Tag Demokratie

Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl

Die am 18.2.2017 in Erfurt abgehaltene Aufstellungsversammlung der Piraten Thüringen zur Bundestagswahl hat im ersten Wahlgang den 49-jährigen Bernd Schreiner zum Spitzenkandidaten der Piraten Thüringen gewählt. Bernd Schreiner, ehemaliger Landesvorsitzender und Mitglied des Bundesvorstandes der Piraten, hat als Gründungsmitglied der Piraten Thüringen die Entwicklung des Landesverbandes ab der ersten Stunde mitgestaltet. Bernd Schreiner lebt im südlichsten Thüringer Landkreis Hildburghausen,...
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Untergang verschoben: Thüringer Piraten begrüßen das erste Neumitglied 2017

Wir Piraten Thüringen freuen uns, ein neues Piratenmitglied ab dem Jahresbegin zu begrüssen. Hierbei handelt es sich um den 44 jährigen Rene Tanneberg aus Suhl. Bernhard Koim, Vorsitzender der Thüringer Piraten, freut sich sehr über das neue Mitglied: »Das Jahr 2017 fängt für uns Thüringer Piraten schon mal gut an: Gleich zu Jahresbeginn durfte ich unser erstes Neumitglied begrüßen! Dies zeigt, dass gerade in Zeiten, wo plötzlich Emotionen in die Politik einfließen und Fakten verdrängen, ...
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Wahlrecht ab 16 stärkt die Demokratie

Die PIRATEN Thüringen sind enttäuscht über die erneute Ablehnung eines Wahlrechts ab 16 Jahren auf kommunaler und Landesebene durch den Thüringer Landtag. »Statt wie in Baden-Württemberg das Mindestwahlalter auf 16 Jahre abzusenken und damit die Mitbestimmungsmöglichkeit im kommunalen Bereich für die Jugend zu stärken, zeigt das Land Thüringen wieder keine Initiative, der Politikverdrossenheit zu begegnen. Ein frühes und verantwortliches Einbeziehen der Jugend in die politischen Entscheidunge...
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Piratengedanken: Das ESM-Urteil und seine Folgen

Die Aktion “Piratengedanken” ermöglicht es jedem Pirat seine Gedanken zu einem Thema seiner Wahl zu veröffentlichen. Diese Ausführungen sind keine Aussagen der Piratenpartei oder der PIRATEN Thüringen. Es handelt sich lediglich um Einzelmeinungen von Mitgliedern. **********************************************
Das ESM-Urteil und seine Folgen Was schwirren mir gerade viele Gedanken durch den Kopf bezüglich des heutigen Urteils zum ESM des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG). Vielleicht habe...
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PIRATEN Thüringen rufen zur Demo gegen INDECT in Erfurt auf

Die Piratenpartei Deutschland ruft zur Unterstützung des bundesweiten Aktionstages zum Projekt »Intelligentes Informationssystem zur Unterstützung von Überwachung, Suche und Erfassung für die Sicherheit von Bürgern in städtischer Umgebung« (INDECT) am 28 Juli auf. An dem Tag soll mit Demonstrationen und Informationsständen auf das EU-Projekt zur »Rundumüberwachung« aufmerksam gemacht werden. Auch in Erfurt wird es an diesem Tag ab 15.00 Uhr eine Demonstration zu diesem Aktionstag geben. (mehr&#...
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PIRATEN Thüringen schließen sich Verfassungklage gegen den ESM an

Piraten laden zur Diskussion am Mittwoch den 11.07.2012 ab 19:30 Uhr in Arnstadt ein
 
Am 29. Juni hat die Bundesregierung dem ESM-Vertrag mit einer deutlichen Mehrheit aus CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zugestimmt. Der Verein "Mehr Demokratie e.V." hat wenige Minuten nach der Abstimmung die schon im Vorfeld vorbereitete Klage gegen diese wahrscheinlich verfassungswidrige Initiative eingereicht.[1] (mehr …)

 

Demokratie braucht Wiederbelebung – Herzstillstand der Internet-Enquete

Das Demokratieverständnis der Bundesregierung scheint zunehmend fragwürdig. Nachdem erst kürzlich der letzte Termin für die Verabschiedung eines gültigen Wahlgesetzes verstrich, folgte im Laufe des gestrigen Montags der nächste Gau. Mit taktischen Tricks wurde die Enquete Kommission des Bundestages "Internet und digitale Gesellschaft" um ihre Entscheidung gebracht. Angedacht war eine Empfehlung des Expertenrates für eine gesetzliche Sicherung der Netzneutralität, für die sich eine Mehrheit auss...
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Hashtag – #spanishrevolution

Seit dem 15. Mai gehen in mehr als 70 spanischen Städten rund 130.000 Menschen auf die Straße. Es sind Menschen aus allen Altersgruppen, mit verschiedenen Berufen und politischen Orientierungen. Kurz: Menschen wie du und ich. Ihr zentrales Anliegen lautet: "Echte Demokratie - Jetzt!" Madrid 15.Mai 2011 CC BY-NC-ND - Ismael Díaz Fotografía (mehr …)

 

Neues vom KV Erfurt: Basisdemokratie chancenlos?

Die SPD setzt sich seit Jahren für mehr Bürgerbeteiligung in Form von Volksentscheiden auf Bundesebene ein, kann aber anscheinend auf Kreisebene ihre alten Strukturen des Delegiertensystems nicht ablegen. Wie passt das zusammen? Am 26. März erschien in der Thüringer Allgemeine unter dem Titel "Debatte um mehr Basisdemokratie in der Erfurter SPD" ein Artikel, der die Problematik darlegt. So wollten die Jusos durch einen Änderungsantrag erreichen, "dass Parteitage als Vollversammlungen all...
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Ein Werkzeug der direkten Demokratie geht in Thüringen online

"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus"  §20 Grundgesetz Abs2 Satz1 Bisher beschränkt sich diese Beteiligung der Bürger auf die Stimmabgabe bei Wahlen. Zwischen den Abstimmungen ist die Mitbestimmung nicht möglich und das Interesse der Gewählten an der Meinung der Bürger ist leider doch oft mässig.   (mehr …)

 

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Weitere Informationen

Termine

4. März 2017
25. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

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