Tag Grundgesetz

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat eine „erschreckende Sicherheitslücke“ entdeckt. Für ihn ist es „grob fahrlässig“, dass die Polizei private Nachrichten von Bürgern in Messengern wie WhatsApp nicht mitlesen kann. Offenbar ist dem gelernten Juristen Herrmann Artikel 10 des Grundgesetzes bisher entgangen. Unter einer Sicherheitslücke versteht man bei Softwareprodukten, etwa einem Messenger, einen Fehler, durch den ein fremdes Programm mit Schadwirkung oder ein Angreifer in ein Comp...
Weiterlesen

 

Letzte Woche plädierten Mitglieder der Union wie Unionsfraktionsvize Günter Krings dafür, dem Verfassungsgericht per Grundgesetzänderung die Zuständigkeit für das Wahlrecht abzuerkennen. [1] Die PIRATEN Thüringen sind entsetzt darüber, wie die CDU nicht nur versucht, die Umsetzung von Weisungen des Verfassungsgerichtes hinauszuzögern, sondern darüber hinaus sogar aktiv gegen diese Kontrollinstanz der Demokratie vorgeht. (mehr …)

 

Die Aktion “Piratengedanken” ermöglicht es jedem Pirat seine Gedanken zu einem Thema seiner Wahl zu veröffentlichen. Diese Ausführungen sind keine Aussagen der Piratenpartei oder der PIRATEN Thüringen. Es handelt sich lediglich um Einzelmeinungen von Mitgliedern. **********************************************
Beschneidung des Kindeswohls Das Grundgesetz ist keine Verhandlungssache Demokratie braucht auch den Mut, sich unbequemen Fragen zu stellen. Die Thüringer Landesregierung agiert ...
Weiterlesen

 

Die Aktion "Piratengedanken" ermöglicht es jedem Pirat seine Gedanken zu einem Thema seiner Wahl zu veröffentlichen. Diese Ausführungen sind keine Aussagen der Piratenpartei oder der PIRATEN Thüringen. Es handelt sich lediglich um Einzelmeinungen von Mitgliedern. ********************************************** Die Staatsanwaltschaft legte am 20.5. die Server der Piratenpartei lahm, was international Auswirkungen auf die politische Willensbildung der Bevölkerung hat. (mehr …)

 

Wir PIRATEN Thüringen sprechen den Familien der in Afghanistan getöteten Soldaten unser Mitgefühl aus. Letzten Endes sind es genau diese Opfer, welche unsere Ablehnung gegenüber Kriegseinsätzen der Bundeswehr bestärken.   (mehr …)

 

Indexseiten: Inhaltsfuß

Weitere Informationen