Auftakt der Wahlkampftour

»Am 13.08.2014 ist der Auftakt meiner Wahlkampftour durch Thüringen. Unter dem Motto "Wir. Ändern. Thüringen" möchte ich die Menschen persönlich von den Zielen der PIRATEN überzeugen. Ich möchte außerdem die Möglichkeit nutzen, auf die aktuelle Landtags-Petition zur Novellierung des Kita-Gesetzes aufmerksam zu machen. Dazu starten wir direkt um 10 Uhr vor meiner Haustür mit der Wahlkampftour und werden diese am 13.09.2014, also einen Monat später, wieder genau hier beenden. Für den Auftakt habe...
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Hanf – Teil der falschen Drogenpolitik

Ich musste etwas schmunzeln, als ich neulich den Artikel „Student baut zwei fast perfekte Hanfplantagen“ über einem Gerichtsprozess eines Hanfanbauers las. Selbst der Staatsanwalt hatte lobende Worte für Qualität und Technik der Plantagen in dem Haus. Anlässlich der Hanfparade kommendes Wochenende in Berlin hab ich mit mal flott ein paar Gedanken niedergeschrieben. Nachdem ich den Artikel über den Gerichtsprozess lass, und dabei noch schmunzeln konnte, kam dann noch die sicherlich provokante...
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Sanierungsbonus verfehlt das Ziel

Es sind Wahlen, Landtagswahlen und der Minister Christian Carius von der CDU, der seit 1999 Abgeordneter im Thüringer Landtag und seit dem 4. November 2009 Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr des Freistaats Thüringen ist, verkündet jetzt laut einer Meldung der Nachrichtenagentur dpa: „Wir starten deshalb in diesem Jahr ein Pilotprojekt. Das Land zahlt einen Sanierungsbonus für Investitionen in Häuser oder Wohnungen, die leer stehen oder denen Leerstand droht." Ja, vor den anstehen...
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Besuch der ColognePride (CSD) Köln

Am vergangenen Wochenende war ich in Köln, um an der größten politischen Demonstration Deutschlands, der ColognePride anlässlich des Christopher Street Day teilzunehmen. Zusammen mit der AG Queeraten, den Piraten Köln und rund 900.000 Besuchern selbstbewusst und vor allem mit Humor ein starkes Zeichen gegen Homophobie gesetzt. »Eine offene Gesellschaft und die freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität sind Grundwerte für die wir Piraten stehen. Dies bringen wir mit...
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Ein Leben zwischen Kindergarten und Podiumsdiskussion

Morgen ist es soweit, meine nun 6jährige Elternzeit geht zu Ende. In dieser Zeit habe ich als Mama von zwei Kindern diese von der Wiege bis zur Kindergartenzeit begleitet, mich mit den Piraten politisch engagiert und quasi nebenbei in Teilzeit gearbeitet. Zwischen Schlaflied und kommunalem Finanzausgleich Durch die Wahl zur Spitzenkandidatin der Piraten zur Landtagswahl 2014 hat sich mein ehrenamtliches Engangement schnell zu einem Nebenjob entwickelt. Hier zeigt sich eine gute Zeiteinteilun...
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Politik zum Nichtanfassen

"Politik zum Anfassen ist die Devise." So steht es in dem Programm für den Tag der offenen Tür des Thüringer Landtags. Leider musste ich sehr schnell feststellen dass dieser Leitsatz mehr Schein als Sein darstellt. Denn als ich im Plenarsaal für ein Foto das Rednerpult auf meine Höhe einstellen wollte, bekam ich dies sehr schnell und recht barsch von der offensichtlich wachhabenden Mitarbeiterin untersagt. Auch das Hinsetzen auf einen der Abgeordnetenstühle war strengstens verboten. Ich weiss ni...
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Bürgerbegehren aus Notwehr

Die Friedrich-Ebert-Stiftung Thüringen und Mehr Demokratie e.V. haben gestern zu einem Diskussionsforum mit dem Thema "Wo klemmt es (noch)? Bürgerbegehren in  Thüringen - Praxis und Reformbedarf" nach Erfurt in's Haus Dacheröden eingeladen. Der Einladung folgten Vertreter zahlreicher Bürgerinitiativen, die in der Diskussion mit der SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert Probleme und Barrieren bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden besprechen wollten. Doch gleich zu Beginn stellte sich heraus, das...
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Status quo – Unbefriedigend!

