Stellungnahme der Piraten Thüringen zum Entwurf einer Richtlinie für die Organisation des E-Government und des IT-Einsatzes in der Landesverwaltung des Freistaats Thüringen

Den Piraten Thüringen liegt der Entwurf der Richtlinie für die Organisation des E-Government (elektronische Verwaltung) und des IT-Einsatzes in der Landesverwaltung des Freistaat Thüringen vom 30. März vor. Prinzipiell ist es verwunderlich, dass im Jahr 2015 eine solche Richtlinie erst als Entwurf vorliegt. Weiterhin ist zu bemerken, dass in der Richtlinie so gut wie überhaupt keine Informationen bezüglich E-Government oder E-Governmenstrategie selbst enthalten sind. Es wird lediglich über di...
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Offener Brief: Streik in Kinderkrippen und Kindergärten

Werte Oberbürgermeister/Bürgermeister, Träger von privater oder gemeinnütziger Kinderkrippen und Kindergärten und Eltern im Freistaat Thüringen. Eins vornweg, wir PIRATEN unterstützen den Kampf der Erzieher für eine tarifliche Aufwertung der Sozial- und Erziehungsdienstberufe und eine besseren Betreuungsschlüssel und somit Arbeitsbedingungen in den Einrichtungen im vollen Umfang. Der aktuelle Streik der Erzieher stellt Eltern und Alleinerziehende vor sichtliche Probleme. Insbesondere wenn ...
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Aktionswoche zum 5. Mai zur Gleichstellung von Behinderten

Gedanken die ich zusammen mit David Gothe zusammengetragen habe und im THL am 5. Mai vorgetragen habe. Es wird außerdem Grundlage bei einem Gespräch bei der Sozialministerin am 17. 6. sein (wofür ich die Rede ausgehändigt habe, da ich nicht dabei sein werde): Mein Name ist Markus Walloschek, ich bin Erfurter Pirat und auf meinen E-Rolli angewiesen. Vor einem Jahr habe ich mich erstmals zu den Kommunalwahlen für den Erfurter Stadtrat aufstellen lassen. Zur Wahl konnte ich dann ingesamt 1090 St...
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Das geplante Bundesteilhabegesetz droht zu Platzen!

Die Regierungskoalition enttäuscht uns schon wieder auf ganzer Linie. Die schwarz-rote Regierung verpflichtete sie sich im Koalitionsvertrag zu einem seit Jahren überfälligen Reform der Eingliederungshilfe. Das geplante Bundesteilhabegesetz war das zentrale behindertenpolitische Projekt der großen Koalition. Ziel des Bundesteilhabegesetz war Menschen, die aufgrund einer Behinderung nur eine eingeschränkte Möglichkeiten haben, aus dem bisherigen „Fürsorgesystem“ herauszuführen und die Eingl...
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Arbeit der Geheimdienste belasten Verhältnis zu den USA nachhaltig

Das Bekanntwerden um die Aktivitäten der Equation Group und der Diebstahl des Verschlüsselungscodes für SIM-Karten des Branchenprimus Gemalto muss nun endlich zum Anlass genommen werden, das Verhältnis der Bundesregierung zu den Vereinigten Staaten von Amerika kritisch zu hinterfragen. Fast monatlich werden weitere Details vom Ausmaß der Überwachung, insbesondere US-Amerikanische und Britische Geheimdienstaktivitäten, veröffentlicht; Erkenntnisse die wir Whistleblowern wie Chelsea Manning und Ed...
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Piraten kapern Thüringer Ministerpräsidenten

Alles begann im sozialen Netzwerk Twitter. Auf die kreative Piratenart wurden im Namen des Ministerpräsidentenhundes „Attila“ satirische und auch bissige kurze Kommentare zur aktuellen politischen Situation in Thüringen veröffentlicht. Insbesondere in der heißen Phase zur Wahl des Ministerpräsidenten wurde aus der Sicht Attilas immer wieder die aktuelle Situation kommentiert. Attila, alias Piraten Kreistagsmitglied Bernhard Koim, ludt den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow zu einem Treffen ein....
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Fackeln zum 9. November

An der von CDU und AfD veranstalteten "Lichtermeer" Demonstration in Erfurt am Abend des neunten November üben der scheidende Vorsitzende Bernd Schreiner und sein am Wochenende neu gewählter Nachfolger im Amt, Sebastian Beitlich, scharfe Kritik an der Noch-Regierungspartei CDU: »Durch den gemeinsamen Fackelmarsch der CDU Thüringen und der NPD am 9. November in Erfurt überschritt die CDU die Grenze der Geschmacklosigkeit. Die CDU tritt damit demokratische Grundsätze mit Füßen und instrumentali...
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Piraten Thüringen stellen Schattenkabinett auf

In Kürze werden die Koalitionsverhandlungen für die neue Thüringer Landesregierung beginnen. Die Piraten Thüringen stellen sich mit einem neuen Landesvorstand, der am 08/09, November in Erfurt-Schmira, Eisenacher Straße 3 gewählt werden wird, auf die Herausforderungen als außerparlamentarische Opposition ein, als welche sie diese neue Landesregierung sehr kritisch begleiten werden. Dass Piraten auch in Thüringen bereits wirken, ist nicht zuletzt daran festzustellen, dass der frisch gebackene...
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Europäischer Aktionstag gegen TTIP, CETA, TiSA und die Freihandelsagenda – Erfurter sammeln Unterschriften

Das Bündnis Erfurt-TTIP_frei führt diesen Samstag von 10 bis 14 Uhr auf dem Anger eine symbolische Abstimmung gegen TTIP, CETA, TiSA und für eine faire Weltwirtschaftsordnung durch! Es wird die Möglichkeit geben, sich ausführlich über die geplanten Freihandelsabkommen zu informieren und die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ sowie die "Erfurt TTIPfrei"-Petition an den Stadtrat zu unterschreiben. Das Erfurter Bündnis möchte mit dieser Aktion auf die Auswirkungen der gepl...
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Eine längere Geschichte – und morgen seid ihr dran!

Ich war erst in der Grundschule, da haben sie mir schon gesagt, „das ist halt so, das wirst auch du nicht ändern“. Damals, also in den 1970igern bin ich gerade in die Jugendgruppe vom lokalen Tierschutzverein eingetreten. Wir haben Kröten über die Strasse getragen, wir haben Filme über Hühnerhaltung und deren Schlachtung gezeigt. Sie haben uns für verrückt erklärt, weil wir uns um die Tiere und deren Existenz kümmerten. Sie sagten, das ändert ihr nicht. Wir haben gegen den Natodoppelbeschlu...
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Alexandra Bernhardt – Warum tue ich mir das an?

Alexandra Bernhardt - Warum tue ich mir das an? Warum tue ich mir diese Dreifachbelastung (Familie, Beruf, Politik) an? Meine Kinder sind die Antwort. Ich möchte helfen, ihnen eine lebenswerte Zukunf...
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Bernd Schreiner – Politikwechsel im Thüringer Landtag

Bernd Schreiner - Politikwechsel im Thüringer Landtag Es geht um unsere Zukunft und die Zukunft unserer Kinder. Politik muss für viele Lebensbereiche grundlegende Festlegungen treffen, zum Beispiel b...
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Jul
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Fr
19:30 Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Jul 10 @ 19:30 – 23:00
Mehr Infos unter http://piraten-erfurt.de/mitmachen/stammtisch/
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