Tag Datenschutz

Kein Raubbau an Privatsphäre und Datenschutz Frau Zypries!

Anlässlich der heutigen Vorstellung des Weißbuches "Digitale Plattformen- Digitale Ordnungspolitik für Wachstum, Innovation, Wettbewerb und Teilhabe" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie stellte Bundesministerin Brigitte Zypries kommentiert Bernd Schreiner, Spitzenkandidat der Piraten Thüringen: »Frau Merkel erkannte richtig, dass die „Daten … die Rohstoffe des 21. Jahrhunderts“ sind, und um bei ihrem Vergleich zu bleiben, müssen wir gerade bei mit den Daten aus der Privatsphäre...
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Wie sicher sind die Thüringer Meldedaten?

Knapp ein Jahr vor der bundesweiten Zusammenschaltung des Meldewesen am 1. Mai 2015 haben die PIRATEN Thüringen das Innenministerium zur Sicherheit des Verfahrens befragt. Bei einer Sicherheitsüberprüfung in Nordrhein-Westfalen ergab diese schwere Mängel bei bereits angeschlossenen Stellen. Dritte konnten sich ohne große Probleme Zugang zu dem System und den darin gespeicherten Daten verschaffen, da selbst einfachste Sicherheitsvorkehrungen nicht getroffen wurden [1]. Die Anfrage der PIRATEN ...
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Auflösung des Aprilscherzes „PIRATEN Thüringen kaufen Aktenlager in Immelborn“

Der Landesverband der PIRATEN Thüringen stellt klar, dass die Pressemitteilung zum 1. April, man habe das Aktenlager in Immelborn gekauft [1], ein Aprilscherz war. Michael Kurt Bahr, Schatzmeister der Piraten Thüringen, merkt dazu an: »Seit einem Dreivierteljahr schiebt man sich in Thüringen gegenseitig die Verantwortung zu, wie mit den sensiblen Patientendaten umzugehen ist, die ungesichert im Immelborner Lager [2] einer insolventen Aktenvernichtungsfirma liegen. Reaktionen auf unsere April...
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10 Jahre Facebook: Fluch oder Segen?

Heute wird Facebook 10 Jahre alt. Kaum jemand erinnert sich heute noch an Friendster oder Myspace. Beide wurden von Facebook binnen weniger Jahre verdrängt. Im deutschsprachigen Raum traf es ebenso diverse StudiVZ-Ableger. Eine Facebooknachricht ist mittlerweile die Alltagskommunikation von vielen Menschen. E-Mail, ICQ oder den MSN-Messenger nutzt kaum noch jemand. Das ist großartig, nie zuvor waren Distanzen einfacher zu überbrücken, nie war Kommunikation so schnell. Facebook, als Idee, w...
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Die Zukunft beginnt. Jetzt.

Die Aktion “Piratengedanken” ermöglicht es jedem Pirat seine Gedanken zu einem Thema seiner Wahl zu veröffentlichen. Diese Ausführungen sind keine Aussagen der Piratenpartei oder der PIRATEN Thüringen. Es handelt sich lediglich um Einzelmeinungen von Mitgliedern.
Am ersten Tag der Consumer Electronics Show (CES) in Las Vegas hat Google die Gründung der Open Auto Alliance (OAA) bekannt gegeben und damit die Zukunft der mobilen Gesellschaft eingeleitet. Während deutsche Politiker sich auf ...
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Datenschutz – Das Thema des kommenden Jahrzehnts

Heute wird das Amt des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit neu besetzt. Andrea Voßhoff von der CDU soll die Nachfolge von Peter Schaar antreten. Ihr Bundestagsmandat wurde bei der vergangenen Bundestagswahlen 2013 nicht erneuert. In ihrer Zeit als Bundestagsabgeordnete stimmte sie für eine Online-Durchsuchung, für Internetsperren und auch für die Vorratsdatenspeicherung - keine guten Vorraussetzungen für das wichtige Thema Datenschutz. Gerade jetzt brauchen wir im...
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Merkelphone lässt aufhorchen

