Nachlese zu unserem Abschneiden bei der Landtagswahl

Wir haben alles gegeben, aber haben unser Ziel in den Landtag einzuziehen meilenweit verfehlt. Landesvorsitzender Bernd Schreiner dazu: »Wir haben einen großartigen Wahlkampf mit vergleichsweise sehr bescheidenden Mitteln gemacht. Herzlichen Dank an alle die uns das ermöglicht haben! Die 1,0 % sind leider nicht das was wir uns wünschten, dennoch werden wir weiterhin versuchen in Thüringen unsere Themen in die Landespolitik einzubringen.« Ein Prozent der Wählerstimmen kann man sich nicht ...
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Vertraue keinem Plakat, informiere dich – Infostand der Piratenpartei in Mühlhausen

Am Sonnabend den 13. September 2014 findet der letzte Infostand der Piratenpartei Thüringen vor der Landtagswahl in Mühlhausen statt. Susanne Graf, die aus Mühlhausen stammende jüngste Abgeordnete der Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus wird zusammen mit dem Listen- und Direktkandidat der PIRATEN Thüringen Klaus Sommerfeld werden gemeinsam sowie mit Piraten aus dem hessischen Landesvorstand interessierten Bürgern Rede und Antwort stehen. Wer sich noch unschlüssig ist oder den Pirate...
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Wahlkampfabschluss der PIRATEN Thüringen – Politik von und mit Menschen

Vergangenen Samstag fand auf dem Angerdreieck in Erfurt die große Abschlusskundgebung der Thüringer Piratenpartei statt. Neben den üblichen politischen Infoständen gab es Bratwurst und Bier sowie einen zusätzlichen Stand für unsere kleineren Mitmenschen. Für eine angenehme Atmosphäre sorgten kurzweilige Reden bekannter Piratenpolitiker und Auftritte regionaler Bands auf der Hauptbühne sowie die OrangePearl, ein 7,5 Meter großes Segelschiff im typischen piratigem Stil. Unter den Rednern begr...
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PIRATEN Thüringen: Die Bühne auf dem Anger in Erfurt!

Die Piratenpartei Thüringen lädt alle Menschen ein, am Samstag, dem 6. September 2014, mit ihr zusammen den Wahlkampfhöhepunkt mitten in Erfurt auf dem Anger zu feiern. Erwartet werden neben den Spitzenkandidaten zur Thüringer Landtagswahl, Alexandra Bernhardt und Bernd Schreiner auch einige Landtagsabgeordnete aus anderen Bundesländern, sowie der Bundesvorsitzenden der Piratenpartei Deutschland, Stefan Körner. Die Themen, die den Menschen vor Ort vorgestellt werden, drehen sich um Bürgerbete...
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Alexandra Bernhardt auf Roadtour in Südthüringen

Alle Parteien im Landtagswahlkampf touren derzeit mit ihren Trucks, PKWs oder sonstigen motorisierten Gefährten durch Thüringen herum. Die Piraten machen das anders. Nicht nur um die Umwelt zu schonen, sondern um Thüringen hautnah zu erleben. Die Spitzenkandidatin Alexandra Bernhardt fährt bei ihrer Roadtour am 3. September 2014 mit öffentlichen Verkehrsmittel an den südlichen Rand von Thüringen, also an die bayrische Grenze. So erlebt Sie Thüringen in seiner ganzen Größe und Vielfalt und erfä...
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Landtagswahlen Sachsen: Piraten sind schockiert

Anlässlich der ersten Hochrechnungen zum Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen kommentiert Bernd Schreiner, Landesvorsitzender und Listenkandidat zur Landtagswahl Thüringen: »Das Wahlergebnis schockiert mich. Hochrechnungen zeigen 15% für Parteien im rechtsextremen Lager. Ich gehe davon aus, dass wir am 14. September in Thüringen ein deutlich unterschiedliches Bild sehen werden. Dennoch werden wir Piraten keinesfalls einen Lagerwahlkampf beginnen, denn für uns stehen weiterhin die besseren Id...
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Verantwortlichen Personen Pensionen streichen und Thüringer Verfassungsschutz abschaffen

Die Piratenpartei Thüringen fordert die Landesregierung auf, umgehend Verfahren einzuleiten Hartmut Roewer und Peter Nocken für ihre unglaublichen Verfehlungen im Zusammenhang mit den NSU Morden ihre Pensionen zu entziehen und mit diesem Geld die Hinterbliebenen der Opfer und die 23 zum teil lebensgefählich Verletzten der Sprengstoffanschläge in Köln zu entschädigen. Ein Verfassungsschutz, der nicht die Verfassung schützt, sondern diejenigen, mit Tausenden von Euro fördert, deren erklärtes Zi...
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Angriff auf das Netz – Die Datenkrake schlägt zurück

Anstatt einem erneuten Angriff auf das Netz in der Manier der von der Leyerschen "Stoppschild"- Politik in ungeahnten Dimensionen, wie es der Vorschlag der Bundesregierung darstellt, zu fahren, benötigen wir jetzt endlich klare und einfache Grundsätze für das Netz, - auch um die Bürger- und Menschenrechte im 21. Jahrhundert abzusichern. Die Maßnahmen der Bundesregierung sind dazu völlig ungeeignet, - im Gegenteil, sie torpedieren die Menschenrechte! Es wird keine technische Möglichkeit geben...
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Es reicht – Landtagswahlkampf im Petitionsausschuss

Heute ist uns auf Nachfrage durch die Landtagsfraktion der SPD bestätigt worden, dass unsere Petition, die sich mit dem Freihandelsabkommen (TTIP) beschäftigt, erst nach der Landtagswahl veröffentlicht werden soll. Vor kurzem kritisierten die PIRATEN den Umgang im Petitionsausschuss mit Petitionen, da der Ausschuss intransparent und ohne Begründung entscheiden kann, ob Petitionen veröffentlicht werden oder nicht. Außerdem kann der Ausschuss trotz erfolgreicher Unterschriftensammlung beschließen...
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Piraten sauer über fadenscheinige Ablehnung und Umgang mit eingereichter Snowden-Petition

Am 11. Juli lehnte der Petitionsausschuss des Thüringer Landtages die Veröffentlichung, einer von der Spitzenkandidatin der Piratenpartei Alexandra Bernhardt eingereichten Petition ab. Diese soll erreichen, dass sich der Thüringer Landtag im Bund für die Gewährung von politischen Asyl für Edward Snowden einsetzt. »Ich finde die Begründung des Petitionsausschuss mehr als enttäuschend, denn diese gibt vor, dass die Petition inhaltlich kein "Anliegen von allgemeinem Interesse zum Gegenstand hat"...
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Falsche Antworten vom Rechnungshof

Zu den Interpretationen des Landesrechungshofes und Aussagen des Rechnungshof-Präsidenten Dette führt Bernd Schreiner, Kandidat zur Landtagswahl und Vorsitzender der Piraten Thüringen, aus: »Die Sc...
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Ab in die Mottenkiste mit der Amtsstubensammlung

Parteien, Wählerinitiativen und Vereine, die bei Kommunalwahlen in Thüringen antreten möchten, müssen Unterstützerunterschriften sammeln, wenn sie bisher nicht in den jeweiligen Räten vertreten sind. ...
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