Gewalt löst nicht das Jenaer Wohnungsproblem!

Ausgehend vom Ernst-Abbe-Campus der Friedrich-Schiller-Universität Jena fand am 2. Juli eine friedliche Kundgebung mit anschließendem Demonstrationszug durch die Innenstadt statt. Diese wurden organisiert vom Bündnis "StepAgainst". Unterstützt wurde sie von der PIRATEN Hochschulgruppe, die, gemeinsam mit dem Studierendenrat und Intergrün, entschlossen demonstrierten gegen die von der Landesregierung und dem Senat der FSU ausgehenden Kürzungen. Diese Veranstaltung verlief ohne Eskalationen und Zw...
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Thüringer Landesvorsitzender Bernd Schreiner entert den Bundesvorstand

Bei dem ausserordentlichen Bundesparteitag der Piratenpartei in Halle wurde am Wochenende der Thüringer Landesvorsitzender Bernd Schreiner in den Bundesvorstand gewählt. Er wird das Amt des stellvertretenden politischen Geschäftsführer im neuen Vorstand ausfüllen. »Mein persönliches Ziel als politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland ist es, die PIRATEN als Kompetenz für Grundrechte sowie Datenschutz erneut sichtbar zu machen. Deutschland hat Nachholbedarf: Um zukünftig eine rel...
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Entschuldigung, die Falschen stehen am Pranger

Beim sogenannten Schulbuch-Skandal wurden von Buchhändlern gesetzeswidrig Rabatte gewährt und somit gegen das Buchpreisbindungsgesetz verstoßen. Offenbar haben nicht nur Schulfördervereine, sondern auch Schulen, Lehrer und Schulleiter diesen Umstand forciert. »Der eigentliche Skandal ist doch, dass Schulen und Fördervereine auf diese Nachlässe bei der Schulbuchbestellung angewiesen sind, um den Schulbetrieb und Schulprojekte weiterhin aufrecht zu erhalten. Dabei sind die ehrenamtlich organisier...
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Untersuchungsausschuss zu Kali-Geheimverträgen durch Wahlkampf verschleppt

Wir kritisieren die Verschleppung eines dringend notwendigen Untersuchungsauschusses zu den Kali-Geheimverträgen aus reinen Wahlkampfgründen Die unendliche Geschichte der Kaligeheimverträge geht am Donnerstag in eine neue Runde. Dieses mal im Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz. Einmal mehr soll die Frage geklärt werden, wer, wann von etwas wusste. Auch die Frage nach der Haftung Thüringens, welche in den 1999 abgeschlossenen Verträgen vereinbart wurde, bedarf einer ge...
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Piraten Thüringen auf Erfolgskurs

Wo Piraten in Thüringen zur Wahl angetreten sind, sind sie in die Parlamente eingezogen. Nach aktuellem Auszählungsstand der Kommunalwahl am 25. Mai sind die PIRATEN Thüringen zukünftig mit 11 Abgeordneten in 9 Kommunalparlamenten vertreten. In den Stadträten von Gotha und Jena konnten die PIRATEN jeweils 2 Sitze holen. In den Stadtratsversammlungen von Weimar, Erfurt, Gera und Eisenach sowie in den Kreistagen von Gotha und dem Weimarer Land werden sie zukünftig mit jeweils einem Sitz vertreten...
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Die Piraten Thüringen begrüßen die Kritik an den Jenoptik Robots Blitzern

In der Meldung vom 28.4.2014 schrieb die TA, dass die CDU die Blitzer in Jena, Weimar und Gotha kritisiert. Dies ist sehr zu begrüßen. In der Meldung, wird leider nicht das volle Ausmaß des Problems beschrieben, auch kann der Eindruck gewonnen werden, es handele sich um mobile Blitzer gerade auch durch das Foto, welches benutzt wird. Wir PIRATEN gehen davon aus, dass die stationären Blitzer der Firma JENOPTIK Robots gemeint sind. Diese werden von Kommunen nicht gekauft. Einhergehend wird e...
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Die Piraten Thüringen begrüßen die Kritik an den Jenoptik Robots Blitzern

In der Meldung vom 28.4.2014 schrieb die TA, dass die CDU die Blitzer in Jena, Weimar und Gotha kritisiert. Dies ist sehr zu begrüßen. In der Meldung, wird leider nicht das volle Ausmaß des Problems beschrieben, auch kann der Eindruck gewonnen werden, es handele sich um mobile Blitzer gerade auch durch das Foto, welches benutzt wird. Wir PIRATEN gehen davon aus, dass die stationären Blitzer der Firma JENOPTIK Robots gemeint sind. Diese werden von Kommunen nicht gekauft. Einhergehend wird ein D...
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Wie sicher sind die Thüringer Meldedaten?

Knapp ein Jahr vor der bundesweiten Zusammenschaltung des Meldewesen am 1. Mai 2015 haben die PIRATEN Thüringen das Innenministerium zur Sicherheit des Verfahrens befragt. Bei einer Sicherheitsüberprüfung in Nordrhein-Westfalen ergab diese schwere Mängel bei bereits angeschlossenen Stellen. Dritte konnten sich ohne große Probleme Zugang zu dem System und den darin gespeicherten Daten verschaffen, da selbst einfachste Sicherheitsvorkehrungen nicht getroffen wurden [1]. Die Anfrage der PIRATEN ...
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PIRATEN Erfurt starten die heiße Wahlkampfphase

Der Wahlkampf geht in die letzte, heiße Phase. So auch für die PIRATEN Erfurt – Plakate werden aufgehängt, Wahlkampfmaterialien verteilt, Infostände abgehalten, viele verschiedene Aktionen sind geplant. Am kommenden Samstag, dem 3. Mai 2014, präsentieren die PIRATEN Erfurt einen Infostand auf dem Anger speziell zu den Themen Inklusion und Teilhabe. Anlass hierfür ist der europaweite Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Markus Walloschek, Stadtratskandidat der PIRA...
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PIRATEN Thüringen fordern, “den Sumpf Thüringer Staatskanzlei” endlich trockenzulegen

Medienberichten zufolge beschäftigt Staatskanzleiminister Jürgen Gnauck (CDU) eine Chefsekretärin, die er von einem großen Energiekonzern ausgeliehen [1] hat. Diese Arbeitnehmerüberlassung wird nicht aus dem üblichen Gehaltstopf des Landes bezahlt, sondern aus dem Budget für "vermischten Sachaufwand" der Staatskanzlei. Grund dafür sind die Gehaltsforderungen der Sekretärin, die als Gnaucks Mitarbeiterin in seiner Zeit bei besagtem Energiekonzern wesentlich besser verdiente, als es für Bürokräfte...
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Auflösung des Aprilscherzes “PIRATEN Thüringen kaufen Aktenlager in Immelborn”

Der Landesverband der PIRATEN Thüringen stellt klar, dass die Pressemitteilung zum 1. April, man habe das Aktenlager in Immelborn gekauft [1], ein Aprilscherz war. Michael Kurt Bahr, Schatzmeister...
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PIRATEN Thüringen kaufen Aktenlager in Immelborn

Den PIRATEN Thüringen ist es gelungen, einen Kaufvertrag über das Immelborner Aktenlager abzuschließen. Klaus Sommerfeld, Platz 6 der Landesliste für die Landtagswahl führt dazu aus: »Ich freue mich, ...
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