Antworten von Manfred Schubert
1. Was bewegt dich dazu, für die Bundestagsliste und/oder ein Direktmandat zu kandidieren?
In erster Linie kandidiere ich, weil ich von vielen Seiten darum gebeten wurde.
Ich glaube, ich bin gut darin, unsere Inhalte zu erklären, Ideen zu erläutern, die dahinterstehenden Visionen zu vermitteln.
Wir wissen, dass Presse (und Wähler) nun einmal vorgegebene Personen haben wollen, an die sie sich halten, in diesem Fall die Wahl-Kandidaten.
Ganz im Sinne des piratigen Mandats bin ich uns allen wohl im Wahlkampf am nützlichsten, wenn ich Kandidat bin.
Wenn die Thüringer Piraten mich wollen, bin ich bereit, diesen Job zu machen.
2. Wie willst du die Zusammenarbeit zwischen Basis und Fraktion bewerkstelligen?
Ich sehe die Fraktion als Vertreter (und Beauftragte) der Partei (eigentlich aller Menschen), im Parlament.
Ein Demokratie-Proxy sozusagen.
Meiner Meinung nach sollten Abgeordnete (genau wie Vorstände) einen engen Kontakt zur Basis behalten und sich inhaltlich mit möglichst vielen Piraten abstimmen.
3. In welchem Themengebiet siehst du dich als Experte und warum?
An erster Stelle sicherlich Urheberrecht, weil ich mich schon lange intensiv damit beschäftige. Ich bin Mitglied der Musikpiraten, habe viele Kontakte in der Kreativ-Szene.
Die Internet-Themen sind mir als Informatiker natürlich auch sehr vertraut.
Mein Nebenstudium in Psychologie macht mich bei den „visionären“ Themen wie BGE und Liquid Democracy recht fit.
Der Umwelt-Bereich liegt mir als langjährigem Greenpeace-Mitglied auch sehr am Herzen.
Außerdem fühle ich mich im Bereich Energie/Versorgung zuhause, da ich seit einigen Jahren als Angestellter Software für diese Branche entwickle.
Bildung ist ein weiteres Thema, der Großteil meiner Familie kommt aus dem Bildungsbereich. Ich selbst bin im Vorstand des Piraten-Bildungswerks Thüringen.
4. In welchen Ausschüssen würdest du gerne arbeiten wollen, wenn du in den Bundestag einziehen würdest?
Da bin ich flexibel.
Das sollten die Abgeordneten untereinander klären, wenn es soweit ist.
5. Was qualifiziert dich dafür, die Piraten im Bundestag zu vertreten?
Siehe 3. und auch 1.
6. Sollen die Piraten überhaupt mit anderen Parteien zusammenarbeiten?
Unbedingt.
Jede gute Idee sollte unterstützt werden, egal von wem sie kommt.
Wenn ja, mit welchen Parteien würdest du bevorzugt zusammenarbeiten
wollen und warum?
Ich würde weniger mit Parteien zusammenarbeiten wollen, sondern eigentlich nur abhängig von Thema und Inhalt.
Laut ihrem Parteiprogramm erscheinen mir jedoch alle Bundestagsparteien außer der CDU grundsätzlich fähig für sachlich zielführende Arbeit.
7. Hast du dich bereits auf Bundesebene engagiert? Wenn ja, in welchen Themenbereichen?
- Presse / Lektorat / Webseite
- Urheberrecht
- Bedingungsloses Grundeinkommen
- Tierrecht
8. Welche Funktionen (Ämter, Beauftragungen etc.) hast du bisher bei den Piraten übernommen?
- Beauftragter für Social Networks
- Koordinator Zensus
- Mit-Koordinator der Erfurter OB-Wahlen
- Ansprechpartner Urheberrecht
- Tool-Schulungen
9. Bei welchen Organisationen oder Parteien hast du dich bisher politisch engagiert bzw. warst Mitglied?
- Parteien: keine
- (DDR: FDJ)
- Organisationen (aktuell): Greenpeace, Musikpiraten, Bildungswerk
10. Würdest du neben deinem Mandat auch ein Amt auf Bundes-, Landes- oder Kreisebene ausführen wollen?
Ich bin der Meinung, Mandat und Amt sollten sich grundsätzlich ausschließen.
11. Sollen die Piraten eine Koalition eingehen oder eine solche tolerieren?
tl;dr: Koalition nein, Tolerierung ja.
Ich halte das Konstrukt „Koalition“ für eins der Grundübel der Politik in diesem Land.
Ich will eine All-Parteien-Regierung mit wechselnden Mehrheiten.
Koalitionen widersprechen m.M.n. Art.38 GG: Der Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verantwortlich und an Weisungen nicht gebunden.
Mit einer Koalition wird unter völliger Missachtung von bis zu 49% der Wähler für mehrere Jahre festgelegt, wie Politik gemacht werden soll.
Abstimmungen werden nicht mehr davon abhängig gemacht, ob eine Idee gut ist, sondern davon, von wem diese Idee kommt.
„Koalition“ in Verbindung mit „Fraktionszwang“ führt damit die Idee der Demokratie ad absurdum.
Abgeordnete, die bis zu 49% (also 40 Mio. Menschen) repräsentieren, werden so von der Mitbestimmung praktisch ausgeschlossen.
Warum haben wir dann überhaupt 600 gewählte Abgeordnete im Bundestag, wenn die Partei-/Fraktions-Führungen anhand eines Koalitionsvertrags praktisch schon vorher festlegen können, wie eine Abstimmung ausgehen wird (und dies mit „Fraktionszwang“ auch durchsetzen)?
Wir sehen ständig, dass Abgeordnete der 1.0-Parteien gegen ihre eigenen Überzeugungen stimmen, weil ihre Partei das so erwartet.
Eine „Koalition“ macht die Politik damit extrem anfällig für Beeinflussung durch Außenstehende.
Es genügt, die Fraktions-Chefs der Koalitions-Parteien zu einem Gesetz-Entwurf zu „überreden“. Und unter wirksamer Aushebelung des Art.38 Grundgesetz hat man so bereits die Mehrheit im Parlament.
Ich werde – so gut es nur geht – auf die Abschaffung dieses Konstrukts hinarbeiten und daher auch zu verhindern versuchen, dass sich Piraten an diesem Politikstil beteiligen.
Tolerieren: Das geht genau in die richtige Richtung.
In obigem Sinne würde ich gewissermaßen jede Regierung tolerieren, solang damit keine Verbindlichkeit bzgl. der Abstimmungen abgegeben wird.
Ich will eine All-Parteien-Regierung mit wechselnden thematischen Mehrheiten. Im Prinzip: Jeder toleriert jeden.
(Und ja: eigentlich sind Parteien damit überflüssig.)