Bernd Schreiner - Politikwechsel im Thüringer Landtag Es geht um unsere Zukunft und die Zukunft unserer Kinder. Politik muss für viele Lebensbereiche grundlegende Festlegungen treffen, zum Beispiel bei den Themen „Bürgerrechte" und „Datenschutz". Wir brauchen einen digitalen Briefumschlag, der all unsere Daten umgibt und unsere Privatsphäre schützt. Schon in wenigen Jahren werden Computer derart eigenständig kommunizieren, dass unsere Biodaten, Finanzdaten und gesamte Kommunikation komplett nac...
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Manfred Schubert - Koalieren oder tolerieren? Ich trete für die Menschenrechte, Korruptionsbekämpfung, gesetzliche Veränderungen bei Urheberrecht und Tierrecht, sowie die Umsetzung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) ein. Politiker erzählen vor Wahlen viel, ignorieren die Wünsche ihrer Wähler dann aber vier Jahre lang. Die „Nichtwähler" sind dadurch zur größten politischen Gruppe in Deutschland geworden. Ich möchte mit dieser „Partei der Nichtwähler" zusammenarbeiten. Wirken Sie mit an ...
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Klaus Sommerfeld - ehrliche und verständliche Politik Mein Name ist Klaus Sommerfeld, ich bin staatlich geprüfter Techniker und lebe in der Landeshauptstadt Erfurt. Meine politischen Themen und Schwerpunkte sind die Bereiche Arbeit & Soziales, Wirtschaft & Finanzen, Asyl & Migration. Ich bin Vorstand im eingetragenen Verein „Wirgehenmit die Mitläufer e.V." und Koordinator der Sozialpiraten. Meine persönlichen Interessen und Hobbies sind: Motor- und Wintersport, Arbeit als Jugendt...
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Andreas Jacob - Gerechtigkeit ist keine Phrase Warum Politik? Weil angeblich systemrelevante Banken mit Milliarden Euro gerettet werden, während unsere Kindergärten und Schulen zerbröckeln. Sich das Pflegepersonal in Altersheimen und Krankenhäusern in die Invalidität schuftet, während unsere Regierung Spekulanten einfacher an unsere gemeinsam erwirtschafteten Steuergelder lassen möchte. Weil es beschämend ist, dass sich Parteien, die„christlich", „sozial" oder „freiheitlich" im Namen tragen,...
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Anlässlich der ersten Hochrechnungen zum Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen kommentiert Bernd Schreiner, Landesvorsitzender und Listenkandidat zur Landtagswahl Thüringen: »Das Wahlergebnis schockiert mich. Hochrechnungen zeigen 15% für Parteien im rechtsextremen Lager. Ich gehe davon aus, dass wir am 14. September in Thüringen ein deutlich unterschiedliches Bild sehen werden. Dennoch werden wir Piraten keinesfalls einen Lagerwahlkampf beginnen, denn für uns stehen weiterhin die besseren Id...
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Mein Besuch der Sondersitzung des Thüringer Landtags zu den Ergebnissen des NSU-Untersuchungsausschusses begann mit einer Kommunikationspanne. So habe ich leider erst bei meiner Ankunft im Landtag erfahren, dass ich keinen Platz auf der Besuchertribüne erhalte, sondern lediglich in einem Übertragungsraum der Sitzung beiwohnen darf. Deshalb verließ ich die Veranstaltung zeitiger als geplant und verfolgte die Sitzung dann zum größten Teil vom heimischen Bildschirm aus. Nachfolgend meine Gedanken ...
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Wie eine genauere Durchsicht des geplanten und von Innenminister Dr. Thomas de Maiziere vorgelegten IT-Sicherheitsgesetzes ergab, sollen Anbieter von Internetportalen ermächtigt werden, das Surfverhalten ihrer Nutzer auf Vorrat zu speichern. Weiterhin sollen Internetserviceprovider mittelbar zu einer IP-Vorratsdatenspeicherung verpflichtet werden. Dafür sollen das Telemediengesetz und das Telekommunikationsgesetz geändert werden. Die Piratenpartei fordert einen sofortigen Stopp für das Gesetz. D...
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Anstatt einem erneuten Angriff auf das Netz in der Manier der von der Leyerschen "Stoppschild"- Politik in ungeahnten Dimensionen, wie es der Vorschlag der Bundesregierung darstellt, zu fahren, benötigen wir jetzt endlich klare und einfache Grundsätze für das Netz, - auch um die Bürger- und Menschenrechte im 21. Jahrhundert abzusichern. Die Maßnahmen der Bundesregierung sind dazu völlig ungeeignet, - im Gegenteil, sie torpedieren die Menschenrechte! Es wird keine technische Möglichkeit geben...
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Heute ist uns auf Nachfrage durch die Landtagsfraktion der SPD bestätigt worden, dass unsere Petition, die sich mit dem Freihandelsabkommen (TTIP) beschäftigt, erst nach der Landtagswahl veröffentlicht werden soll. Vor kurzem kritisierten die PIRATEN den Umgang im Petitionsausschuss mit Petitionen, da der Ausschuss intransparent und ohne Begründung entscheiden kann, ob Petitionen veröffentlicht werden oder nicht. Außerdem kann der Ausschuss trotz erfolgreicher Unterschriftensammlung beschließen...
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Am 11. Juli lehnte der Petitionsausschuss des Thüringer Landtages die Veröffentlichung, einer von der Spitzenkandidatin der Piratenpartei Alexandra Bernhardt eingereichten Petition ab. Diese soll erreichen, dass sich der Thüringer Landtag im Bund für die Gewährung von politischen Asyl für Edward Snowden einsetzt. »Ich finde die Begründung des Petitionsausschuss mehr als enttäuschend, denn diese gibt vor, dass die Petition inhaltlich kein "Anliegen von allgemeinem Interesse zum Gegenstand hat"...
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Zu den Interpretationen des Landesrechungshofes und Aussagen des Rechnungshof-Präsidenten Dette führt Bernd Schreiner, Kandidat zur Landtagswahl und Vorsitzender der Piraten Thüringen, aus: »Die Sc...
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Parteien, Wählerinitiativen und Vereine, die bei Kommunalwahlen in Thüringen antreten möchten, müssen Unterstützerunterschriften sammeln, wenn sie bisher nicht in den jeweiligen Räten vertreten sind. ...
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