Tag Schreiner

Kein Raubbau an Privatsphäre und Datenschutz Frau Zypries!

Anlässlich der heutigen Vorstellung des Weißbuches "Digitale Plattformen- Digitale Ordnungspolitik für Wachstum, Innovation, Wettbewerb und Teilhabe" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie stellte Bundesministerin Brigitte Zypries kommentiert Bernd Schreiner, Spitzenkandidat der Piraten Thüringen: »Frau Merkel erkannte richtig, dass die „Daten … die Rohstoffe des 21. Jahrhunderts“ sind, und um bei ihrem Vergleich zu bleiben, müssen wir gerade bei mit den Daten aus der Privatsphäre...
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Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl

Die am 18.2.2017 in Erfurt abgehaltene Aufstellungsversammlung der Piraten Thüringen zur Bundestagswahl hat im ersten Wahlgang den 49-jährigen Bernd Schreiner zum Spitzenkandidaten der Piraten Thüringen gewählt. Bernd Schreiner, ehemaliger Landesvorsitzender und Mitglied des Bundesvorstandes der Piraten, hat als Gründungsmitglied der Piraten Thüringen die Entwicklung des Landesverbandes ab der ersten Stunde mitgestaltet. Bernd Schreiner lebt im südlichsten Thüringer Landkreis Hildburghausen,...
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The Big Bluff – Ein Honeypot für alle?

Was hats auf sich mit Whatsapps Ende-zu-Ende Verschlüsselung? Sind die Nutzer jetzt sicher, so wie es plötzlich überall steht. Selbst bei heise.de erscheint nach der Meldung ein Security Check der grünes Licht "Verschlüsselung im Test: Whatsapp hält sein Versprechen" für den Datenschutz bei Whatsapp gibt, ganz anders noch wie in der Vergangenheit. Doch sind die Nutzer wirklich sicher? Nein. Nicht im Geringsten! Auch wenn wir jetzt mal kurz vergessen, dass Kryptotechnologien in den USA u...
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Landtagswahlen Sachsen: Piraten sind schockiert

Anlässlich der ersten Hochrechnungen zum Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen kommentiert Bernd Schreiner, Landesvorsitzender und Listenkandidat zur Landtagswahl Thüringen: »Das Wahlergebnis schockiert mich. Hochrechnungen zeigen 15% für Parteien im rechtsextremen Lager. Ich gehe davon aus, dass wir am 14. September in Thüringen ein deutlich unterschiedliches Bild sehen werden. Dennoch werden wir Piraten keinesfalls einen Lagerwahlkampf beginnen, denn für uns stehen weiterhin die besseren Id...
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Sanierungsbonus verfehlt das Ziel

Es sind Wahlen, Landtagswahlen und der Minister Christian Carius von der CDU, der seit 1999 Abgeordneter im Thüringer Landtag und seit dem 4. November 2009 Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr des Freistaats Thüringen ist, verkündet jetzt laut einer Meldung der Nachrichtenagentur dpa: „Wir starten deshalb in diesem Jahr ein Pilotprojekt. Das Land zahlt einen Sanierungsbonus für Investitionen in Häuser oder Wohnungen, die leer stehen oder denen Leerstand droht." Ja, vor den anstehen...
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Falsche Antworten vom Rechnungshof

Zu den Interpretationen des Landesrechungshofes und Aussagen des Rechnungshof-Präsidenten Dette führt Bernd Schreiner, Kandidat zur Landtagswahl und Vorsitzender der Piraten Thüringen, aus: »Die Schlussfolgerungen des Herrn Dette die Kreise zu vergrössern und mehr zu sparen, ist eine Milchmädchenrechnung! Es ist richtig, dass in den Verwaltungen eingespart werden muss. Doch ist es keinesfalls sinnvoll die Landkreise weiter zu vergrösseren. Wichtig ist die Bürgernähe zu wahren. Schon heute ...
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Gewalt löst nicht das Jenaer Wohnungsproblem!

