahrlässig“, dass die Polizei private Nachrichten von Bürgern in Messengern wie WhatsApp nicht mitlesen kann. Offenbar ist dem gelernten Juristen Herrmann Artikel 10 des Grundgesetzes bisher entgangen. Unter einer Sicherheitslücke versteht man bei Softwareprodukten, etwa einem Messenger, einen Fehler, durch den ein fremdes Programm mit Schadwirkung oder ein Angreifer in ein Comp...
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Eine längere Geschichte – und morgen seid ihr dran!

Ich war erst in der Grundschule, da haben sie mir schon gesagt, „das ist halt so, das wirst auch du nicht ändern“. Damals, also in den 1970igern bin ich gerade in die Jugendgruppe vom lokalen Tierschutzverein eingetreten. Wir haben Kröten über die Strasse getragen, wir haben Filme über Hühnerhaltung und deren Schlachtung gezeigt. Sie haben uns für verrückt erklärt, weil wir uns um die Tiere und deren Existenz kümmerten. Sie sagten, das ändert ihr nicht. Wir haben gegen den Natodoppelbeschlu...
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Alexandra Bernhardt – Warum tue ich mir das an?

Alexandra Bernhardt - Warum tue ich mir das an? Warum tue ich mir diese Dreifachbelastung (Familie, Beruf, Politik) an? Meine Kinder sind die Antwort. Ich möchte helfen, ihnen eine lebenswerte Zukunft zu gestalten. Diese Verantwortung dürfen wir nicht einfach bei Behörden und Regierungen abgeben. Wo wir Bürger oftmals nur verwaltet, in Zahlen erfasst, in Formeln gegossen, in Gruppen kategorisiert und gegeneinander ausgespielt werden. Minderheiten werden zu Prozenten. Ängste der Menschen ignorie...
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Bernd Schreiner – Politikwechsel im Thüringer Landtag

Bernd Schreiner - Politikwechsel im Thüringer Landtag Es geht um unsere Zukunft und die Zukunft unserer Kinder. Politik muss für viele Lebensbereiche grundlegende Festlegungen treffen, zum Beispiel bei den Themen „Bürgerrechte" und „Datenschutz". Wir brauchen einen digitalen Briefumschlag, der all unsere Daten umgibt und unsere Privatsphäre schützt. Schon in wenigen Jahren werden Computer derart eigenständig kommunizieren, dass unsere Biodaten, Finanzdaten und gesamte Kommunikation komplett nac...
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Peter Städter – Inklusion nicht nur versprechen

Peter Städter - Inklusion nicht nur versprechen Ich setze mich für bessere Bildung, die Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen, sowie für mehr Beteiligungsmöglichkeiten der Thüringer an den politischen Entscheidungen ein. Das System Schule wirkt immer bürokratischer, überaltert und überfordert. Ich bin mit 42 Jahren immer noch der jüngste fest eingestellte Lehrer an meiner Schule. Der Einsatz moderner Medien wird durch das Urheberrecht reglementiert und illegal gemacht. Bil...
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Manfred Schubert – Koalieren oder tolerieren?

Manfred Schubert - Koalieren oder tolerieren? Ich trete für die Menschenrechte, Korruptionsbekämpfung, gesetzliche Veränderungen bei Urheberrecht und Tierrecht, sowie die Umsetzung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) ein. Politiker erzählen vor Wahlen viel, ignorieren die Wünsche ihrer Wähler dann aber vier Jahre lang. Die „Nichtwähler" sind dadurch zur größten politischen Gruppe in Deutschland geworden. Ich möchte mit dieser „Partei der Nichtwähler" zusammenarbeiten. Wirken Sie mit an ...
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Michael Kurt Bahr – Finanzpolitik

Michael Kurt Bahr - Finanzpolitik Mein Name ist Michael Kurt Bahr. Ich bin Vater zweier Kinder und Dozent in der Erwachsenenbildung. Ich war und bin ein politischer Mensch. Schulsprecher, Studentensprecher, Mitbegründer der „Freien Wählergemeinschaft WeimarWerk" Anfang 2000. Nie Teil einer der etablierten Parteien, engagiere ich mich dafür, dass sich in unserem Land etwas verändert. Wir sind die Partei der Bürgerrechte, der Freiheit und der Toleranz! Dafür stehe ich ein! Finanzpolitik Der ...
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Quer durch Thüringen – Südtour

Alle Parteien im Landtagswahlkampf touren derzeit mit ihren Trucks, PKWs oder sonstigen motorisierten Gefährten durch Thüringen herum. Die Piraten machen das anders. Nicht nur um die Umwelt zu schone...
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ALS Ice Bucket Challenge – Spenden und Spass für einen guten Zweck

Am Dienstag nominierte Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei den Landesvorsitzenden der PIRATEN Thüringen und Kandidat zur Landtagswahl der Piraten Thüringen Bernd Schreiner für die ALS ...
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Keine Einträge vom 20. August 2017 bis zum 20. September 2017.