Wahlwerbespot PIRATEN Thüringen zur Landtagswahl 2014

Im Mittelpunkt unserer Politik stehen die Themen Bildung, direkte Demokratie, Wirtschaft, demographischer Wandel und Infrastruktur. Eine Übersicht über unsere Kandidaten und ihre thematischen Schwerpunkte findet ihr auf den Visitenkarten. Mehr über unserer Politik findet ihr in den politischen Leitlinien.

 

Landtagswahlen Sachsen: Piraten sind schockiert

Anlässlich der ersten Hochrechnungen zum Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen kommentiert Bernd Schreiner, Landesvorsitzender und Listenkandidat zur Landtagswahl Thüringen: »Das Wahlergebnis schockiert mich. Hochrechnungen zeigen 15% für Parteien im rechtsextremen Lager. Ich gehe davon aus, dass wir am 14. September in Thüringen ein deutlich unterschiedliches Bild sehen werden. Dennoch werden wir Piraten keinesfalls einen Lagerwahlkampf beginnen, denn für uns stehen weiterhin die besseren Id...
Weiterlesen

 

ALS Ice Bucket Challenge – Spenden und Spass für einen guten Zweck

Am Dienstag nominierte Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei den Landesvorsitzenden der PIRATEN Thüringen und Kandidat zur Landtagswahl der Piraten Thüringen Bernd Schreiner für die ALS Ice Bucket Challenge. Die Challenge soll auf die Nervenkrankheit ALS aufmerksam machen und Spenden für die Erforschung von Heilungsmethoden generieren. Dabei geht es darum, entweder 100 Dollar an die ALS Association (ALSA) zu spenden oder sich alternativ einen Eimer voll Eiswasser über den Kopf zu...
Weiterlesen

 

IT-Sicherheitsgesetz: BKA-Carepaket enthält auch Vorratsdatenspeicherung

Wie eine genauere Durchsicht des geplanten und von Innenminister Dr. Thomas de Maiziere vorgelegten IT-Sicherheitsgesetzes ergab, sollen Anbieter von Internetportalen ermächtigt werden, das Surfverhalten ihrer Nutzer auf Vorrat zu speichern. Weiterhin sollen Internetserviceprovider mittelbar zu einer IP-Vorratsdatenspeicherung verpflichtet werden. Dafür sollen das Telemediengesetz und das Telekommunikationsgesetz geändert werden. Die Piratenpartei fordert einen sofortigen Stopp für das Gesetz. D...
Weiterlesen

 

Angriff auf das Netz – Die Datenkrake schlägt zurück

Anstatt einem erneuten Angriff auf das Netz in der Manier der von der Leyerschen "Stoppschild"- Politik in ungeahnten Dimensionen, wie es der Vorschlag der Bundesregierung darstellt, zu fahren, benötigen wir jetzt endlich klare und einfache Grundsätze für das Netz, - auch um die Bürger- und Menschenrechte im 21. Jahrhundert abzusichern. Die Maßnahmen der Bundesregierung sind dazu völlig ungeeignet, - im Gegenteil, sie torpedieren die Menschenrechte! Es wird keine technische Möglichkeit geben...
Weiterlesen

 

Hanf – Teil der falschen Drogenpolitik

Ich musste etwas schmunzeln, als ich neulich den Artikel „Student baut zwei fast perfekte Hanfplantagen“ über einem Gerichtsprozess eines Hanfanbauers las. Selbst der Staatsanwalt hatte lobende Worte für Qualität und Technik der Plantagen in dem Haus. Anlässlich der Hanfparade kommendes Wochenende in Berlin hab ich mit mal flott ein paar Gedanken niedergeschrieben. Nachdem ich den Artikel über den Gerichtsprozess lass, und dabei noch schmunzeln konnte, kam dann noch die sicherlich provokante...
Weiterlesen

 

Sanierungsbonus verfehlt das Ziel

Es sind Wahlen, Landtagswahlen und der Minister Christian Carius von der CDU, der seit 1999 Abgeordneter im Thüringer Landtag und seit dem 4. November 2009 Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr des Freistaats Thüringen ist, verkündet jetzt laut einer Meldung der Nachrichtenagentur dpa: „Wir starten deshalb in diesem Jahr ein Pilotprojekt. Das Land zahlt einen Sanierungsbonus für Investitionen in Häuser oder Wohnungen, die leer stehen oder denen Leerstand droht." Ja, vor den anstehen...
Weiterlesen

 

Piraten sauer über fadenscheinige Ablehnung und Umgang mit eingereichter Snowden-Petition

Am 11. Juli lehnte der Petitionsausschuss des Thüringer Landtages die Veröffentlichung, einer von der Spitzenkandidatin der Piratenpartei Alexandra Bernhardt eingereichten Petition ab. Diese soll erreichen, dass sich der Thüringer Landtag im Bund für die Gewährung von politischen Asyl für Edward Snowden einsetzt. »Ich finde die Begründung des Petitionsausschuss mehr als enttäuschend, denn diese gibt vor, dass die Petition inhaltlich kein "Anliegen von allgemeinem Interesse zum Gegenstand hat"...
Weiterlesen

 

Falsche Antworten vom Rechnungshof

Zu den Interpretationen des Landesrechungshofes und Aussagen des Rechnungshof-Präsidenten Dette führt Bernd Schreiner, Kandidat zur Landtagswahl und Vorsitzender der Piraten Thüringen, aus: »Die Schlussfolgerungen des Herrn Dette die Kreise zu vergrössern und mehr zu sparen, ist eine Milchmädchenrechnung! Es ist richtig, dass in den Verwaltungen eingespart werden muss. Doch ist es keinesfalls sinnvoll die Landkreise weiter zu vergrösseren. Wichtig ist die Bürgernähe zu wahren. Schon heute ...
Weiterlesen

 

In ein paar Tagen…

…dann wird es die Vorstellung unserer Plakatkampagne zur Landtagswahl 2014 geben.

 

Ab in die Mottenkiste mit der Amtsstubensammlung

Parteien, Wählerinitiativen und Vereine, die bei Kommunalwahlen in Thüringen antreten möchten, müssen Unterstützerunterschriften sammeln, wenn sie bisher nicht in den jeweiligen Räten vertreten sind. ...
Weiterlesen

 

Piratenpartei sieht Benachteiligung des ländlichen Raumes

Verkehrsminister Carius (CDU) will vermehrt Bahnhaltepunkte streichen Einem Zeitungsbericht zufolge stehen 36 Thüringer Haltepunkte auf dem Prüfstand. Für fünf Bahnstationen in Westthüringen ist ...
Weiterlesen

 

Indexseiten: Inhaltsfuß