Résumé Roadtour nach Ilmenau

Mit Markus zusammen haben wir die Barrierefreiheit der Erfurter Bahn im Zuge der heutigen Roadtour testen können. Das Positive zuerst: Es gibt sie in der Form einer ausklappbaren Rampe. Nun das große Aber: Ohne eine Begleitperson, die Zugbegleiter um das Herbeiholen dieser Rampe bittet, wird es sehr schwierig. Zudem hatten wir unseren Zustieg und Ausstieg jeweils auch am Start- und Endpunkt der Erfurter Bahn so dass immer genügend Zeit vorhanden war um nach Hilfe zu fragen. Wie es sich verhalten...
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IT-Sicherheitsgesetz: BKA-Carepaket enthält auch Vorratsdatenspeicherung

Wie eine genauere Durchsicht des geplanten und von Innenminister Dr. Thomas de Maiziere vorgelegten IT-Sicherheitsgesetzes ergab, sollen Anbieter von Internetportalen ermächtigt werden, das Surfverhalten ihrer Nutzer auf Vorrat zu speichern. Weiterhin sollen Internetserviceprovider mittelbar zu einer IP-Vorratsdatenspeicherung verpflichtet werden. Dafür sollen das Telemediengesetz und das Telekommunikationsgesetz geändert werden. Die Piratenpartei fordert einen sofortigen Stopp für das Gesetz. D...
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Angriff auf das Netz – Die Datenkrake schlägt zurück

Anstatt einem erneuten Angriff auf das Netz in der Manier der von der Leyerschen "Stoppschild"- Politik in ungeahnten Dimensionen, wie es der Vorschlag der Bundesregierung darstellt, zu fahren, benötigen wir jetzt endlich klare und einfache Grundsätze für das Netz, - auch um die Bürger- und Menschenrechte im 21. Jahrhundert abzusichern. Die Maßnahmen der Bundesregierung sind dazu völlig ungeeignet, - im Gegenteil, sie torpedieren die Menschenrechte! Es wird keine technische Möglichkeit geben...
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Auftakt der Wahlkampftour

»Am 13.08.2014 ist der Auftakt meiner Wahlkampftour durch Thüringen. Unter dem Motto "Wir. Ändern. Thüringen" möchte ich die Menschen persönlich von den Zielen der PIRATEN überzeugen. Ich möchte außerdem die Möglichkeit nutzen, auf die aktuelle Landtags-Petition zur Novellierung des Kita-Gesetzes aufmerksam zu machen. Dazu starten wir direkt um 10 Uhr vor meiner Haustür mit der Wahlkampftour und werden diese am 13.09.2014, also einen Monat später, wieder genau hier beenden. Für den Auftakt habe...
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Hanf – Teil der falschen Drogenpolitik

Ich musste etwas schmunzeln, als ich neulich den Artikel „Student baut zwei fast perfekte Hanfplantagen“ über einem Gerichtsprozess eines Hanfanbauers las. Selbst der Staatsanwalt hatte lobende Worte für Qualität und Technik der Plantagen in dem Haus. Anlässlich der Hanfparade kommendes Wochenende in Berlin hab ich mit mal flott ein paar Gedanken niedergeschrieben. Nachdem ich den Artikel über den Gerichtsprozess lass, und dabei noch schmunzeln konnte, kam dann noch die sicherlich provokante...
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Sanierungsbonus verfehlt das Ziel

Es sind Wahlen, Landtagswahlen und der Minister Christian Carius von der CDU, der seit 1999 Abgeordneter im Thüringer Landtag und seit dem 4. November 2009 Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr des Freistaats Thüringen ist, verkündet jetzt laut einer Meldung der Nachrichtenagentur dpa: „Wir starten deshalb in diesem Jahr ein Pilotprojekt. Das Land zahlt einen Sanierungsbonus für Investitionen in Häuser oder Wohnungen, die leer stehen oder denen Leerstand droht." Ja, vor den anstehen...
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Besuch der ColognePride (CSD) Köln

Am vergangenen Wochenende war ich in Köln, um an der größten politischen Demonstration Deutschlands, der ColognePride anlässlich des Christopher Street Day teilzunehmen. Zusammen mit der AG Queeraten, den Piraten Köln und rund 900.000 Besuchern selbstbewusst und vor allem mit Humor ein starkes Zeichen gegen Homophobie gesetzt. »Eine offene Gesellschaft und die freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität sind Grundwerte für die wir Piraten stehen. Dies bringen wir mit...
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Ein Leben zwischen Kindergarten und Podiumsdiskussion

Morgen ist es soweit, meine nun 6jährige Elternzeit geht zu Ende. In dieser Zeit habe ich als Mama von zwei Kindern diese von der Wiege bis zur Kindergartenzeit begleitet, mich mit den Piraten politisch engagiert und quasi nebenbei in Teilzeit gearbeitet. Zwischen Schlaflied und kommunalem Finanzausgleich Durch die Wahl zur Spitzenkandidatin der Piraten zur Landtagswahl 2014 hat sich mein ehrenamtliches Engangement schnell zu einem Nebenjob entwickelt. Hier zeigt sich eine gute Zeiteinteilun...
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Politik zum Nichtanfassen

"Politik zum Anfassen ist die Devise." So steht es in dem Programm für den Tag der offenen Tür des Thüringer Landtags. Leider musste ich sehr schnell feststellen dass dieser Leitsatz mehr Schein als Sein darstellt. Denn als ich im Plenarsaal für ein Foto das Rednerpult auf meine Höhe einstellen wollte, bekam ich dies sehr schnell und recht barsch von der offensichtlich wachhabenden Mitarbeiterin untersagt. Auch das Hinsetzen auf einen der Abgeordnetenstühle war strengstens verboten. Ich weiss ni...
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Bürgerbegehren aus Notwehr

Die Friedrich-Ebert-Stiftung Thüringen und Mehr Demokratie e.V. haben gestern zu einem Diskussionsforum mit dem Thema "Wo klemmt es (noch)? Bürgerbegehren in  Thüringen - Praxis und Reformbedarf" nach Erfurt in's Haus Dacheröden eingeladen. Der Einladung folgten Vertreter zahlreicher Bürgerinitiativen, die in der Diskussion mit der SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert Probleme und Barrieren bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden besprechen wollten. Doch gleich zu Beginn stellte sich heraus, das...
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Status quo – Unbefriedigend!

Wer seit Bekanntwerden der geheimen Akten von Kali+Salz das Agieren der politischen Akteure verfolgt hat, kann sich vermutlich kaum des Eindrucks erwehren, eine aufgescheuchte Gruppe wilder Gänse zu b...
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TTIP – hinter verschlossenen Thüringen

Am 3. Juni wurde von der Thüringer FDP Fraktion und der Deutschen Atlantischen Gesellschaft im Erfurter Landtag eine TTIP-Veranstaltung organisiert mit dem schönen Titel: "Ein klares Signal der Entsc...
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Keine Einträge vom 27. Juli 2017 bis zum 27. August 2017.