Tag ESM

Die Aktion “Piratengedanken” ermöglicht es jedem Pirat seine Gedanken zu einem Thema seiner Wahl zu veröffentlichen. Diese Ausführungen sind keine Aussagen der Piratenpartei oder der PIRATEN Thüringen. Es handelt sich lediglich um Einzelmeinungen von Mitgliedern. **********************************************
Das ESM-Urteil und seine Folgen Was schwirren mir gerade viele Gedanken durch den Kopf bezüglich des heutigen Urteils zum ESM des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG). Vielleicht habe...
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Die PIRATEN Thüringen erhielten eine Anfrage zu Ihrem Flyer aus 2011, in welchem Vergleiche zwischen den PIRATEN Thüringen und DIE GRÜNEN dargestellt wurden.
Die Fragen und Antworten sind hier nachzulesen:
 
1. Wo haben sich die Piraten gegen Kriegseinsätze ausgesprochen?
Die PIRATEN Thüringen fordern die Beendigung der deutschen Beteiligung an allen militärischen Auseinandersetzungen. Wir lehnen jede Form von militärischer Gewaltanwendung entschieden ab. [1] Auf Bundesebe...
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Die Diskussionen um den Thüringer Landeshaushalt hat innerhalb der Koalition inzwischen ein traurigen Höhepunkt erreicht. CDU und SPD scheint es dabei weniger um den Haushalt selbst zu gehen. Vielmehr erwecken die Partner der Regierungskoalition den Anschein, als wolle man sich für die Legislaturperiode nach den Landtagswahlen 2014 einen möglichst großen finanziellen Handlungsspielraum schaffen. (mehr …)

 

Piraten laden zur Diskussion am Mittwoch den 11.07.2012 ab 19:30 Uhr in Arnstadt ein
 
Am 29. Juni hat die Bundesregierung dem ESM-Vertrag mit einer deutlichen Mehrheit aus CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zugestimmt. Der Verein "Mehr Demokratie e.V." hat wenige Minuten nach der Abstimmung die schon im Vorfeld vorbereitete Klage gegen diese wahrscheinlich verfassungswidrige Initiative eingereicht.[1] (mehr …)

 

Thüringer Abgeordnete von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN stimmten geschlossen für den ESM
 
Erschüttert und enttäuscht zeigen sich die PIRATEN Thüringen über das Abstimmverhalten der Parteien CDU, SPD, FDP und GRÜNE zu ESM-Vertrag und Fiskalpakt. Betrachtet man die Eckdaten des ESM, ist nicht begreiflich, aus welchen Gründen überhaupt Abgeordnete dem ESM und dem Fiskalpakt zustimmten.
 
Wozu dient der ESM?
 
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Am heutigen Freitag wird im Bundestag über den Vertrag zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) abgestimmt. Dieser Vertrag ist nicht nur umstritten, sondern könnte sogar verfassungswidrig sein. Bereits vor der Abstimmung liegen eine Handvoll Entwürfe verschiedener Institutionen für Klagen beim Bundesverfassungsgericht bereit. Zum Beispiel hat allein "Mehr Demokratie e.V." für eine Verfassungsklage mehr als 12.000 Vollmachten durch Bürger, Vereine und Parteien erhalten [1]. (mehr &helli...
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