Nachdem Kanzleramtschef Ronald Pofalla im Sommer die NSA-Affäre für beendet erklärt hat, ist vor einigen Tagen ans Licht gekommen, dass auch das Telefon der Kanzlerin abgehört wurde. Irmgard Schwenteck, Schatzmeisterin der PIRATEN Thüringen, meint dazu: »Die politischen Parteien überbieten sich im Moment mit Forderungen und klugen Vorschlägen. Leider haben all die Parteien, die sich jetzt öffentlich empören, in ihren eigenen Regierungsjahren nichts gegen das massenhafte Überwachen der Bürger...
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PIRATEN kritisieren Berichterstattung über Gesundheitskarte

Am Montag, dem 28. Oktober, berichtete die Thüringer Allgemeine über die elektronische Gesundheitskarte (eGK) [1]. Im Vordergrund stehen dabei die hohen Kosten und die schleppende Umsetzung der geplanten Funktionen. Zum Thema Sicherheitsbedenken wird lediglich auf die Aussage der Bundesregierung verwiesen, die ein "sehr hohes Schutzniveau" bescheinigt. Die PIRATEN Thüringen betrachten die geplante Speicherung sensibler Gesundheitsdaten in einer zentralen Datenbank eines Privatunternehmens jed...
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Datenschutzverstoß am Polizeibildungszentrum Meiningen

Laut einem Bericht des MDR [1] kam es im Polizeibildungszentrum Meiningen zu schweren Datenschutzverstößen. Mitarbeiter hatten monatelang Zugriff auf persönliche Datensätze von Lehrenden und Studierenden. So war es den Mitarbeitern unter anderem möglich, schwebende Disziplinarverfahren oder sensible Daten außerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches abzufragen. »An diesem Beispiel wird deutlich, wozu das Sammeln von Daten missbraucht werden kann. Wann immer Menschen die Möglichkeit gegeben wird, Z...
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Bundestagskandidat der PIRATEN klagt gegen Gesundheitskarte

Manfred Schubert, Direktkandidat der PIRATEN Thüringen für den Wahlkreis Erfurt-Weimar-Weimarer Land II, hat Klage gegen die Elektronische Gesundheitskarte (eGK) eingereicht. Manfred Schubert erklärt dazu: »Im Gegensatz zur bisherigen Versichertenkarte wird auf die eGK ein Foto gedruckt. Darüber hinaus soll die eGK in Arztpraxen als Schlüssel zur geplanten elektronischen Patientenakte dienen, in der Vorerkrankungen und Medikamentenunverträglichkeiten gespeichert werden. Der Zugriff auf die e...
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Datenschutz-Skandal bei Vodafone

Zwei Millionen Datensätze mit sensiblen Daten wie Name, Geburtstag und Bankverbindung sind in falsche Hände geraten [1]. Jeder mag sich ausmalen, was damit für ein Schaden angerichtet werden kann. ...
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Erneut Fund von ungesicherten Patientenakten

Gestern, am 2.9.2013, wurde ein weiteres ungesichertes Lager mit Patientenakten in Wernshausen gefunden [1]. Ein solches ungesichertes Aktenlager stellt eine große Gefahr dar, da hier sensibelste Date...
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Weitere Informationen

Termine

25. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

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26. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

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13. April 2017
  • Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 des Wahlkreises 196

    13. April 2017 @ 18:00 - 20:00
    Grünes Tor “Zum Hopfengarten“, Weidebrunner Gasse 12 (in 98574 Schmalkalden)

    Vorläufige Tagesordnung

    TOP 1: Eröffnung durch den amtierenden Vorstand des KV Schmalkalden-Meiningen
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Gastreden
    TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung, Formalien
    TOP 4: Bericht des Vorstandes des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen
    TOP 5: Planungen zur Bundestagswahl (Inhaltliche Schwerpunkte und Wahlkampf)
    TOP 6: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 196 zur Bundestagswahl 2017
    TOP 7: Wahl des Direktkandidaten
    TOP 8: Schlussworte des Vorstandes und des Direktkandidaten

    Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und im 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg seinen Hauptwohnsitz hat.

    Insbesondere bedeutet dies,

    dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

    am Wahltag volljährig sein muss,

    in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

    seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

    nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

    nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

    nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

    nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist

    Wenn Du Amt für Liste kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-thueringen.de

    Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Bundestagswahl selbst wahlberechtigt wären.

    Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.

    Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

    Weitere Details anzeigen

22. April 2017