Tag Bundestag

Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl

Die am 18.2.2017 in Erfurt abgehaltene Aufstellungsversammlung der Piraten Thüringen zur Bundestagswahl hat im ersten Wahlgang den 49-jährigen Bernd Schreiner zum Spitzenkandidaten der Piraten Thüringen gewählt. Bernd Schreiner, ehemaliger Landesvorsitzender und Mitglied des Bundesvorstandes der Piraten, hat als Gründungsmitglied der Piraten Thüringen die Entwicklung des Landesverbandes ab der ersten Stunde mitgestaltet. Bernd Schreiner lebt im südlichsten Thüringer Landkreis Hildburghausen,...
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Nur Gemeinsames Sorgerecht ohne Antrag bringt den Paradigmenwechsel

Am Donnerstag, dem 31.01.2013 findet die Verabschiedung des Gesetzes über die "Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern" im Bundestag statt. Im Gegensatz zum mangelhaften Gesetzentwurf [1] fordern die PIRATEN Thüringen ein gemeinsames Sorgerecht ab Geburt. [2] Zur Einschätzung des aktuellen Gesetzentwurfs wurde im Dezember 2012 eine Anhörung mit Sachverständigen im Rechtsausschuss durchgeführt. Nach mehrheitlicher Meinung der Sachverständigen ist ein gemeinsames...
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PIRATEN Thüringen kritisieren Vorschlag der Union zur Grundgesetzänderung zum Wahlrecht

Letzte Woche plädierten Mitglieder der Union wie Unionsfraktionsvize Günter Krings dafür, dem Verfassungsgericht per Grundgesetzänderung die Zuständigkeit für das Wahlrecht abzuerkennen. [1] Die PIRATEN Thüringen sind entsetzt darüber, wie die CDU nicht nur versucht, die Umsetzung von Weisungen des Verfassungsgerichtes hinauszuzögern, sondern darüber hinaus sogar aktiv gegen diese Kontrollinstanz der Demokratie vorgeht. (mehr …)

 

Dritter Direktkandidat der PIRATEN Thüringen ist Andreas Jacob

Nach den Direktkandidatenwahlen für die Wahlkreise Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen und Gotha – Ilm-Kreis folgte am Samstag, dem 22. September 2012, die dritte Aufstellungsversammlung der PIRATEN Thüringen im Wahlkreis 190 Eisenach – Wartburgkreis – Unstrut-Hainich-Kreis II. Dazu versammelten sich 14 wahlberechtigte Mitglieder aus der Umgebung und zahlreiche Piraten aus ganz Thüringen in Oberzella. (mehr …)

 

Aufstellungsversammlung des Kreiswahlvorschlages („Direktkandidat“) für den Wahlkreis 190 (Eisenach – Wartburgkreis – Unstrut-Hainich-Kreis II )

Der Vorstand des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland lädt hiermit zur Aufstellungsversammlung des Kreiswahlvorschlages ("Direktkandidat") für den Wahlkreis 190 (Eisenach - Wartburgkreis - Unstrut-Hainich-Kreis II ) zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages ein. (mehr …)

 

Wahl des Direktwahlkandidaten im Wahlkreis 192 (Gotha – Ilm-Kreis)

Der Vorstand des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland lädt hiermit zur Aufstellungsversammlung des Kreiswahlvorschlages ("Direktkandidat") für den Wahlkreis 192 (Gotha - Ilm-Kreis ) zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages ein.
 
Die Versammlung findet am 15.09.2012 um 15.00 Uhr statt.
 
Die Akkreditierung beginnt 14 Uhr.
 
Veranstaltungsort ist:
 
Hotelpark Stadtbrauerei
ArnstadtBrauhausstraße 1-3
99310 Arnstadt
 
Vor...
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Bernd Schreiner erster Direktkandidat der PIRATEN Thüringen zur Bundestagswahl 2013

Am Samstag den 18.08.2012 wurde im Wahlkreis 197 (Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen) mit Bernd Schreiner der erste Direktkandidat der PIRATEN Thüringen für die Bundestagswahl 2013 gewählt. (mehr …)

 

PIRATEN Thüringen wählen ersten Direktkandidaten

Der Vorstand des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland lädt zur Aufstellungsversammlung des Kreiswahlvorschlages (“Direktkandidat”) für den Wahlkreis 197 (Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen) zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages ein. (mehr …)

 

ESM beschlossen – freie Bahn für die (E)uropäisch (S)teuerfinanzierte (M)egabank

Thüringer Abgeordnete von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN stimmten geschlossen für den ESM
 
Erschüttert und enttäuscht zeigen sich die PIRATEN Thüringen über das Abstimmverhalten der Parteien CDU, SPD, FDP und GRÜNE zu ESM-Vertrag und Fiskalpakt. Betrachtet man die Eckdaten des ESM, ist nicht begreiflich, aus welchen Gründen überhaupt Abgeordnete dem ESM und dem Fiskalpakt zustimmten.
 
Wozu dient der ESM?
 
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PIRATEN Thüringen lehnen zentrale Neonazi-Datei ab

Die geplante Einführung einer zentralen Neonazi-Datei [1] ist im Bundestag heute auf breite Zustimmung gestoßen. Einzig die Fraktion der Partei Die Linke hat die Ablehnung der Pläne signalisiert. Die PIRATEN Thüringen lehnen zentrale Datensammlungen grundsätzlich ab. Auch wenn das Vorgehen gegen extremistische Gesinnung sehr wichtig und die Arbeit in diesem Bereich besonders in Thüringen stark verbesserungswürdig ist, stellt der Weg hin zu einer Zentraldatei mit Zugriffsmöglichkeiten der unte...
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Weitere Informationen

Termine

26. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

    Weitere Details anzeigen

13. April 2017
  • Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 des Wahlkreises 196

    13. April 2017 @ 18:00 - 20:00
    Grünes Tor “Zum Hopfengarten“, Weidebrunner Gasse 12 (in 98574 Schmalkalden)

    Vorläufige Tagesordnung

    TOP 1: Eröffnung durch den amtierenden Vorstand des KV Schmalkalden-Meiningen
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Gastreden
    TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung, Formalien
    TOP 4: Bericht des Vorstandes des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen
    TOP 5: Planungen zur Bundestagswahl (Inhaltliche Schwerpunkte und Wahlkampf)
    TOP 6: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 196 zur Bundestagswahl 2017
    TOP 7: Wahl des Direktkandidaten
    TOP 8: Schlussworte des Vorstandes und des Direktkandidaten

    Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und im 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg seinen Hauptwohnsitz hat.

    Insbesondere bedeutet dies,

    dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

    am Wahltag volljährig sein muss,

    in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

    seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

    nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

    nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

    nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

    nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist

    Wenn Du Amt für Liste kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-thueringen.de

    Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Bundestagswahl selbst wahlberechtigt wären.

    Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.

    Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

    Weitere Details anzeigen

22. April 2017