#SaveTheInternet ruft zusammen mit den Piraten Thüringen dazu auf, am 23. März um 14:30 Uhr in Erfurt auf die Straße zu gehen, um das Internet zu retten: Was ist passiert? Am 13. Februar wurde der finale Entwurf der europäischen Urheberrechtsreform beschlossen. Diese Reform beinhaltet die bis jetzt schärfste Regelung zu den kritisierten Uploadfiltern und damit massive Eingriffe in das Internet, wie wir es kennen und nutzen. Die Richtlinie muss Ende März noch vom Europaparlament ab...
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Bernd Schreiner, langjähriges Mitglied im Landesvorstand der PIRATEN Thüringen und Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2019 Piraten Thüringen zum Vorschlag der Grünen in der Landesregierung: "Die Thüringer Grünen haben mit ihrem Gesetzentwurf zu einem "Paritätsgesetz " einen Weg eingeschlagen, der den Pfad einer freiheitlichen Demokratie verlässt. Unser Land zeichnet sich dadurch aus, dass selbstbestimmte, demokratisch konstituierte Parteien im gegenseitigen Wettbewerb sich den Wählern stellen....
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Der Landesverband Thüringen der Piratenpartei Deutschland lädt zur Aufstellungsversammlung der Liste zur Landtagswahl 2019. Die Aufstellungsversammlung Beginnt am 16. Februar 2019 um 12.00 Uhr. Veranstaltungsort : Cafe B
Johannisstraße 141
99085 Erfurt Weiterführende Informationen findest du hier:
http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AVLTW2019 Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel Beginnt am 16. Februar 2019 um 11.30 Uhr. Die Akkreditierung ist auch Jeder...
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Liebe Piraten, ein arbeitsreiches Piraten-Wochenende wirft seine Schatten voraus! 1) Fortsetzung der Proteste gegen Uploadfilter in ganz Europa Vor einem Monat haben wir ein Gesetz aufgehalten, das unsere Meinungsfreiheit massiv eingeschränkt hätte. Es geht um den EU-Gesetzesentwurf, bei dem wieder Uploadfilter und Leistungsschutzrecht zur Debatte stehen. Unsere EU-Abgeordnete Julia hat zusammen mit vielen anderen Parteien, Bündnissen und Einzelpersonen zu europaweiten Protesten geg...
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Der „Cambridge Analytica“ Skandal hat den Stein ins Rollen gebracht, Daten sind plötzlich im Mittelpunkt der politischen Diskussion und Erkenntnis. Da kennen Grüne wie Jan Philipp Albrecht Sofortlösungen: „Ganz einfach: Wir müssen geltendes Recht durchsetzen. Dafür bedarf es erst mal einer genauen Untersuchung durch die jeweiligen Datenschutzbehörden.“ oder noch besser, sie haben jetzt Erkenntniszuwachs: „Die Politik hat zu lange gebraucht, um zu erkennen, dass es sich bei Konzernen ...
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Bernd Schreiner: »Aufgrund der Informationslage ist die Beurteilung de Vorgänge rund um das gestrige Eindringen in das Datennetzwerk des Bundes schwer zu beurteilen, dennoch zeigen viele öffentliche Stellen, was oft gängige Praxis ist. So kleben in den Amtsstuben noch immer Zugangspasswörter an Rechnerbildschirmen und aller Orts ist feststellbar, dass weder für die IT-Sicherheit noch für den Umgang mit den verwalteten Daten die notwendige Sensibilität vorherrscht. So ist der Angriff hoffe...
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Ein Kommentar von Bernd Schreiner Da hat auch der geschäftsführende Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt gegen alle Gepflogenheiten bei Unstimmigkeiten in der Koalition auf EU-Ebene mit einer Enthaltung zu votieren, einer Verlängerung der Zulassung von Glyphosat zugestimmt. Mit dieser Dreistigkeit macht sich der Biodiversität für das Leben in unserem Land massiv zu schaden. Dabei geht es längst nicht mehr nur um Giftwirkungen auf Mensch und Tier direkt, auch w...
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Die Piratenpartei Thüringen befürwortet nach den abgebrochenen und gescheiterten Sondierungsgesprächen für eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und B90/Grünen eine Minderheitsregierung auf Bundesebene. Bernhard Koim, Landesvorsitzender der Piraten Thüringen, erklärt, warum er diese Konstellation im Vergleich zu Neuwahlen deutlich bevorzugt: "Guckt man sich die aktuellen Umfragen an, bringen Neuwahlen keine besonderen Verschiebungen in der Wählergunst. [1] Eine Regierungsbildung wird dann e...
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OK, so weit sind wir noch nicht, aber wenn wir die letzten Jahre in der EU ansehen, dann stellen wir verscheidende Dinge™ fest. Da sind zum einen Länder und ihre Einwohner, denen der Willen anderer aufgezwungen wird. Griechenland ist da ein exemplarischer Leidträger der Troika wie er kaum besser ausdenkbar wäre. Gemeingüter werden zwangsprivatisiert, der Staat gezwungen seine Werte, –die über Generationen geschaffene Werte– zu verhökern. Spanien und die Taten in Katalonien wo mit äusserster Härt...
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Der Wahlausschuss Thüringen hat am 28.7.2017 die Landesliste zur Bundestagswahl der Piraten Thüringen zugelassen. Listenübersicht Bundestagswahl 2017: 1. Bernd Schreiner, 49, Architekt, Westhausen / HBN 2. Markus Walloschek, Angestellter, stellv. Vorsitzender KV Erfurt , stellv. Vors. Behindertenbeirat Erfurt, sachkundiger Bürger im Sozialausschuss Erfurt 3. Peter Städter, 45, Lehrer und Stadtrat Erfurt 4. Christian Fischer, 37 , Systemadministrator, Generalsekretär der Pirat...
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In Polen wird die Gewaltenteilung ausgehebelt und fast ganz Europa schreit auf. Die Grundlage einer freiheitlichen Demokratie, eines Rechtsstaates wird dort abgeschafft, die Regierung bestimmt per Jus...
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Das Auto ist nicht nur dem Deutschen liebste Kind, sondern auch der wichtigste Industriezweige im Land und eines meiner langjährigen Themen. Der Eintritt von Google und Apple in die Automobilbranche a...
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