Nicht noch ein Lichtermeer! CDU verlässt demokratischen Konsens

Die Piratenpartei Thüringen ruft am 4. Dezember 2014 um 18:00 Uhr zur Demonstration ›Licht am Ende des Tunnels‹ [1] vor der Staatskanzlei in Erfurt auf. Wir protestieren gegen den braunen Sumpf und das erneute Zusammengehen der CDU mit NPD, AfD und braunen Kameradschaften. Hierzu erklärt der stellvertretende politische Geschäftsführer der Piratenpartei, Bernd Schreiner: »Durch ihren erneuten Schulterschluss mit AfD und NPD bricht die CDU den Konsens unter den demokratischen Parteien auf. I...
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Ein Weihnachtsgeschenk für die Zukunft Überall auf der Welt werden gerade die Weichen gestellt: Totalüberwachung, Sozialabbau, "Freihandelsabkommen", Demokratieverfall. Das darf nicht sein. Und das muss nicht sein. Wir müssen die Chancen der zusammenwachsenden Welt nicht den Geheimdiensten und Großkonzernen überlassen. Wir haben es in der Hand, den Digitalen Wandel für die Bürger und für alle Menschen zu gestalten. Freiheit ist keine Randnotiz, Netze in Nutzerhand, Klarmachen zum Ändern. ...
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Willkommen in Sömmerda

Am 20.11.2014 strahlte der WDR in der Sendung Monitor [1] einen Bericht über die Ausländerbehörde der Landkreisverwaltung Sömmerda aus. Bundesweit ist das Entsetzen über den Beitrag groß. Wir Piraten Thüringen schämen uns und sind wütend zu gleich. Der Landesvorsitzender Sebastian Beitlich: »Ich rufe den Landrat des Kreises Sömmerda Harald Henning auf, zügig geeignete Maßnahmen zu ergreifen eine Willkommenskultur im Landratsamt zu etablieren, die diesen Namen verdient. Ob der derzeitige Lei...
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Die CDU und die Regierungsbildung in Thüringen

Am Jahrestag der Reichskristallnacht organisierte die CDU über ihre Mittelstandsvereinigung eine Demonstration ›Lichtermeer‹ gegen die Bildung einer Rot/Rot/Grünen Regierung. Dieser Erinnerungstag wurde von CDU, AfD und NPD dazu mißbraucht einen demokratisch legitimierten Prozeß zu diskreditieren. Selbst Mitglieder des Deutschen Bundestages wie Tankred Schipanski nahmen teil und verteidigten diesen Aufmarsch und ihre Teilnahme mit dem fadenscheinigen Argumet der Meinungsfreiheit. Pfui! Wenigs...
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Fackeln zum 9. November

An der von CDU und AfD veranstalteten "Lichtermeer" Demonstration in Erfurt am Abend des neunten November üben der scheidende Vorsitzende Bernd Schreiner und sein am Wochenende neu gewählter Nachfolger im Amt, Sebastian Beitlich, scharfe Kritik an der Noch-Regierungspartei CDU: »Durch den gemeinsamen Fackelmarsch der CDU Thüringen und der NPD am 9. November in Erfurt überschritt die CDU die Grenze der Geschmacklosigkeit. Die CDU tritt damit demokratische Grundsätze mit Füßen und instrumentali...
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Piraten Thüringen stellen Schattenkabinett auf

In Kürze werden die Koalitionsverhandlungen für die neue Thüringer Landesregierung beginnen. Die Piraten Thüringen stellen sich mit einem neuen Landesvorstand, der am 08/09, November in Erfurt-Schmira, Eisenacher Straße 3 gewählt werden wird, auf die Herausforderungen als außerparlamentarische Opposition ein, als welche sie diese neue Landesregierung sehr kritisch begleiten werden. Dass Piraten auch in Thüringen bereits wirken, ist nicht zuletzt daran festzustellen, dass der frisch gebackene...
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Europäischer Aktionstag gegen TTIP, CETA, TiSA und die Freihandelsagenda – Erfurter sammeln Unterschriften

Das Bündnis Erfurt-TTIP_frei führt diesen Samstag von 10 bis 14 Uhr auf dem Anger eine symbolische Abstimmung gegen TTIP, CETA, TiSA und für eine faire Weltwirtschaftsordnung durch! Es wird die Möglichkeit geben, sich ausführlich über die geplanten Freihandelsabkommen zu informieren und die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ sowie die "Erfurt TTIPfrei"-Petition an den Stadtrat zu unterschreiben. Das Erfurter Bündnis möchte mit dieser Aktion auf die Auswirkungen der gepl...
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Eine längere Geschichte – und morgen seid ihr dran!

Ich war erst in der Grundschule, da haben sie mir schon gesagt, „das ist halt so, das wirst auch du nicht ändern“. Damals, also in den 1970igern bin ich gerade in die Jugendgruppe vom lokalen Tierschutzverein eingetreten. Wir haben Kröten über die Strasse getragen, wir haben Filme über Hühnerhaltung und deren Schlachtung gezeigt. Sie haben uns für verrückt erklärt, weil wir uns um die Tiere und deren Existenz kümmerten. Sie sagten, das ändert ihr nicht. Wir haben gegen den Natodoppelbeschlu...
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Alexandra Bernhardt – Warum tue ich mir das an?

Alexandra Bernhardt - Warum tue ich mir das an? Warum tue ich mir diese Dreifachbelastung (Familie, Beruf, Politik) an? Meine Kinder sind die Antwort. Ich möchte helfen, ihnen eine lebenswerte Zukunft zu gestalten. Diese Verantwortung dürfen wir nicht einfach bei Behörden und Regierungen abgeben. Wo wir Bürger oftmals nur verwaltet, in Zahlen erfasst, in Formeln gegossen, in Gruppen kategorisiert und gegeneinander ausgespielt werden. Minderheiten werden zu Prozenten. Ängste der Menschen ignorie...
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Bernd Schreiner – Politikwechsel im Thüringer Landtag

Bernd Schreiner - Politikwechsel im Thüringer Landtag Es geht um unsere Zukunft und die Zukunft unserer Kinder. Politik muss für viele Lebensbereiche grundlegende Festlegungen treffen, zum Beispiel bei den Themen „Bürgerrechte" und „Datenschutz". Wir brauchen einen digitalen Briefumschlag, der all unsere Daten umgibt und unsere Privatsphäre schützt. Schon in wenigen Jahren werden Computer derart eigenständig kommunizieren, dass unsere Biodaten, Finanzdaten und gesamte Kommunikation komplett nac...
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Peter Städter – Inklusion nicht nur versprechen

Peter Städter - Inklusion nicht nur versprechen Ich setze mich für bessere Bildung, die Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen, sowie für mehr Beteiligungsmöglichkeiten der Thürin...
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Fracking – wir sind auch nach der Wahl noch dagegen!

Wahlwerbespot Edition "Anti-Fracking" . Fracking – wir sind auch nach der Wahl noch dagegen! Hydraulic Fracturing – kurz Fracking – ist eine Methode, mit der aus unseren Böden auch noch die l...
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