Tag ELENA

In tiefer Trauer um ELENA

 

Der Elektronische Entgeltnachweis ist gescheitert

Im Bundestag wurde am 28. November 2010 der Start der Arbeitnehmerdatenbank ELENA auf 2014 verschoben. Dies ist ansich schon eine Peinlichkeit, wenn man bedenkt, dass bereits seit dem 1. Januar 2010 die Daten gemeldet werden müssen. Jedoch weigerten sich viele Unternehmen, da die Belastungen durch die notwendigen Aufwendungen für diese umfangreiche Datenübermittlung einfach zu groß waren. Nun wurde der bisher für 2012 angepeilte Start auf 2014 verschoben, weil auch auf Seiten der Verwaltung...
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Thüringer PIRATEN – Stimmen zur ELENA-Verfassungsbeschwerde

Nach dem am 28.3.2009 im Bundesrat verabschiedeten Gesetz zum ELENA-Verfahren (Elektronischer Entgeltnachweis) muss seit dem 1. Januar 2010 jeder Arbeitgeber für alle  Angestellten einmal monatlich einen Datensatz mit einer Vielzahl von persönlichen und teilweise höchst sensiblen Angaben an eine zentrale Datenbank übermitteln. Das betrifft ungefähr 40 Millionen Menschen in Deutschland. (mehr …)

 

Verfassungsbeschwerde gegen ELENA – jetzt aktiv werden!

Ursprünglich als JobCard durch die Hartz-Kommission konzipiert, wurde der am 1. Januar 2010 eingeführte "Elektronischer Entgeltnachweis" (ELENA) zu einem Instrument der Arbeitnehmerüberwachung ausgebaut. Nicht nur einkommensrelevante Daten werden in einer zentralen Datenbank in Würzburg gespeichert, sondern darüber hinaus auch viele andere Daten, von Gewerkschaftsaktivitäten bis zu Fehlzeiten, Abmahnungen, mögliches „Fehlverhalten“ und nach ursprünglicher Planung auch Streikbeteiligungen.   (me...
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Erneuter Erfolg für die Grundrechte – Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung

Nach dem heute veröffentlichten Urteil des Bundesverfassungsgerichtes verstößt die aktuelle Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung gegen das Grundgesetz. Der erneute Einspruch der Verfassungsrichter gegen eines der, auch von der Piratenpartei kritisierten, Sicherheitsgesetze ist ein deutliches Signal an die Bundesregierung in Berlin, dass die Missachtung der Bürgerrechte in Namen der Sicherheit nicht geduldet wird.   (mehr …)

 

Gesetzlose Datenübermittlung: Boykottiert ELENA!

Nach dem am 28.3.2009 im Bundesrat verabschiedeten Gesetz zum ELENA-Verfahren (Elektronischer Entgeltnachweis) muss seit dem 1.Januar 2010 jeder Arbeitgeber für alle  Angestellten einmal monatlich einen Datensatz mit einer Vielzahl von persönlichen und teilweise höchst sensiblen Angaben an eine zentrale Datenbank übermitteln. Das betrifft ungefähr 40 Millionen Menschen in Deutschland. (mehr …)

 

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Weitere Informationen

Termine:

Aug
27
Sa
ganztägig Bundesparteitag 2016.2 in Wolfen...
Bundesparteitag 2016.2 in Wolfen...
Aug 27 – Aug 28 ganztägig
Die vorläufige Tagesordnung: TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung TOP 4: Bericht der Kassenprüfer TOP 5: Entlastung des Vorstands TOP 6: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen TOP 7: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 6 angenommenen Anträge TOP 8: Bericht des Bundesschiedsgerichts TOP 9: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen TOP 10: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 9 angenommenen Anträge TOP 11: Wahl der Kassenprüfer TOP 12: Sonstige Satzungsänderungsanträge TOP 13: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere TOP 14: Schließen des Parteitages und Verabschiedung
Aug
29
Mo
18:30 Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Aug 29 um 18:30 – 22:00
Mehr Infos unter http://piraten-erfurt.de/mitmachen/stammtisch/
Sep
5
Mo
18:30 Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Sep 5 um 18:30 – 22:00
Mehr Infos unter http://piraten-erfurt.de/mitmachen/stammtisch/
Sep
12
Mo
18:30 Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Erfurter Stammtisch @ abwechsend Roter Elephant oder Due Angeli (Hohe Lilie)
Sep 12 um 18:30 – 22:00
Mehr Infos unter http://piraten-erfurt.de/mitmachen/stammtisch/