Schwarz-Braun ist die Haselnuss

Wieder einmal macht Thüringen braune Schlagzeilen. In den Stadtrat Eisenach wurde am 15. Juni 2015 ein Antrag zur Abwahl der Oberbürgermeisterin Wolf eingebracht. Dabei stimmten 16 Ratsmitglieder für den Antrag, bei 17 Gegenstimmen und einer Enthaltung. Für eine erfolgreiche Abwahl hätte es eine 2/3-Mehrheit gebraucht, welche somit klar verfehlt wurde. CDU-Fraktionschef Raymond Walk sprach davon, der Oberbürgermeisterin einen Denkzettel zu verpassen. Die Geschehnisse in Eisenach, in Erfurt...
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Stellungnahme der Piraten Thüringen zum Entwurf einer Richtlinie für die Organisation des E-Government und des IT-Einsatzes in der Landesverwaltung des Freistaats Thüringen

Den Piraten Thüringen liegt der Entwurf der Richtlinie für die Organisation des E-Government (elektronische Verwaltung) und des IT-Einsatzes in der Landesverwaltung des Freistaat Thüringen vom 30. März vor. Prinzipiell ist es verwunderlich, dass im Jahr 2015 eine solche Richtlinie erst als Entwurf vorliegt. Weiterhin ist zu bemerken, dass in der Richtlinie so gut wie überhaupt keine Informationen bezüglich E-Government oder E-Governmenstrategie selbst enthalten sind. Es wird lediglich über di...
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Erfurt wird TTIP-freie Zone

In Anknüpfung an den Beschluss des Stadtrates vom Mai 2014, sollen die letztes Jahr bereits aufgestellten Forderungen zu den Verhandlungen um das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) mit der symbolischen Schaffung einer TTIP-freien Zone in Erfurt bekräftigt werden. Mehr auf: piraten-erfurt.de Übersicht der TTIP-freien Kommunen: www.umweltinstitut.org

 

Offener Brief: Streik in Kinderkrippen und Kindergärten

Werte Oberbürgermeister/Bürgermeister, Träger von privater oder gemeinnütziger Kinderkrippen und Kindergärten und Eltern im Freistaat Thüringen. Eins vornweg, wir PIRATEN unterstützen den Kampf der Erzieher für eine tarifliche Aufwertung der Sozial- und Erziehungsdienstberufe und eine besseren Betreuungsschlüssel und somit Arbeitsbedingungen in den Einrichtungen im vollen Umfang. Der aktuelle Streik der Erzieher stellt Eltern und Alleinerziehende vor sichtliche Probleme. Insbesondere wenn ...
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Parteipolitische Einflussnahme auf die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten minimieren!

Die PIRATEN Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen lehnen eine parteipolitische Einflussnahme auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ab. Laut Verfassung soll dieser unabhängig und staatsfern sein. Vertreter politischer Parteien sind in Rundfunkräten entbehrlich! Die PIRATEN wollen Parteienvertreter im Rundfunkrat des MDR, welche zur Gewährleistung der Programmvielfalt berufen sind, abschaffen. Insbesondere muss eine sachfremde Einflussnahme auf die Personalpolitik öffentlich-rechtlicher Se...
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Das geplante Bundesteilhabegesetz droht zu Platzen!

Die Regierungskoalition enttäuscht uns schon wieder auf ganzer Linie. Die schwarz-rote Regierung verpflichtete sie sich im Koalitionsvertrag zu einem seit Jahren überfälligen Reform der Eingliederungshilfe. Das geplante Bundesteilhabegesetz war das zentrale behindertenpolitische Projekt der großen Koalition. Ziel des Bundesteilhabegesetz war Menschen, die aufgrund einer Behinderung nur eine eingeschränkte Möglichkeiten haben, aus dem bisherigen „Fürsorgesystem“ herauszuführen und die Eingl...
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Arbeit der Geheimdienste belasten Verhältnis zu den USA nachhaltig

Das Bekanntwerden um die Aktivitäten der Equation Group und der Diebstahl des Verschlüsselungscodes für SIM-Karten des Branchenprimus Gemalto muss nun endlich zum Anlass genommen werden, das Verhältnis der Bundesregierung zu den Vereinigten Staaten von Amerika kritisch zu hinterfragen. Fast monatlich werden weitere Details vom Ausmaß der Überwachung, insbesondere US-Amerikanische und Britische Geheimdienstaktivitäten, veröffentlicht; Erkenntnisse die wir Whistleblowern wie Chelsea Manning und Ed...
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Piraten kapern Thüringer Ministerpräsidenten

Alles begann im sozialen Netzwerk Twitter. Auf die kreative Piratenart wurden im Namen des Ministerpräsidentenhundes „Attila“ satirische und auch bissige kurze Kommentare zur aktuellen politischen Situation in Thüringen veröffentlicht. Insbesondere in der heißen Phase zur Wahl des Ministerpräsidenten wurde aus der Sicht Attilas immer wieder die aktuelle Situation kommentiert. Attila, alias Piraten Kreistagsmitglied Bernhard Koim, ludt den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow zu einem Treffen ein....
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Die neue Weltordnung im 21. Jahrhundert

Vom 16. bis 18. Januar 2015 trafen sich Piraten aus Franken und Thüringen in Lichtenfels, um gemeinsam mit interessierten Bürgern am Wochenendeseminar »Die neue Weltordnung im 21. Jahrhundert« des Franken-Akademie Schloß Schney e.V., teilzunehmen. Gefördert wurde das Seminar durch die Bundeszentrale für politische Bildung. In insgesamt vier Vorträgen frischten die Teilnehmer bereits erworbenes Wissen auf und eigneten sich unter der Beachtung aktueller Konflikte neues Wissen an. Jan Hacke, ...
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Demokraten, geht auf die Straße! Bunte Vielfalt gegen braune Einfalt!

Wir sind empört über das Verhalten der CDU, der AfD und der NPD, die eine vom Wähler mehrheitlich gewählte mögliche rot-rot-grüne Landesregierung am Vorabend der Wahl des nächsten Thüringer Ministerpräsidenten, mit einer beispiellosen und unsäglichen Demonstration erneut beeinflussen zu wollen. Dabei kritisieren wir besonders scharf, dass die CDU erneut gemeinsame Sache mit dem »Braunen Sumpf« (AfD, NPD und Kameradschaften) in unserem Land machen will! Wir laden jeden Demokraten herzlich d...
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Nicht noch ein Lichtermeer! CDU verlässt demokratischen Konsens

Die Piratenpartei Thüringen ruft am 4. Dezember 2014 um 18:00 Uhr zur Demonstration ›Licht am Ende des Tunnels‹ [1] vor der Staatskanzlei in Erfurt auf. Wir protestieren gegen den braunen Sumpf und...
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Willkommen in Sömmerda

Am 20.11.2014 strahlte der WDR in der Sendung Monitor [1] einen Bericht über die Ausländerbehörde der Landkreisverwaltung Sömmerda aus. Bundesweit ist das Entsetzen über den Beitrag groß. Wir Piraten...
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