Tag Bundestag

In drei Wochen wissen wir wie es lief. Die Bundestagswahl. Viele sagen, das Ergebnis ist so offen und spanend wie selten, ich denke mir, es bleibt wie es immer war. Die großen, überregionalen Medien stellen die großen Parteien vor, und die lauten Populisten, weil sie wollen ja ein Produkt an de Frau und den Mann bringen. Die großen Parteien mit ihren Wahlprogrammen unterscheiden sich vor der Wahl etwas, danach machen sie eh was anderes als sie versprachen. Und die großen Fragen der Zuku...
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Ich mag es fast nicht mehr hören, wie vermutlich viele andere auch, dennoch werde ich hier und jetzt wieder darüber schreiben. Die Wellen schlagen nach dem Dieselgipfel gestern hoch. Ja es ist taktisch klug von Frau Merkel nicht anwesend zu sein, aber schlecht für das Land das am Tropf der Automobilindustrie hängt, –oder es glaubt zu tun. Was mich wirklich empört ist aber das penetrante und auch etwas dümmliche Diskussion, ob nun ein Softwareupdate als Maßnahme reicht oder es eben eine hardwar...
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Die am 18.2.2017 in Erfurt abgehaltene Aufstellungsversammlung der Piraten Thüringen zur Bundestagswahl hat im ersten Wahlgang den 49-jährigen Bernd Schreiner zum Spitzenkandidaten der Piraten Thüringen gewählt. Bernd Schreiner, ehemaliger Landesvorsitzender und Mitglied des Bundesvorstandes der Piraten, hat als Gründungsmitglied der Piraten Thüringen die Entwicklung des Landesverbandes ab der ersten Stunde mitgestaltet. Bernd Schreiner lebt im südlichsten Thüringer Landkreis Hildburghausen,...
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Am Donnerstag, dem 31.01.2013 findet die Verabschiedung des Gesetzes über die "Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern" im Bundestag statt. Im Gegensatz zum mangelhaften Gesetzentwurf [1] fordern die PIRATEN Thüringen ein gemeinsames Sorgerecht ab Geburt. [2] Zur Einschätzung des aktuellen Gesetzentwurfs wurde im Dezember 2012 eine Anhörung mit Sachverständigen im Rechtsausschuss durchgeführt. Nach mehrheitlicher Meinung der Sachverständigen ist ein gemeinsames...
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Letzte Woche plädierten Mitglieder der Union wie Unionsfraktionsvize Günter Krings dafür, dem Verfassungsgericht per Grundgesetzänderung die Zuständigkeit für das Wahlrecht abzuerkennen. [1] Die PIRATEN Thüringen sind entsetzt darüber, wie die CDU nicht nur versucht, die Umsetzung von Weisungen des Verfassungsgerichtes hinauszuzögern, sondern darüber hinaus sogar aktiv gegen diese Kontrollinstanz der Demokratie vorgeht. (mehr …)

 

Nach den Direktkandidatenwahlen für die Wahlkreise Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen und Gotha – Ilm-Kreis folgte am Samstag, dem 22. September 2012, die dritte Aufstellungsversammlung der PIRATEN Thüringen im Wahlkreis 190 Eisenach – Wartburgkreis – Unstrut-Hainich-Kreis II. Dazu versammelten sich 14 wahlberechtigte Mitglieder aus der Umgebung und zahlreiche Piraten aus ganz Thüringen in Oberzella. (mehr …)

 

Der Vorstand des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland lädt hiermit zur Aufstellungsversammlung des Kreiswahlvorschlages ("Direktkandidat") für den Wahlkreis 190 (Eisenach - Wartburgkreis - Unstrut-Hainich-Kreis II ) zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages ein. (mehr …)

 

Der Vorstand des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland lädt hiermit zur Aufstellungsversammlung des Kreiswahlvorschlages ("Direktkandidat") für den Wahlkreis 192 (Gotha - Ilm-Kreis ) zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages ein.
 
Die Versammlung findet am 15.09.2012 um 15.00 Uhr statt.
 
Die Akkreditierung beginnt 14 Uhr.
 
Veranstaltungsort ist:
 
Hotelpark Stadtbrauerei
ArnstadtBrauhausstraße 1-3
99310 Arnstadt
 
Vor...
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Am Samstag den 18.08.2012 wurde im Wahlkreis 197 (Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen) mit Bernd Schreiner der erste Direktkandidat der PIRATEN Thüringen für die Bundestagswahl 2013 gewählt. (mehr …)

 

Der Vorstand des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland lädt zur Aufstellungsversammlung des Kreiswahlvorschlages (“Direktkandidat”) für den Wahlkreis 197 (Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen) zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages ein. (mehr …)

 

Thüringer Abgeordnete von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN stimmten geschlossen für den ESM
 
Erschüttert und enttäuscht zeigen sich die PIRATEN Thüringen über das Abstimmverhalten der Parteie...
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Die geplante Einführung einer zentralen Neonazi-Datei [1] ist im Bundestag heute auf breite Zustimmung gestoßen. Einzig die Fraktion der Partei Die Linke hat die Ablehnung der Pläne signalisiert. D...
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