Ein Kommentar von Bernd Schreiner Da hat auch der geschäftsführende Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt gegen alle Gepflogenheiten bei Unstimmigkeiten in der Koalition auf EU-Ebene mit einer Enthaltung zu votieren, einer Verlängerung der Zulassung von Glyphosat zugestimmt. Mit dieser Dreistigkeit macht sich der Biodiversität für das Leben in unserem Land massiv zu schaden. Dabei geht es längst nicht mehr nur um Giftwirkungen auf Mensch und Tier direkt, auch w...
Weiterlesen

 

Die Piratenpartei Thüringen befürwortet nach den abgebrochenen und gescheiterten Sondierungsgesprächen für eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und B90/Grünen eine Minderheitsregierung auf Bundesebene. Bernhard Koim, Landesvorsitzender der Piraten Thüringen, erklärt, warum er diese Konstellation im Vergleich zu Neuwahlen deutlich bevorzugt: "Guckt man sich die aktuellen Umfragen an, bringen Neuwahlen keine besonderen Verschiebungen in der Wählergunst. [1] Eine Regierungsbildung wird dann e...
Weiterlesen

 

OK, so weit sind wir noch nicht, aber wenn wir die letzten Jahre in der EU ansehen, dann stellen wir verscheidende Dinge™ fest. Da sind zum einen Länder und ihre Einwohner, denen der Willen anderer aufgezwungen wird. Griechenland ist da ein exemplarischer Leidträger der Troika wie er kaum besser ausdenkbar wäre. Gemeingüter werden zwangsprivatisiert, der Staat gezwungen seine Werte, –die über Generationen geschaffene Werte– zu verhökern. Spanien und die Taten in Katalonien wo mit äusserster Härt...
Weiterlesen

 

Der Wahlausschuss Thüringen hat am 28.7.2017 die Landesliste zur Bundestagswahl der Piraten Thüringen zugelassen. Listenübersicht Bundestagswahl 2017: 1. Bernd Schreiner, 49, Architekt, Westhausen / HBN 2. Markus Walloschek, Angestellter, stellv. Vorsitzender KV Erfurt , stellv. Vors. Behindertenbeirat Erfurt, sachkundiger Bürger im Sozialausschuss Erfurt 3. Peter Städter, 45, Lehrer und Stadtrat Erfurt 4. Christian Fischer, 37 , Systemadministrator, Generalsekretär der Pirat...
Weiterlesen

 

In Polen wird die Gewaltenteilung ausgehebelt und fast ganz Europa schreit auf. Die Grundlage einer freiheitlichen Demokratie, eines Rechtsstaates wird dort abgeschafft, die Regierung bestimmt per Justizminister, der auch schon oberster Staatsanwalt ist die obersten Richter nach Gutdünken. In Bayern verkündet der Innenminister „Wir dürfen nicht zuschauen, bis tatsächlich etwas passiert“, der Landtag beschließt, dass die Polizei so mal jeden "Auffälligen" für 3 Monate wegsperren kann und hebelt...
Weiterlesen

 

Das Auto ist nicht nur dem Deutschen liebste Kind, sondern auch der wichtigste Industriezweige im Land und eines meiner langjährigen Themen. Der Eintritt von Google und Apple in die Autompbilbranche als Betriebssystemlieferant für Fahrzeuge zeigte vor Jahren schon den anstehenden Umbruch auf. SmartCars, Smartcities sind ein Teil dieser Zukunft, Realität 2017 ist dennoch eine Jahrhundert alte Technologie des Verbrennungsmotors mit all seinen Umweltfolgen. Ob Feinstaub, Stickoxide, Umweltzonen ...
Weiterlesen

 

Bernd Schreiner, Spitzenkandidat der PIRATENPARTEI Thüringens anlässlich dem Abschluss des #G20 Gipfels in Berlin: »Die mediale Fokussierung auf die Ausschreitungen in Hamburg, auch jetzt im Nachgang zum Gipfeltreffen, lehne ich entschieden ab! Ob diese als Vorwand weiterer, sogenannter Sicherheitsgesetze dienen sollen, um unsere bereits stark beeinträchtigen Bürger- und Freiheitsrechte weiter zu beschneiden oder von der fehlgeleiteten Entwicklungspolitik der G20 Staaten ablenken soll, ist d...
Weiterlesen

 

Am gestrigen Montag demonstrierten 3000 Menschen für den Erhalt der Kreisstadt und des Landkreises Sonneberg und damit gegen die Gebietsreformpläne der Landesregierung. Diese sehen aktuell vor, einen neuen Südkreis mit den jetzigen Kreisen Sonneberg, Hildburghausen und der Stadt Suhl zu bilden. Dazu Bernd Schreiner, Spitzenkandidat der Piraten Thüringen: »Ich unterstütze die Proteste der Sonneberger, auch wenn in der Thüringer Verwaltung sicherlich ein echter Reformbedarf besteht. Wir müsse...
Weiterlesen

 

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat eine „erschreckende Sicherheitslücke“ entdeckt. Für ihn ist es „grob fahrlässig“, dass die Polizei private Nachrichten von Bürgern in Messengern wie WhatsApp nicht mitlesen kann. Offenbar ist dem gelernten Juristen Herrmann Artikel 10 des Grundgesetzes bisher entgangen. Unter einer Sicherheitslücke versteht man bei Softwareprodukten, etwa einem Messenger, einen Fehler, durch den ein fremdes Programm mit Schadwirkung oder ein Angreifer in ein Comp...
Weiterlesen

 

Anlässlich der heutigen Vorstellung des Weißbuches "Digitale Plattformen- Digitale Ordnungspolitik für Wachstum, Innovation, Wettbewerb und Teilhabe" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie stellte Bundesministerin Brigitte Zypries kommentiert Bernd Schreiner, Spitzenkandidat der Piraten Thüringen: »Frau Merkel erkannte richtig, dass die „Daten … die Rohstoffe des 21. Jahrhunderts“ sind, und um bei ihrem Vergleich zu bleiben, müssen wir gerade bei mit den Daten aus der Privatsphäre...
Weiterlesen

 

Hallo Piraten, das Jahr 2017 wird ein wichtiges und richtungweisendes Jahr für die Piratenpartei Deutschland und die Piratenpartei Thüringen. Zurzeit sind wir Piraten in 3 Landtagen vertreten: I...
Weiterlesen

 

Am 17. September erneut auf die Straße gegen CETA & TTIP! Jetzt geht es in die entscheidende Phase! Der Trägerkreis aus 30 Organisationen ruft zu bundesweiten Großdemonstrationen gege...
Weiterlesen

 

Indexseiten: Inhaltsfuß

Weitere Informationen