Die Piraten Thüringen begrüßen die Kritik an den Jenoptik Robots Blitzern

In der Meldung vom 28.4.2014 schrieb die TA, dass die CDU die Blitzer in Jena, Weimar und Gotha kritisiert. Dies ist sehr zu begrüßen. In der Meldung, wird leider nicht das volle Ausmaß des Problems beschrieben, auch kann der Eindruck gewonnen werden, es handele sich um mobile Blitzer gerade auch durch das Foto, welches benutzt wird. Wir PIRATEN gehen davon aus, dass die stationären Blitzer der Firma JENOPTIK Robots gemeint sind. Diese werden von Kommunen nicht gekauft. Einhergehend wird e...
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Die Piraten Thüringen begrüßen die Kritik an den Jenoptik Robots Blitzern

In der Meldung vom 28.4.2014 schrieb die TA, dass die CDU die Blitzer in Jena, Weimar und Gotha kritisiert. Dies ist sehr zu begrüßen. In der Meldung, wird leider nicht das volle Ausmaß des Problems beschrieben, auch kann der Eindruck gewonnen werden, es handele sich um mobile Blitzer gerade auch durch das Foto, welches benutzt wird. Wir PIRATEN gehen davon aus, dass die stationären Blitzer der Firma JENOPTIK Robots gemeint sind. Diese werden von Kommunen nicht gekauft. Einhergehend wird ein D...
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Wie sicher sind die Thüringer Meldedaten?

Knapp ein Jahr vor der bundesweiten Zusammenschaltung des Meldewesen am 1. Mai 2015 haben die PIRATEN Thüringen das Innenministerium zur Sicherheit des Verfahrens befragt. Bei einer Sicherheitsüberprüfung in Nordrhein-Westfalen ergab diese schwere Mängel bei bereits angeschlossenen Stellen. Dritte konnten sich ohne große Probleme Zugang zu dem System und den darin gespeicherten Daten verschaffen, da selbst einfachste Sicherheitsvorkehrungen nicht getroffen wurden [1]. Die Anfrage der PIRATEN ...
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PIRATEN Erfurt starten die heiße Wahlkampfphase

Der Wahlkampf geht in die letzte, heiße Phase. So auch für die PIRATEN Erfurt – Plakate werden aufgehängt, Wahlkampfmaterialien verteilt, Infostände abgehalten, viele verschiedene Aktionen sind geplant. Am kommenden Samstag, dem 3. Mai 2014, präsentieren die PIRATEN Erfurt einen Infostand auf dem Anger speziell zu den Themen Inklusion und Teilhabe. Anlass hierfür ist der europaweite Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Markus Walloschek, Stadtratskandidat der PIRA...
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PIRATEN Thüringen fordern, “den Sumpf Thüringer Staatskanzlei” endlich trockenzulegen

Medienberichten zufolge beschäftigt Staatskanzleiminister Jürgen Gnauck (CDU) eine Chefsekretärin, die er von einem großen Energiekonzern ausgeliehen [1] hat. Diese Arbeitnehmerüberlassung wird nicht aus dem üblichen Gehaltstopf des Landes bezahlt, sondern aus dem Budget für "vermischten Sachaufwand" der Staatskanzlei. Grund dafür sind die Gehaltsforderungen der Sekretärin, die als Gnaucks Mitarbeiterin in seiner Zeit bei besagtem Energiekonzern wesentlich besser verdiente, als es für Bürokräfte...
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Auflösung des Aprilscherzes “PIRATEN Thüringen kaufen Aktenlager in Immelborn”

Der Landesverband der PIRATEN Thüringen stellt klar, dass die Pressemitteilung zum 1. April, man habe das Aktenlager in Immelborn gekauft [1], ein Aprilscherz war. Michael Kurt Bahr, Schatzmeister der Piraten Thüringen, merkt dazu an: »Seit einem Dreivierteljahr schiebt man sich in Thüringen gegenseitig die Verantwortung zu, wie mit den sensiblen Patientendaten umzugehen ist, die ungesichert im Immelborner Lager [2] einer insolventen Aktenvernichtungsfirma liegen. Reaktionen auf unsere April...
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PIRATEN Thüringen kaufen Aktenlager in Immelborn

Den PIRATEN Thüringen ist es gelungen, einen Kaufvertrag über das Immelborner Aktenlager abzuschließen. Klaus Sommerfeld, Platz 6 der Landesliste für die Landtagswahl führt dazu aus: »Ich freue mich, dass wir durch eine großzügige Spende in die Lage versetzt wurden, den notwendigen Kaufpreis aufzubringen. Dem Spender mussten wir jedoch unser Ehrenwort geben, seine Identität nicht preiszugeben. Wir kommen diesem Wunsch gern nach. Es sei jedoch so viel verraten, dass es sich um eine wirtschaftsnah...
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Transparenz statt Geheimverträgen

Die PIRATEN Thüringen fordern, zum kürzlich veröffentlichten Kali-Geheimvertrag einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Darüber hinaus sollten die Anlagen des Vertrags ebenfalls öffentlich zugänglich gemacht werden. Da an vielen Stellen des Vertrags auf die Anlagen verwiesen wird, sind diese unverzichtbar, um den vollen Umfang der Vereinbarungen zu verstehen. »Alle Bürger sollten die Möglichkeit zur Einsicht in solche Vertragswerke haben. Schließlich wird auch in ihrem Namen Geld zur Altlas...
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Piratenpartei sieht Benachteiligung des ländlichen Raumes

Verkehrsminister Carius (CDU) will vermehrt Bahnhaltepunkte streichen Einem Zeitungsbericht zufolge stehen 36 Thüringer Haltepunkte auf dem Prüfstand. Für fünf Bahnstationen in Westthüringen ist das Aus bereits besiegelt. Florian Böhm, Listenkandidat der PIRATEN Thüringen und selbst Lokführer, kommentiert: »Wie glaubwürdig ist Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU) noch? Einen Tag zuvor erklärte er noch, Thüringen brauche einen attraktiven und leistungsfähigen Nahverkehr auf...
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Unabhängige Rundfunk-Sendeanstalten!

Heute hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Teile des ZDF-Staatsvertrages verfassungswidrig sind. Das Gericht bemängelte vor allem das zahlenmäßige Übergewicht von Politikern und anderen "staatsnahen Personen" in Fernseh- und Verwaltungsrat sowie die politische Einflussnahme auf die Auswahl der anderen in den Räten vertretenen Gruppen. Bernd Schreiner, Listenkandidat und Vorsitzender der Piraten Thüringen: »Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes ist ein erster Schritt in...
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Bürgerbeteiligung funktioniert

Die PIRATEN Thüringen beglückwünschen die Bürger des Ilm-Kreises zur erfolgreichen Durchführung des Bürgerentscheids zur kommunalen Abfallentsorgung [1]. Alexandra Bernhardt, seit diesem Wochenend...
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PIRATEN Thüringen wählen Kandidaten zur Landtagswahl

Am Samstag, dem 22. März 2014, stellten die PIRATEN Thüringen in Erfurt-Schmira ihre Kandidatenliste zur Landtagswahl am 14. September auf. An die Spitze der Liste wählten die anwesenden Parteimitglie...
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