Tag Bundestag

Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl

Die am 18.2.2017 in Erfurt abgehaltene Aufstellungsversammlung der Piraten Thüringen zur Bundestagswahl hat im ersten Wahlgang den 49-jährigen Bernd Schreiner zum Spitzenkandidaten der Piraten Thüringen gewählt. Bernd Schreiner, ehemaliger Landesvorsitzender und Mitglied des Bundesvorstandes der Piraten, hat als Gründungsmitglied der Piraten Thüringen die Entwicklung des Landesverbandes ab der ersten Stunde mitgestaltet. Bernd Schreiner lebt im südlichsten Thüringer Landkreis Hildburghausen,...
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Nur Gemeinsames Sorgerecht ohne Antrag bringt den Paradigmenwechsel

Am Donnerstag, dem 31.01.2013 findet die Verabschiedung des Gesetzes über die "Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern" im Bundestag statt. Im Gegensatz zum mangelhaften Gesetzentwurf [1] fordern die PIRATEN Thüringen ein gemeinsames Sorgerecht ab Geburt. [2] Zur Einschätzung des aktuellen Gesetzentwurfs wurde im Dezember 2012 eine Anhörung mit Sachverständigen im Rechtsausschuss durchgeführt. Nach mehrheitlicher Meinung der Sachverständigen ist ein gemeinsames...
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PIRATEN Thüringen kritisieren Vorschlag der Union zur Grundgesetzänderung zum Wahlrecht

Letzte Woche plädierten Mitglieder der Union wie Unionsfraktionsvize Günter Krings dafür, dem Verfassungsgericht per Grundgesetzänderung die Zuständigkeit für das Wahlrecht abzuerkennen. [1] Die PIRATEN Thüringen sind entsetzt darüber, wie die CDU nicht nur versucht, die Umsetzung von Weisungen des Verfassungsgerichtes hinauszuzögern, sondern darüber hinaus sogar aktiv gegen diese Kontrollinstanz der Demokratie vorgeht. (mehr …)

 

Dritter Direktkandidat der PIRATEN Thüringen ist Andreas Jacob

Nach den Direktkandidatenwahlen für die Wahlkreise Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen und Gotha – Ilm-Kreis folgte am Samstag, dem 22. September 2012, die dritte Aufstellungsversammlung der PIRATEN Thüringen im Wahlkreis 190 Eisenach – Wartburgkreis – Unstrut-Hainich-Kreis II. Dazu versammelten sich 14 wahlberechtigte Mitglieder aus der Umgebung und zahlreiche Piraten aus ganz Thüringen in Oberzella. (mehr …)

 

Aufstellungsversammlung des Kreiswahlvorschlages („Direktkandidat“) für den Wahlkreis 190 (Eisenach – Wartburgkreis – Unstrut-Hainich-Kreis II )

Der Vorstand des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland lädt hiermit zur Aufstellungsversammlung des Kreiswahlvorschlages ("Direktkandidat") für den Wahlkreis 190 (Eisenach - Wartburgkreis - Unstrut-Hainich-Kreis II ) zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages ein. (mehr …)

 

Wahl des Direktwahlkandidaten im Wahlkreis 192 (Gotha – Ilm-Kreis)

Der Vorstand des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland lädt hiermit zur Aufstellungsversammlung des Kreiswahlvorschlages ("Direktkandidat") für den Wahlkreis 192 (Gotha - Ilm-Kreis ) zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages ein.
 
Die Versammlung findet am 15.09.2012 um 15.00 Uhr statt.
 
Die Akkreditierung beginnt 14 Uhr.
 
Veranstaltungsort ist:
 
Hotelpark Stadtbrauerei
ArnstadtBrauhausstraße 1-3
99310 Arnstadt
 
Vor...
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Bernd Schreiner erster Direktkandidat der PIRATEN Thüringen zur Bundestagswahl 2013

Am Samstag den 18.08.2012 wurde im Wahlkreis 197 (Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen) mit Bernd Schreiner der erste Direktkandidat der PIRATEN Thüringen für die Bundestagswahl 2013 gewählt. (mehr …)

 

PIRATEN Thüringen wählen ersten Direktkandidaten

Der Vorstand des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland lädt zur Aufstellungsversammlung des Kreiswahlvorschlages (“Direktkandidat”) für den Wahlkreis 197 (Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen) zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages ein. (mehr …)

 

ESM beschlossen – freie Bahn für die (E)uropäisch (S)teuerfinanzierte (M)egabank

Thüringer Abgeordnete von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN stimmten geschlossen für den ESM
 
Erschüttert und enttäuscht zeigen sich die PIRATEN Thüringen über das Abstimmverhalten der Parteien CDU, SPD, FDP und GRÜNE zu ESM-Vertrag und Fiskalpakt. Betrachtet man die Eckdaten des ESM, ist nicht begreiflich, aus welchen Gründen überhaupt Abgeordnete dem ESM und dem Fiskalpakt zustimmten.
 
Wozu dient der ESM?
 
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PIRATEN Thüringen lehnen zentrale Neonazi-Datei ab

Die geplante Einführung einer zentralen Neonazi-Datei [1] ist im Bundestag heute auf breite Zustimmung gestoßen. Einzig die Fraktion der Partei Die Linke hat die Ablehnung der Pläne signalisiert. Die PIRATEN Thüringen lehnen zentrale Datensammlungen grundsätzlich ab. Auch wenn das Vorgehen gegen extremistische Gesinnung sehr wichtig und die Arbeit in diesem Bereich besonders in Thüringen stark verbesserungswürdig ist, stellt der Weg hin zu einer Zentraldatei mit Zugriffsmöglichkeiten der unte...
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