Wer seit Bekanntwerden der geheimen Akten von Kali+Salz das Agieren der politischen Akteure verfolgt hat, kann sich vermutlich kaum des Eindrucks erwehren, eine aufgescheuchte Gruppe wilder Gänse zu beobachten. Nach der ersten Veröffentlichung der K+S Geheimakten versuchte die Regierungskoalition durch Ignoranz und auch Verschleierung eine weitere Bekanntmachung zu verhindern. Aber dies war bereits zu spät, längst hatte Presse, Opposition und die Öffentlichkeit verstanden wie weitreichend diese ...
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TTIP – hinter verschlossenen Thüringen

Am 3. Juni wurde von der Thüringer FDP Fraktion und der Deutschen Atlantischen Gesellschaft im Erfurter Landtag eine TTIP-Veranstaltung organisiert mit dem schönen Titel: "Ein klares Signal der Entschlossenheit? - Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft auf dem Prüfstand" In der etwas ermüdenden und kraftlosen Rede von Franka Hitzing, Vizepräsidentin des Thüringer Landtages und Stellvertretende Vorsitzende der FDP Landtagsfraktion, war vor allem die Rede von der Wahrung der...
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Entschuldigung

Hiermit entschuldige ich mich bereits jetzt bei unseren Wählern, dass die PIRATEN nicht wie Ministerpräsidentin Lieberknecht mit einer riesigen Wahlarena durch das Land touren werden. Das liegt nicht nur daran, dass wir lieber mit dem Menschen direkt ins Gespräch kommen möchten, sondern auch daran dass Wahlkampf meiner Meinung nach angemessen sein sollte. Was genau bedeutet angemessener Wahlkampf? In einem Land, dass noch lange nach der Wende mit niedrigen Arbeitslöhnen, Abwanderung und Schul...
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Während die einen noch im Hinterzimmer verhandeln…

...fragen die PIRATEN einfach ihre Basis, wie sie sich die zukünftige Fraktion im Erfurter Stadtrat vorstellen. Genau so habe ich mir immer die Beteiligung und Mitsprache in einer Partei vorgestellt. ...
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Gegen Scheinkandidaturen!

Die aktuelle Debatte um sogenannte Scheinkandidaturen zur Kommunalwahl veranschaulicht  eines der Probleme der heutigen Politik. Auf der einen Seite bejammern die Politiker ständig, dass die Menschen ...
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Weitere Informationen

Termine

25. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

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26. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

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13. April 2017
  • Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 des Wahlkreises 196

    13. April 2017 @ 18:00 - 20:00
    Grünes Tor “Zum Hopfengarten“, Weidebrunner Gasse 12 (in 98574 Schmalkalden)

    Vorläufige Tagesordnung

    TOP 1: Eröffnung durch den amtierenden Vorstand des KV Schmalkalden-Meiningen
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Gastreden
    TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung, Formalien
    TOP 4: Bericht des Vorstandes des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen
    TOP 5: Planungen zur Bundestagswahl (Inhaltliche Schwerpunkte und Wahlkampf)
    TOP 6: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 196 zur Bundestagswahl 2017
    TOP 7: Wahl des Direktkandidaten
    TOP 8: Schlussworte des Vorstandes und des Direktkandidaten

    Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und im 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg seinen Hauptwohnsitz hat.

    Insbesondere bedeutet dies,

    dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

    am Wahltag volljährig sein muss,

    in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

    seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

    nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

    nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

    nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

    nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist

    Wenn Du Amt für Liste kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-thueringen.de

    Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Bundestagswahl selbst wahlberechtigt wären.

    Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.

    Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

    Weitere Details anzeigen

22. April 2017