+++ Landesparteitag der Piratenpartei: Für ein zukunftsfähiges Thüringen +++

Am 9. April fand in der Alten Parteischule in Erfurt der erste Landesparteitag der Piratenpartei Thüringen in diesem Jahr statt. Die akkreditierten Mitglieder stimmten über Anträge zum Landesprogramm ab und diskutierten über aktuelle Probleme der Landespolitik. Im Verlauf ihres Landesparteitags fassten die Thüringer PIRATEN Beschlüsse, die für aktuelle Fragestellungen und Probleme Lösungen anbieten, welche die Weichen für ein modernes, menschliches und zukunftsfähiges Thüringen stellen...
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Wir danken Euch für einen tollen Parteitag!

Liebe Piraten, Wir danken Euch für einen tollen Parteitag! Wir sind noch da und segeln weiter hart am Wind! Für alle, die gestern nicht dabei sein konnten, findet ihr hier das Protokoll: https://thueringen.piratenpad.de/lptth161 Wir haben 4 richtungsweisende Beschlüsse für unsere künftige politische Arbeit in Thüringen gefaßt: 1. Asylrecht: Menschen, die Zuflucht suchen, haben das Recht auf ein menschenwürdiges Leben, auf Bewegungsfreiheit und die Teilhabe an der Arbei...
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Programmparteitag der Piratenpartei: Für ein modernes und menschliches Thüringen

Die Piratenpartei Thüringen lädt für das kommende Wochenende zum ersten Landesparteitag des Jahres 2016 ein. Der Parteitag ist der Programmentwicklung gewidmet. Ziel ist, das Landesprogramm der Piratenpartei Thüringen zu erweitern, um wichtigen Themen und aktuellen Entwicklungen Rechnung zu tragen und die Politik unseres Landes aktiv mitzugestalten. Ergänzend ist es gelungen, bedeutende Persönlichkeiten des politischen Lebens für Redebeiträge am ersten Tag des Landesparteitags zu gewi...
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Digitaler Wandel: PIRATEN feiern ihre Wurzeln

Anlässlich des Bundesparteitags der Piratenpartei Deutschland in Lampertheim verabschiedeten vergangenes Wochende die anwesenden Mitglieder einen Leitantrag,  mit dem sie sich zur Gestaltung des digitalen Wandels bekennen. Der  Antragstext benennt die Verpflichtung der Partei, die Digitalisierung  unserer Gesellschaft auf politischer Ebene zu begleiten und auch zu  gestalten. Damit haben die PIRATEN die Marke Internet endgültig für sich besetzt. (mehr …)

 

Freiheit statt Angst – Demonstration in Erfurt

Deutschlandweite Proteste gegen Vorratsdatenspeicherung und Überwachung In mehr als 30 Städten in Deutschland hat ein breites Bündnis aus Überwachungsgegnern Demonstrationen gegen Vorratsdatenspeicherung und Überwachung organisiert. Eine dieser Demonstrationen findet: am Samstag, dem 12.09.2015 auch in Erfurt statt. Auftaktkundgebung: 13:00 Uhr, auf dem Angerdreieck Zwischenkundgebungen: Willy Brandt Platz und vor Staatskanzlei Abschlusskundgebung: 17:00 Uhr, Mainzerhofplatz Im ...
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Schwarz-Braun ist die Haselnuss

Wieder einmal macht Thüringen braune Schlagzeilen. In den Stadtrat Eisenach wurde am 15. Juni 2015 ein Antrag zur Abwahl der Oberbürgermeisterin Wolf eingebracht. Dabei stimmten 16 Ratsmitglieder für den Antrag, bei 17 Gegenstimmen und einer Enthaltung. Für eine erfolgreiche Abwahl hätte es eine 2/3-Mehrheit gebraucht, welche somit klar verfehlt wurde. CDU-Fraktionschef Raymond Walk sprach davon, der Oberbürgermeisterin einen Denkzettel zu verpassen. Die Geschehnisse in Eisenach, in Erfurt...
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Stellungnahme der Piraten Thüringen zum Entwurf einer Richtlinie für die Organisation des E-Government und des IT-Einsatzes in der Landesverwaltung des Freistaats Thüringen

Den Piraten Thüringen liegt der Entwurf der Richtlinie für die Organisation des E-Government (elektronische Verwaltung) und des IT-Einsatzes in der Landesverwaltung des Freistaat Thüringen vom 30. März vor. Prinzipiell ist es verwunderlich, dass im Jahr 2015 eine solche Richtlinie erst als Entwurf vorliegt. Weiterhin ist zu bemerken, dass in der Richtlinie so gut wie überhaupt keine Informationen bezüglich E-Government oder E-Governmenstrategie selbst enthalten sind. Es wird lediglich über di...
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Erfurt wird TTIP-freie Zone

In Anknüpfung an den Beschluss des Stadtrates vom Mai 2014, sollen die letztes Jahr bereits aufgestellten Forderungen zu den Verhandlungen um das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) mit der symbolischen Schaffung einer TTIP-freien Zone in Erfurt bekräftigt werden. Mehr auf: piraten-erfurt.de Übersicht der TTIP-freien Kommunen: www.umweltinstitut.org

 

Offener Brief: Streik in Kinderkrippen und Kindergärten

Werte Oberbürgermeister/Bürgermeister, Träger von privater oder gemeinnütziger Kinderkrippen und Kindergärten und Eltern im Freistaat Thüringen. Eins vornweg, wir PIRATEN unterstützen den Kampf der Erzieher für eine tarifliche Aufwertung der Sozial- und Erziehungsdienstberufe und eine besseren Betreuungsschlüssel und somit Arbeitsbedingungen in den Einrichtungen im vollen Umfang. Der aktuelle Streik der Erzieher stellt Eltern und Alleinerziehende vor sichtliche Probleme. Insbesondere wenn ...
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Parteipolitische Einflussnahme auf die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten minimieren!

Die PIRATEN Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen lehnen eine parteipolitische Einflussnahme auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ab. Laut Verfassung soll dieser unabhängig und staatsfern sein. Vertreter politischer Parteien sind in Rundfunkräten entbehrlich! Die PIRATEN wollen Parteienvertreter im Rundfunkrat des MDR, welche zur Gewährleistung der Programmvielfalt berufen sind, abschaffen. Insbesondere muss eine sachfremde Einflussnahme auf die Personalpolitik öffentlich-rechtlicher Se...
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Das geplante Bundesteilhabegesetz droht zu Platzen!

Die Regierungskoalition enttäuscht uns schon wieder auf ganzer Linie. Die schwarz-rote Regierung verpflichtete sie sich im Koalitionsvertrag zu einem seit Jahren überfälligen Reform der Eingliederu...
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Arbeit der Geheimdienste belasten Verhältnis zu den USA nachhaltig

Das Bekanntwerden um die Aktivitäten der Equation Group und der Diebstahl des Verschlüsselungscodes für SIM-Karten des Branchenprimus Gemalto muss nun endlich zum Anlass genommen werden, das Verhältni...
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