Ausgehend vom Ernst-Abbe-Campus der Friedrich-Schiller-Universität Jena fand am 2. Juli eine friedliche Kundgebung mit anschließendem Demonstrationszug durch die Innenstadt statt. Diese wurden organisiert vom Bündnis "StepAgainst". Unterstützt wurde sie von der PIRATEN Hochschulgruppe, die, gemeinsam mit dem Studierendenrat und Intergrün, entschlossen demonstrierten gegen die von der Landesregierung und dem Senat der FSU ausgehenden Kürzungen. Diese Veranstaltung verlief ohne Eskalationen und Zw...
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Thüringer Landesvorsitzender Bernd Schreiner entert den Bundesvorstand

Bei dem ausserordentlichen Bundesparteitag der Piratenpartei in Halle wurde am Wochenende der Thüringer Landesvorsitzender Bernd Schreiner in den Bundesvorstand gewählt. Er wird das Amt des stellvertretenden politischen Geschäftsführer im neuen Vorstand ausfüllen. »Mein persönliches Ziel als politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland ist es, die PIRATEN als Kompetenz für Grundrechte sowie Datenschutz erneut sichtbar zu machen. Deutschland hat Nachholbedarf: Um zukünftig eine rel...
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Klage gegen 380kV-Trasse abgewiesen

Am gestrigen Donnerstag, dem 18. Juli, hat das Bundesverwaltungsgericht die Klage der Gemeinde Großbreitenbach im Ilmkreis, einer Waldbesitzergemeinschaft und zweier Grundstückseigentümer gegen den geplanten Bau der 380kV-Stromtrasse abgelehnt [1].  Begründet wurde dies mit der wichtigen Funktion der Trasse im deutschen und europäischen Stromnetz sowie der Verbindlichkeit des Energieleitungsausbaugesetzes. Die PIRATEN Thüringen sind enttäuscht über die Abweisung der Klage gegen die 380kV-Stro...
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Wahlrecht ab 16 stärkt die Demokratie

Die PIRATEN Thüringen sind enttäuscht über die erneute Ablehnung eines Wahlrechts ab 16 Jahren auf kommunaler und Landesebene durch den Thüringer Landtag. »Statt wie in Baden-Württemberg das Mindestwahlalter auf 16 Jahre abzusenken und damit die Mitbestimmungsmöglichkeit im kommunalen Bereich für die Jugend zu stärken, zeigt das Land Thüringen wieder keine Initiative, der Politikverdrossenheit zu begegnen. Ein frühes und verantwortliches Einbeziehen der Jugend in die politischen Entscheidunge...
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PIRATEN Thüringen fordern Überprüfung der Schließung der Regelschule Veilsdorf

Mit knapper Mehrheit beschloss der Kreistag in Hildburghausen am 31. Januar, dass die Regelschule Veilsdorf zum Ende des Schuljahres 2014/15 geschlossen wird. Die Regelschule in Veilsdorf bietet mi...
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Bernd Schreiner diskutiert mit Umweltminister Peter Altmaier

Bernd Schreiner diskutiert mit Umweltminister Peter Altmaier Peter Altmaier, Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, wird am 20. Dezember 2012 um 20:00 Uhr zu Gast auf dem Onlin...
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Weitere Informationen

Termine

26. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

    Weitere Details anzeigen

13. April 2017
  • Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 des Wahlkreises 196

    13. April 2017 @ 18:00 - 20:00
    Grünes Tor “Zum Hopfengarten“, Weidebrunner Gasse 12 (in 98574 Schmalkalden)

    Vorläufige Tagesordnung

    TOP 1: Eröffnung durch den amtierenden Vorstand des KV Schmalkalden-Meiningen
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Gastreden
    TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung, Formalien
    TOP 4: Bericht des Vorstandes des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen
    TOP 5: Planungen zur Bundestagswahl (Inhaltliche Schwerpunkte und Wahlkampf)
    TOP 6: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 196 zur Bundestagswahl 2017
    TOP 7: Wahl des Direktkandidaten
    TOP 8: Schlussworte des Vorstandes und des Direktkandidaten

    Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und im 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg seinen Hauptwohnsitz hat.

    Insbesondere bedeutet dies,

    dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

    am Wahltag volljährig sein muss,

    in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

    seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

    nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

    nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

    nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

    nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist

    Wenn Du Amt für Liste kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-thueringen.de

    Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Bundestagswahl selbst wahlberechtigt wären.

    Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.

    Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

    Weitere Details anzeigen

22. April 2017